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Potsdam-Mittelmark Beelitzer Eltern werden entlastet
Lokales Potsdam-Mittelmark Beelitzer Eltern werden entlastet
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19:40 01.02.2016
Auch die Kinder dürfen sich freuen, wie hier in der Kita Storchennest: Viele Beelitzer Eltern werden künftig entlastet – im Vergleich zur umstrittenen Satzung von 2015. Quelle: Lähns
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Beelitz

Die Stadt Beelitz wird zahlreiche Eltern von Kita-Kindern noch einmal deutlich entlasten. So sieht es die neue Kita-Beitragssatzung vor, die jüngst von den Stadtverordneten beschlossen wurde und am 1. März in Kraft tritt. Sie ist eine Reaktion auf den massiven Protest von Eltern, der sich gegen eine im Frühjahr 2015 beschlossene Satzung gerichtet hatte. In der Kritik stand damals vor allem die zusätzliche Belastung von mittleren Einkommensschichten, die deutlich mehr zahlen sollten, um Eltern mit geringen Einkommen zu entlasten. Die Stadt hatte bereits Mitte 2015 mit ersten Korrekturen darauf reagiert, um danach gemeinsam mit Elternvertretern für 2016 eine neue Beitragssatzung zu erarbeiten.

Neu ist zum Beispiel, dass die Kommune von einer linearen Staffelung der Kita-Beiträge auf eine prozentuale umsteigt. „Die Eltern empfinden das als gerechter“, sagte Antje Lempke, die in der Stadtverwaltung für Kitas zuständig ist. Die Spannweite beispielsweise für die Betreuung von Krippenkindern reicht vom niedrigsten Prozentsatz – gut ein Prozent von 1500 Euro Netto-Einkommen – bis zum Höchstsatz, der bei 5,7 Prozent von einem Netto-Familieneinkommen von 4800 Euro liegt. In Summen ausgedrückt, zahlen Eltern für eine tägliche sechsstündige Betreuung eines Krippen-Kindes je nach Einkommen monatlich zwischen 15 und 274 Euro. Bei der alten Satzung waren es zwischen 15 und 435 Euro. Ein ähnliches Bild zeigt sich auch bei der sechsstündigen Betreuung von älteren Kindern im Kita-Bereich. Hier zahlen Eltern für ein Kind zwischen 15 und 230 Euro im Monat. Vorher waren es 15 bis 330 Euro. Außerdem werden kinderreiche Familien entlastet, weil bei zwei und mehr Kindern die Ermäßigungen angehoben wurden. Nur fürs erste Kind ist der reguläre Beitrag fällig, fürs zweite, dritte oder vierte Kind werden Eltern höhere Rabatte gewährt.

Die Stadt rechnet zudem das Elterngeld nicht in voller Höhe als Einkommen an. „Erst ab 300 Euro wird die Summe, die darüber liegt, angerechnet“, sagte Antje Lempke. Das Tauziehen um die Beitragssatzung kommentiert sie so: „Das ist Demokratie: Es gibt Proteste von Eltern, die Politik denkt noch einmal darüber nach und am Ende ist doch etwas Gutes herausgekommen.“

Die meisten Eltern sehen das genauso. Als die Stadtverordnetenversammlung die Satzung beschlossen hatte, quittierten das Eltern im Zuschauerraum mit Beifall. „Aus unserer Sicht ist das Ziel einer sozialverträglichen Satzung, mit der die meisten Eltern gut leben können, erreicht“, sagte Elternsprecher Oliver Fuchs. Sein Fazit: Nach dem Elternprotest im vergangenen Jahr habe seitens der Kommune ein Umdenken eingesetzt. „Die Stadt hat sich nicht auf ihre Position zurückgezogen und war bereit, mit den Eltern zusammenzuarbeiten.“ Fuchs spricht von einem offenen, transparenten Prozess, der damals begann und an dessen Ende nun eine Satzung steht, „die unter aktiver Beteiligung der Eltern erarbeitet wurde“. Im Ringen um ein gutes Regelwerk hatte es zuvor mehrere Abstimmungsrunden mit Elternvertretern gegeben, die fleißig mitdiskutierten.

Betreuungszeiten werden neu geregelt

Mit der jetzt beschlossenen Kita-Beitragssatzung werden in Beelitz auch die Betreuungszeiten in den Kindereinrichtungen neu geregelt.

Laut der Beelitzer Kita-Verantwortlichen Antje Lempke werden künftig vier unterschiedliche Betreuungszeiten angeboten. Bisher gab es nur drei. Eltern haben ab dem 1. März die Wahl, ihre Kinder bis sechs Stunden, bis acht, bis neun oder über neun Stunden in den Kitas betreuen zu lassen.

Beispielrechnung: Eltern mit einem Netto-Einkommen von 2500 Euro zahlen für ein Kind, das bis zu sechs Stunden betreut wird, monatlich 105 Euro. Besucht das Kind die Kita täglich bis zu 8 Stunden, sind es 116 Euro. Bis neun Stunden werden 121 Euro fällig, über neun Stunden 126 Euro.

Die neue Beitragssatzung der Stadt wurde rechtlich gecheckt und ist auch vom Landkreis abgesegnet worden.

In Beelitz haben sieben kommunale Kitas geöffnet– drei im direkten Stadtgebiet, jeweils eine Kita gibt es in den Ortsteilen Fichtenwalde, Busendorf, Wittbrietzen und Buchholz.

Die Stadt nimmt für die jüngsten Entlastungen der Eltern Mindereinnahmen von etwa 100 000 Euro pro Jahr in Kauf. In der Summe sind noch nicht die Korrekturen enthalten, die bereits Ende Juni 2015 beschlossen worden waren und ebenso Teil der neuen Satzung sind. Dazu gehört zum Beispiel die Regelung, dass das Kindergeld nicht mehr als Einkommen für die Berechnung der Kita-Beiträge herangezogen wird. Damit rutschen Eltern automatisch auf niedrigere Beitragsstufen. Auch 2015 wurde erstmals ein beitragsfreier Monat in Beelitz eingeführt. Eltern zahlen also nur noch für elf Monate im Jahr. Und: Das Geld für Frühstücksversorgung und Vesper ist laut Lempke seit Juni vergangenen Jahres über die Kita-Beiträge mit abgegolten. „Ich muss kein Frühstück mehr mitgeben und weiß: Mein Kind wird gut betreut und voll verpflegt“, sagte Fuchs, der Vater von zwei Kindern ist.

Von Jens Steglich

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