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„Filz und Vetternwirtschaft“

Treuenbrietzen: Schwere Vorwürfe gegen Bürgermeister Knape „Filz und Vetternwirtschaft“

Im Treuenbrietzener Rathaus herrschen nach Ansicht einzelner Stadtverordneter „Filz und Vetternwirtschaft“. So habe Bürgermeister Michael Knape (parteilos) freie und kürzlich neu geschaffene Stellen in der Stadtverwaltung „mit eigenem Klüngel“ besetzt. Die Vorwürfe wiegen schwer.

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Im Treuenbrietzener Rathaus gibt es neue Stellen und Gerede um deren Besetzung.

Quelle: Th. Wachs

Treuenbrietzen. „Die Umstrukturierung der Verwaltung diente augenscheinlich dem Zweck, Versorgungsposten zu schaffen“, sagt Anja Schmollack, die Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes und Fraktionsvorsitzende. Hintergrund sind Personalentscheidungen der zurückliegenden Wochen.

Wie berichtet, arbeitet die Verwaltung ab diesem Monat in veränderter Struktur. Einige Mitarbeiter erhielten neue Aufgaben und Stellenbeschreibungen. Zudem wurden durch Umstrukturierung auch vier neue Stellen geschaffen. Mit dem von den Stadtverordneten und dem Personalrat gebilligten Konzept war finanziell dennoch lediglich ein Mehraufwand von 0,7 Vollzeitplanstellen entstanden, weil gleichzeitig Arbeitsplatzbeschreibungen neu geregelt wurden.

Die neue Stelle eines Managers für kommunale Gebäude – also für das Facilitymanagement – wird nun von Thomas Boje besetzt. Er gilt als enger Freund Knapes. „Den üblen Beigeschmack von Vetternwirtschaft“, sieht die CDU zudem, weil ferner ein Schwager von Bauamtsleiter Christoph Höhne die in dessen Ressort neue Stelle eines Poliers besetzt. In der Kritik der CDU steht zudem die Besetzung des Postens für Kontrollaufgaben im Ordnungsamt. Nach dem Weggang von Christian Hahn wird sie nun von Heiko Zeidler besetzt. Er ist Stadtverordneter des Treuenbrietzener Bürgervereins (TBV), dem Michael Knape vorsteht.

Ein Jahr Probephase

Bei der Stadt Treuenbrietzen gibt es seit diesem Monat 39,7 Vollzeitstellen. Vor Änderung der Verwaltungsstruktur waren es 35,4.
Auch mit der neuen Struktur gibt es weiterhin drei Ressorts. Dem Büro des Bürgermeisters untergeordnet sind das Ressort Innere Verwaltung sowie das Bürger- und das Bauamt. Neu eingezogen wurden dort nun jeweils Ebenen für Fachbereichsleiter.
Neu geschaffen wurde der Bereich Technische Dienste innerhalb der Fachämter. Aufgaben zur Grünpflege und der Bewirtschaftung kommunaler Gebäude sollen so effektiver erledigt werden können.
Nach Vorstellungen des Bürgermeisters sollten die Veränderungen zirka ein Jahr nach ihrer Einführung ab dem nächsten Sommer voll greifen.
Die Strukturveränderung der Verwaltung liegt in Hoheit des Bürgermeisters. Die Stadtverordneten mussten den veränderten Stellenplan billigen.

Der Bürgermeister verteidigt die jüngste Personalpolitik: „Ich stehe zu dem Verfahren.“ Im Rathaus seien die Stellen zunächst intern ausgeschrieben und zum Teil auch schon besetzt gewesen. Nach dem Weggang des Kontrolleurs sowie dem Rücktritt einer bereits gesetzten Kollegin für das Facilitymanagement, sei dann eine externe Ausschreibung erfolgt. „Als ich dann mitbekommen hatte, wer sich alles auf die Stellen beworben hat, habe ich mich aus dem Auswahlverfahren zurückgezogen“, sagt Knape auf Nachfrage der MAZ.

„Manches hätte ich mir anders gewünscht, aber ich kann ja niemandem verbieten, sich zu bewerben, nur weil ich ihn kenne“, so der Rathauschef. Die Entscheidungen getroffen worden seien letztlich dann stets im Team von zwei wechselnden Ressortleitern und dem Personalrat. Ausschlaggebend sei die fachliche Eignung der zumeist weniger als zehn Bewerber für die jeweilige Stelle gewesen. Zudem war die Mitgliedschaft in der freiwilligen Feuerwehr für den Kontrolleur und den Polier von Vorteil. „Somit lässt sich nun aus der Verwaltung heraus die immer noch problematische Einsatzbereitschaft am Tage verbessern“, sagt Rathauschef Knape.

Die CDU sieht den Einwand des Bürgermeisters, er sei bei der Auswahl der Bewerber nicht beteiligt gewesen, „ob seiner Stellung als Dienstherr als hinfällig an“. Michael Knape indes wirft der CDU „Polemik“ vor. „Das Verfahren zur Personalbesetzung war allen Abgeordneten bekannt“, so der Bürgermeister. Er sieht in den von der CDU nun auch im Internet öffentlich gemachten Vorwürfen „einen Angriff auf alle Amtsleiter“. Ihnen werde „die Fähigkeit abgesprochen, geeignetes Personalauszuwählen“, so Michael Knape.

Von Thomas Wachs

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