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Finale im Tauziehen um Windräder bei Beelitz

Stadt gibt Veränderungssperre auf und will verhandeln Finale im Tauziehen um Windräder bei Beelitz

Im Konflikt um die geplanten Windräder in einem Wald bei Beelitz-Heilstätten ringen Stadt und Windradfirma nun um einen Kompromiss. Beelitz hat die Ende 2014 verfügte Veränderungssperre für das Areal jetzt aufgehoben und will mit der Gegenseite verhandeln, die gegen die Sperre geklagt hatte. Windradgegner kritisieren den Rückzieher der Stadt.

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Gegen Windräder im Wald wächst der Widerstand.

Quelle: Thomas Wachs

Beelitz. Im Ringen um Windräder in einem Wald zwischen Beelitz-Heilstätten und Reesdorf beginnt das Finale. Um Schadenersatzansprüche abzuwenden, hat Beelitz die Veränderungssperre für das Areal aufgehoben. Zugleich beauftragten die Stadtverordneten den Bürgermeister, Vergleichsverhandlungen mit der Windradfirma Juwi zu führen. Sie will 15 Windräder errichten und hatte gegen die Veränderungssperre geklagt, die von der Stadt Ende 2014 in Kraft gesetzt wurde. Mit der Sperre wollte Beelitz verhindern, dass vollendete Tatsachen geschaffen werden, bevor der Bebauungsplan fertig ist, mit dem die Kommune Einfluss gewinnen will, um nicht allein Regionalplanern und Windradfirmen das Feld zu überlassen.

Juwi soll Schadenersatzansprüche angekündigt haben, falls das Gericht die Veränderungssperre aufhebt. Der Rückzieher der Stadt wird von Windradgegnern kritisch gesehen. „Ein Faustpfand ist zu früh aus der Hand gegeben worden“, so Winfried Ludwig (GfB/SPD). Die Veränderungssperre hätte man als ein Ergebnis nach Vergleichsverhandlungen aufheben können, „aber nicht jetzt“.

Ludwig legte den Vorsitz im Sonderausschuss für Erneuerbare Energien nieder. Er sei zurückgetreten, „um Schaden von der Stadt abzuwenden und den Windradfirmen keine Angriffspunkte zu liefern“. Ludwig ist Sprecher der Bürgerinitiative, die gegen Windräder im Wald kämpft, und leitete bis jetzt den Ausschuss, der sich mit der Windradproblematik befasst.

Bürgermeister Bernhard Knuth wies den Vorwurf zurück, die Stadt habe einen Faustpfand ohne Not aufgegeben. „Wenn man ernsthaft miteinander verhandeln will, steht die Veränderungssperre dem entgegen.“ Juwi soll bereits angeboten haben, auf vier Windräder zu verzichten. „Ich will, dass auf mehr verzichtet wird“, sagte Knuth.

Dem Vernehmen nach hat die Stadt noch einen Trumpf in der Hinterhand. Eine Baugenehmigung für Windräder kann noch nicht erteilt werden, weil die Erschließung des Areals ungeklärt ist. Dafür braucht Juwi die Stadt, die Wegerecht über kommunales Gelände einräumen müsste.

Von Jens Steglich

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