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Herbe Niederlage für den Bürgermeister

Kleinmachnow Herbe Niederlage für den Bürgermeister

Kleinmachnows Gemeindechef Michael Grubert (SPD) scheitert im Hauptausschuss mit seinem Vorschlag zur Finanzierung des Wasserverbands: Grubert wollte ein reines Gebührenmodell verhindern, das die Kommune viele Millionen Euro kosten würde. Doch die Abgeordneten folgten ihm nicht. Eine andere Lösung hatten aber auch sie nicht anzubieten.

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Kleinmachnows Bürgermeister Michael Grubert (SPD).
 

Quelle: Köster

Kleinmachnow.  Eine herbe Abstimmungsniederlage musste Kleinmachnows Bürgermeister Michael Grubert (SPD) jetzt im Hauptausschuss einstecken. Es geht um mögliche Millionenzahlungen, die die Gemeinde zur Finanzierung des Wasser- und Abwasserzweckverbands „Der Teltow“ leisten müsste, wenn in Zukunft ein reines Gebührenmodell eingeführt wird. Hintergrund ist der weiter schwelende Konflikt um die Rückzahlung unrechtmäßig erhobener Anschlussbeiträge – der sogenannte Altanschließer-Streit.

Gegen das reine Gebührenmodell, bei dem alle Anschlussbeiträge zurückbezahlt werden und die Kommunen kräftig zur Kasse gebeten werden, wollten sich die drei Bürgermeister von Teltow, Kleinmachnow und Stahnsdorf geschlossen aussprechen und bringen aus diesem Grund wortgleiche Anträge in ihren politischen Gremien ein. Da in der Sitzung des Wasserverbands die einzelnen Gemeinden einstimmig abstimmen müssen, damit die Voten als gültig gewertet werden, bitten die drei Bürgermeister ihre Gemeindevertreter und Stadtverordneten auch gleichzeitig um die Übertragung aller jeweiligen Stimmen auf sie – für die entsprechende Abstimmung.

Kleinmachnows Bürgermeister Grubert war nun der erste, der sozusagen den Testballon starten durfte. Als er zunächst seinen Finanzausschuss damit befasste, schien alles glatt zu gehen: Er erhielt die Zustimmung. Doch im Hauptausschuss kam der Plan nun ins Wanken, denn hier wurde Gruberts Wunsch nach einer Konzentrierung der Kleinmachnower Stimmen auf den Bürgermeister abgelehnt: Mit sechs Gegenstimmen und nur vier Ja-Stimmen wurde sein Antrag nicht weiterempfohlen.

Diskutiert wurden dabei im Vorfeld auch die Frage nach der sozialen Gerechtigkeit und in diesem Zusammenhang die Vor- und Nachteile des reinen Gebührenmodells sowie der anderen Modelle, bei denen es zu gesplitteten Gebühren käme. Auch der Wunsch der Gemeindevertreter nach weiteren Varianten wurde laut.

Über Gruberts Antrag wird nun die Gemeindevertretung am 1. Juni entscheiden. Davor wird der Bürgermeister noch Lobby-Arbeit für sein Anliegen leisten müssen. Er hat bereits angekündigt, dass er vor der Sitzung noch Gespräche mit den Fraktionen führen wird.

Von Konstanze Kobel-Höller

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