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Bürgervotum in Tremsdorf verschoben

Keine Einigung auf gemeinsame Frage: Abstimmung über Alte Schule erst 2016 Bürgervotum in Tremsdorf verschoben

Die Gemeinde Nuthetal wollte in einem Akt direkter Demokratie die Bürger im Ortsteil Tremsdorf über die Zukunft ihrer Alten Schule abstimmen lassen. Das Unterfangen ist schwieriger als gedacht: Die Akteure konnten sich bislang nicht auf eine gemeinsame Fragestellung einigen, über die entschieden werden soll. Das im September geplante Votum wurde verschoben.

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Die Tremsdorfer sollen über die Zukunft der Alten Schule abstimmen. Nur die Frage, die zur Abstimmung gestellt werden soll, ist noch nicht gefunden.

Quelle: Archiv

Tremsdorf. Direkte Demokratie kann ganz schön schwer sein: In Nuthetal wird der Versuch, die Tremsdorfer über die Zukunft ihrer Alten Schule abstimmen zu lassen, verschoben. Grund: Die Akteure konnten sich nicht auf eine Frage fürs Bürgervotum einigen. Es gab drei Versionen: vom Ortsbeirat, von der Verwaltung und von Gemeindevertreterin Elvira Schmidt (BFN/BON/FFW). Aus allen Vorschlägen war ein bisschen herauszulesen, welches Ergebnis sich die Autoren wünschen. Der Hauptausschuss hat nun entschieden, die für September geplante Befragung zu verschieben. „Es ist eigentlich eine gute Sache. Ich habe aber das Gefühl, das Ganze läuft in eine Konfliktsituation hinein“, sagte Dirk Hebenstreit (Grüne/Linke), der die Verschiebung ins Spiel brachte, um die Abstimmung besser vorzubereiten.

Davon abrücken will niemand. „Wir wollen wissen, wie die Tremsdorfer ticken“, so Bernd-Alois Tenhagen (BFN/BON/FFW). Das mit einer unparteiischen Frage herauszufinden, ist schwieriger als gedacht. SPD-Fraktionschefin Monika Zeeb sprach von einer Super-Manipulationsanfälligkeit.

Der Ortsbeirat wollte darüber abstimmen lassen: Soll die Alte Schule als Dorfgemeinschaftshaus durch alle Einwohner genutzt werden – Ja oder Nein? Kritikern fehlte hier die Alternative für Nein-Sager. Im Verwaltungsvorschlag hieß es: „Erhaltung des Grundstücks Tremsdorfer Dorfstraße 22 unter gleichen Voraussetzungen der Nutzung“ oder „Verkauf des Grundstücks“, wobei der Erlös für den Ort verwendet werden soll. In der dritten Version stand: Die Alte Schule wird weiter durch Tremsdorfs Ortsverein genutzt oder für Wohnzwecke?

Die Angelegenheit ist nun in die Gremien verwiesen worden – mit dem Ziel, eine gemeinsame Fragestellung zu finden, die im Dezember in der Gemeindevertretung bestätigt werden soll. Das Bürgervotum findet voraussichtlich im Januar 2016 statt. „In der Schweiz gibt es dafür Verfahren und 100 Jahre Erfahrung, in Nuthetal eben nicht“, sagte Elvira Schmidt.

Von Jens Steglich

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