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In Bad Belzig rollt wieder die Kehrmaschine vor

Straßenreinigung In Bad Belzig rollt wieder die Kehrmaschine vor

Die Kehrmaschine ist wieder zurück in Bad Belzig. Nach einer Pause wird ab nächster Woche ein Dienstleister monatlich für sauberer Straßen in der Kur- und Kreisstadt sorgen. Der noch umfassendere Einsatz ist politisch umstritten gewesen.

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Andreas Böttche vom städtischen Bauhof hat die Schilder für das temporäre Halteverbot in Bad Belzig aufgestellt.

Bad Belzig. Es ist soweit. Die Bad Belziger Straßen werden ab sofort wieder maschinell gereinigt. Am Mittwoch geht es zunächst im Zentrum, am Fläming-Bahnhof und im Wohngebiet Klinkengrund los. Das ist vom Rathaus angekündigt worden. Der Bauhof hat am Freitag Vormittag begonnen, die Schilder zu postieren, die auf die temporären Parkverbote hinweisen.

Insgesamt ist es neuerdings Beschlusslage, dass alle Straßen – von Bundes- bis Kommunalstraße –, deren Zustand es zulässt, maschinell gekehrt werden. Das schließt ausdrücklich alle Ortsteile ein, wie Christoph Grund bestätigt hat. Ausgenommen sind seiner Aussage zufolge lediglich absolut unbefestigte Straßen oder enge Gassen ohne Wendemöglichkeit für die Spezialfahrzeuge. „Ein Bordstein muss aber nicht zwingend vorhanden sein, die Bürsten funktionieren trotzdem“, bekräftigt der Fachamtsleiter.

Winterdienst wird vorbereitet

Die Stadtverordnetenversammlung Bad Belzig hat im April beschlossen, den Winterdienst für viele Straßen und Wege - gegen Entgelt – in Zuständigkeit der Kommune durchführen zu lassen.

Die Verwaltung sucht dafür ebenfalls Dienstleister, die diese Aufgabe erledigen. Interessierte können sich noch bis Monatsende im Rathaus melden.

Lediglich Rad- und Gehwege sowie einige wenige Straßen und Wege müssen weiterhin von Schnee beräumt und bei Glatteis abgestumpft werden.

Durchgesetzt wird damit ein Parlamentsbeschluss, der zweieinhalb Jahre lang kontrovers erörtert worden ist. Während vor allem die SPD-Fraktion lieber für Eigeninitiative in Sachen Ordnung und Sauberkeit plädierte, hatten Bürgermeisterin Hannelore Klabunde-Quast (parteilos) und zahlreiche Ortsvorsteher zunehmend Dreck beklagt, der nicht wirklich weggeräumt wird – unter anderem, weil es nicht für nötig gehalten wurde oder gerade für ältere Leute nicht mehr zumutbar war.

Von 2006 bis 2013 galt es in Bad Belzig bereits, dass Fahrbahn- und Rinnstein von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen nicht von den Anliegern, sondern von einer von der Kommune beauftragten Straßenreinigungsfirma gesäubert wurden. Die Kosten für die Dienstleistung wurden den Grundstücksbesitzern in Rechnung gestellt. Als die Kosten vor allem wegen des Verwaltungsaufwandes in die Höhe schnellten, wurde die Satzung kassiert. Doch da die Regelung der Sicherheit der betroffenen Anlieger dienen sollte, sind die Zahlungspflichten überwiegend eingehalten worden. Darauf bauen die Rathaus-Mitarbeiter auf, wenn die nun erweiterte Regelung verwirklicht wird.

Demnach sind insgesamt 64 Kilometer Straße zwischen Groß Briesen und Bergholz monatlich zu kehren. „Die Zahl der gebührenpflichtigen Grundstückseigentümer wird sich von 1200 auf mehr als 1700 erhöhen“, schätzt Manfred Kahl ein. Er zeichnet für die jährlichen Gebührenbescheide verantwortlich.

Erledigt wird die Aufgabe selbst von der Firma Stackelitz aus Sachsen-Anhalt. Hierzulande vor allem bekannt aus der Grünpflege, zum Beispiel als Partner der Belziger Wohnungsgesellschaft, hat sich das Unternehmen im Wettbewerb gegen drei Konkurrenten durchgesetzt. Eine große und eine kleine Kehrmaschine werden laut Absprache zum Einsatz kommen. Dann soll der Umlauf an insgesamt vier Tagen geschafft sein.

Noch ist nicht ganz klar, wann und wo erstmals auf den Dörfern die Borsten rotieren. Dennoch solle dem Bauhof erspart werden, dort ebenfalls vorab Schilder aufzustellen und danach wieder abzuholen. „Wenn auf dem Weg hin und zurück doch ein Auto umkurvt wird und Dreck liegen bleibt, gibt es keine Gebührenbefreiung“, betont Manfred Kahl freilich. Nach einer Eingewöhnungsphase sollte sich ein für alle Beteiligten handhabbarer Rhythmus einstellen, ist Christoph Grund optimistisch.

Von René Gaffron

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