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Eltern erhalten Kita-Beiträge zurück

Teltow/Kleinmachnow Eltern erhalten Kita-Beiträge zurück

Die Stadt Teltow muss ihre Beitragssatzung für Kitas ändern. Höchstbeiträge sind falsch berechnet worden, seit der Landkreis Anpassungen vorgenommen hatte. Auch bei der Staffelung der Beiträge muss nachgesteuert werden. Das kostet die Stadt einen ordentlichen Batzen Geld.

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Die Kommunen müssen in die Kasse greifen, um zu hoch berechnete Kita-Beiträge an die Eltern zurückzahlen zu können.

Quelle: dpa

Teltow. Die Stadt muss ihre Kita-Beitragsordnung ändern – und muss dafür viel Geld in die Hand nehmen. Das geht aus einem Beschlussantrag der Verwaltung hervor, der in der kommenden Woche in die Beratung gehen wird. Hintergrund sei „eine veränderte Rechtsauffassung des Landkreises Potsdam-Mittelmark“, heißt es in der Vorlage. Danach seien Höchstbeiträge bislang falsch berechnet worden, „soweit sie die vom Land Brandenburg gewährte institutionelle Förderung nicht beitragsmindernd erfasst haben“. Davon seien rund 100 Kinder beziehungsweise ihre zahlenden Eltern betroffen. Teltow will nun rückwirkend bis zum März 2017 Teile der zu hoch berechneten Beiträge zurückzahlen. Bis Ende des Vorjahres summiert sich das auf rund 70 000 Euro. Im Jahr 2018 ergeben sich darüber hinaus Mindereinnahmen für die Stadtkasse in Höhe von 84 000 Euro.

Es kommen rund 260 000 Euro zusammen

Damit aber noch nicht genug. Offenbar ist die Stadt auch gezwungen, die Staffelung der Kostenbeiträge zu überarbeiten. Insbesondere bei den Mindesteinkommen, ab denen Kitabeiträge zu zahlen sind, gibt es auf Ebene des Landkreises Änderungen. Nach Anpassung der Beitragsordnung würde sich nach Berechnung der Verwaltung für die Stadt ein Defizit von weiteren 108 000 Euro ergeben. Insgesamt summieren sich damit die Kosten auf rund 260 000 Euro.

Auch Kleinmachnow wird bluten müssen

Teltow ist aber nicht die einzige Kommune in der Region, die eine neue Kita-Satzung diskutiert. In Kleinmachnow ist sogar eigens eine Arbeitsgruppe eingerichtet worden, um die Beiträge neu zu justieren. Die neue Beitragssatzung, die am 22. Februar von den Gemeindevertretern beschlossen werden soll, führt voraussichtlich zu niedrigeren Einnahmen für die Gemeinde in Höhe von rund 600 000 Euro im Jahr.

Ein Großteil der Kleinmachnower Eltern würde damit in Zukunft weniger Kitagebühren zahlen müssen. Mit weiteren 60 000 bis 100 000 Euro Einbußen müsse gerechnet werden, wenn das beitragsfreie letzte Kita-Jahr umgesetzt werde. Das Land würde pro Kind einen Pauschalbetrag planen, keine Abrechnung echter Kosten. „Und die Pauschale, die als Gerücht im Raum steht, ist unter den Kosten, die wir tatsächlich pro Kind haben“, so Bürgermeister Michael Grubert (SPD). Die neue Beitragssatzung soll schnell beschlossen werden, damit die neuen Betreuungsverträge für das nächste Schuljahr noch rechtzeitig abgeschlossen werden können. Die bisher damit befassten Fachausschüsse haben die Satzung jeweils einstimmig empfohlen.

Von Jürgen Stich

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