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Gemeinsam auf der Jagd nach EU-Fördergeld

Fläming-Kooperation für Stadt-Umland-Wettbewerb Gemeinsam auf der Jagd nach EU-Fördergeld

Fünf Kommunen im Fläming und einige Institutionen kooperieren im „Stadt-Umland-Wettbewerb“. Sie wollen gemeinsam EU-Fördergeld einwerben. Die Kooperation „Mittelbereich Bad Belzig“ beteiligt sich mit einer gemeinsamen Strategie unter dem Thema „Sauber vernetzt im Fläming“ am Wettbewerb. Energie-, Verkehrs- und Schulprojekte etc. sollen gefördert werden.

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Gemeinsam Ausschau nach Fördergeld halten jetzt Kommunen im Umland von Bad Belzig.

Quelle: Uwe Klemens

Bad Belzig. Auf der Jagd nach Fördergeld rücken fünf Kommune sowie einige Institutionen im Hohen Fläming zusammen. In dem vom Land Brandenburg ausgelobten Stadt-Umland-Wettbewerb wollen sie gemeinsam Fördergeld der Europäischen Union einwerben. Die Kooperation „Mittelbereich Bad Belzig“ beteiligt sich mit einer gemeinsamen Strategie unter dem Thema „Sauber vernetzt im Fläming“ am Wettbewerb. Energie-, Verkehrs- und Schulprojekte sowie weitere Vorhaben mehr sollen auf diesem Wege gefördert werden. Dabei winken Millionen. Gemeinsam eingereicht werden knapp 50 Projekte.

Federführend in dem Wettbewerb ist die Kur- und Kreisstadt Bad Belzig. Für ihre jeweils auf die gemeinsame Strategie ausgerichteten Projekte und ihre Abwicklung bleiben die Partner jedoch selbst verantwortlich. Mit im Boot sitzen für einige Vorhaben auch Vereine und Institutionen wie die Stadtwerke Bad Belzig, der Verein für Kultur im Mühlenhölzchen aus Bad Belzig, das Neue Energien Forum Feldheim sowie das Johanniter-Krankenhaus im Fläming Treuenbrietzen.

Vereine und Institutionen sind dabei

„Im Mittelbereich um Bad Belzig hatten wir uns ohnehin schon oft getroffen, um Projekte zu beraten, die in Kooperation erfolgen könne. Dieses neue Förderprogramm zielt nun in diese Richtung“, sagt Hannelore Klabunde-Quast (parteilos). „Es ist sinnvoll, das Fördergeld, das ja ohnehin immer weniger wird, derart zu bündeln“, so die Bürgermeisterin.

Mit ihren inzwischen fast überall in den Kommunen gefassten Grundsatzbeschlüssen haben die politischen Gremien sich bereit erklärt, die eingereichten Projekte später auch umzusetzen. Immerhin sind für das Fördergeld Eigenanteile aufzubringen. „Es ist aber noch gar nicht sicher, ob die Partner den Zuschlag im Wettbewerb erhalten und welche Projekte überhaupt umgesetzt werden können“, sagte Christian Großmann am Montagabend in der Sitzung des Brücker Amtsausschusses.

Kommunen und Institutionen

Kommunale Kooperationspartner für den Stadt-Umland-Wettbewerb sind im Fläming die Städte Bad Belzig und Treuenbrietzen, die Ämter Brück und Niemegk sowie die Gemeinde Wiesenburg/Mark.

Fast alle Kommunen haben eigene und Kooperationsprojekte eingereicht. Lediglich Niemegk will sich ohne eigene Projekte nur an einzelnen Kooperationen beteiligen.

Als Institutionen beteiligen sich sie Stadtwerk Bad Belzig, der Verein des Kleinkunstwerkes aus Bad Belzig, das Neue Energien Forum Feldheim sowie das Johanniter Krankenhaus im Fläming Treuenbrietzen für einzelne Projekte an der Ausschreibung.

Mit dem Wettbewerb will das Land Brandenburg Zugriff auf die von der Europäischen Union aufgelegten Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) ermöglichen. Darunter fallen der ELER-Fonds für Ländliche Entwicklung, der EFRE-Regionalfonds und der ESF-Sozialfonds.

„Wir haben für unsere einzelnen Orte zumeist Projekte eingereicht, die wir ohnehin auf der Agenda haben“, erklärte der Brücker Amtsdirektor. Zunächst gehe es darum, mit der entwickelten Strategie des Mittelbereiches Bad Belzig zum Wettbewerb zugelassen zu werden. Die Liste der Projekte im Amt Brück umfasst Kosten von rund 2,733 Millionen Euro einschließlich der Finanzierungsanteile Dritter sowie der EU-Förderung.

In Bad Belzig umfasst die Wunschliste ein Investitionsvolumen von 6,912 Millionen Euro. Im Falle eines Zuschlages müsste die Kommune für alle Projekte im Zeitraum zwischen 2016 und 2020 circa 1,312 Millionen Euro Eigenmittel aufbringen. Die Projektliste der Stadt Treuenbrietzen umfasst ein Investitionsvolumen von rund 6,640 Millionen Euro im Zeitraum von 2016 bis 2020. Dafür werden circa 1,342 Million Euro als Eigenanteil benötigt. Allein für Projekte mit hoher Priorität, die bis 2019 anstehen, ist ein kommunaler Eigenmittelbedarf in Höhe von rund 827 000 Euro kalkuliert. Zur Verfügung steht diese Summe jedoch nur, wenn die Kommune auch dafür Unterstützung von außen erhält. Das machte Kämmerin Anke Becker in ihrer Stellungnahme zum Beschluss der Stadtverordneten deutlich.

Investitionen in Höhe von 6,6 Millionen Euro

Zu den individuellen Projekten der Kommunen zählen beispielsweise der Ausbau von Radwegen, die Verbesserung der barrierefreien Infrastruktur in Schulen und öffentlichen Einrichtungen wie Parks und Bahnhöfen oder auch die Beseitigung von Altlasten zur Schaffung neuer Gewerbeflächen. Darüber hinaus gibt es Kooperationsvorhaben, die über den Wettbewerb gefördert und mit Partnern entwickelt werden sollen. Angesiedelt in Treuenbrietzen wären das Energie-Projekte wie die Verwertung von Grünabfällen aus der Region, die Entwicklung eines Mitmach-Energiehauses für Schüler oder ein nicht kommerzielles Mitfahrnetz, um die Mobilität in Fläming-Dörfern zu verbessern.

Auch die Anbindung umliegender Mietshäuser an die Holzhackschnitzelheizung des Krankenhauses Treuenbrietzen soll untersucht werden. Angesiedelt sein bei den Stadtwerken Bad Belzig sollen indes ein Projekt zur Verwertung von Klärschlamm in der Fläming-Region sowie ein Organisationskonzept zur Kooperation des Wasserversorgungsverbandes „Hoher Fläming“ mit den Stadtwerken. Den Zuschlag des Landes erwarten die Antragsteller im ersten Halbjahr 2016.

Von Thomas Wachs

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