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Potsdam-Mittelmark Gemeinde diskutiert über Tempo-30-Zonen
Lokales Potsdam-Mittelmark Gemeinde diskutiert über Tempo-30-Zonen
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00:18 01.04.2016
Bürgermeister Andreas Kreibich sah eine lebhafte Debatte. Quelle: Andreas Koska
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Borkheide

Die Sandwege in Borkheide lassen kein schnelles Fahren zu. Trotzdem wird in den schon ausgebauten Straßen immer wieder über Raser geklagt. Jetzt sind Wünsche nach einer flächendeckenden Tempo-30-Zone laut geworden. Über das Für und Wider und das Prozedere bis zur endgültigen Entscheidung gibt Bürgermeister Andreas Kreibich Auskunft.

Herr Kreibich, auf Anregung der Einwohner Borkheides hat sich die Gemeindevertretung mit der Einrichtung von Tempo-30-Zonen im Ort beschäftigt. Zu welchem Ergebnis sind die Mitglieder gekommen?

Andreas Kreibich: Es hat eine lebhafte Debatte gegeben. Die Antragsteller John Dostal und Steffi Ebel haben ihre Argumente für die Einrichtung eines Tempolimits vorgebracht und andere Abgeordnete wie Wolfgang Nagorsni oder Frank Seibicke haben sich dagegen ausgesprochen. Das Problem besteht eigentlich nur in den ausgebauten Straßen, da viele hier den subjektiven Eindruck haben, dass gerast wird.

Was hat die Gemeindevertretung in dieser Angelegenheit nun entschieden?

Kreibich: Wir wollen zuerst überprüfbare Ergebnisse. Deshalb werden wir jetzt die Polizei bitten, über einen Monat hinweg in den Straßen Am Uhlenhorst, Beelitzer Straße, Meisenweg und Ringstraße Geschwindigkeitsmessungen vorzunehmen. Die Auswertung soll im Juli bei einer Einwohnerversammlung allen zugänglich gemacht und diskutiert werden.

Das heißt, dass die Gemeindevertretung erst ein Einwohnervotum abwarten will, bevor sie sich für oder gegen ein Tempolimit ausspricht?

Kreibich: Ja, wir wollen die Bürger anhören und nicht über ihren Kopf hinweg entscheiden. Deshalb belassen wir es nicht bei der Einwohnerversammlung, sondern werden danach zusätzlich eine Umfrage starten. Diese soll am 25. September – also gleichzeitig mit der Landratswahl – erfolgen. Nachdem die Umfrageergebnisse feststehen, wird sich die Gemeindevertretung erneut mit dem Thema beschäftigen.

Müssten in einer parlamentarischen Demokratie nicht einfach die Abgeordneten entscheiden – auch ohne solche Umfragen?

Kreibich: Im Prinzip ja. Aber in einer so kleinen Gemeinde wie Borkheide ist es recht einfach, mit den Bürgern zu reden und diese in die Entscheidungen der Gemeinde einzubinden. Das machen wir ja auch bei dem Namenszusatz Hans-Grade-Gemeinde und man merkt, wie emotional darüber diskutiert wird. Letztendlich sind die Abgeordneten an das Votum einer Bürgerbefragung aber nicht gebunden.

Glauben sie, dass jemand der Gemeindevertreter gegen den Wunsch der Bürger entscheiden würde?

Kreibich: Das kann ich mir ehrlich gesagt nicht vorstellen. Ich glaube schon, dass sich die Gemeindevertretung dem Willen der Bürger anschließen würde. Wie kontrovers die Debatte ist, mag schon das Abstimmungsergebnis über das vorgestellte Vorgehen illustrieren. Sechs Abgeordnete waren dafür, fünf dagegen.


Von Andreas Koska

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