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Unverzichtbare Einnahmequelle

Stahnsdorf kann Kita-Beiträge nicht senken Unverzichtbare Einnahmequelle

Die Gemeinde Stahnsdorf kann ihre Kitabeiträge nicht senken oder gar für ein Jahr darauf verzichten. Das ergab jetzt eine Prüfung der Gemeindeverwaltung. Im Bürgerhaushalt hatten 83 Stahnsdorfer vorgeschlagen, den Elternbeitrag zu reduzieren und den Kitabeitrag im letzten Jahr vor der Einschulung ganz auszusetzen.

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Stahnsdorfs Eltern müssen Kita-Geld voll bezahlen.

Quelle: Foto: Dpa

Region Teltow. Die Stahnsdorfer Verwaltung kann die Beiträge der Eltern für die Betreuung ihrer Kinder in den Kindertagesstätten der Gemeinde nicht senken beziehungsweise auf die Einnahmen im letzten Kitajahr des Kindes verzichten. Das ist das Ergebnis einer Prüfung, mit der die Verwaltung von der Gemeindevertretung zu Beginn dieses Jahres beauftragt worden war. Im Bürgerhaushalt für 2015 hatten 83 Stahnsdorfer angeregt, über eine Entlastung der Eltern bei den Kitagebühren nachzudenken. Die Empfehlung war in die engere Wahl der zu prüfenden Vorschläge gekommen.

Stahnsdorf kann mit Blick auf den diesjährigen Gemeindehaushalt nicht auf Kitabeiträge verzichten, teilte die stellvertretende Bürgermeisterin Anja Knoppke jetzt den Gemeindevertretern mit. Der Elternbeitrag sei die einzige zumutbare Quelle, aus dem Betrieb der Kindertagesstätte Einnahmen zu erzielen und deshalb auch ein wesentlicher Bestandteil des gesamten Finanzierungskonzeptes einer Kita dar, so Knoppke. Ein vollständiger Verzicht auf Kitabeiträge verstoße gegen die in der brandenburgischen Kommunalverfassung festgeschriebenen Pflicht einer Kommune, Einnahmequellen für angebotene Dienstleistungen zu erschließen.

Dies bestätigt auch Solveig Haller, Leiterin des Kita-Eigenbetriebes in Teltow. Auch Teltow könne sich beispielsweise kein beitragsfreies Jahr leisten, da im Gegenteil die Kosten für den Kitabetrieb ständig steigen würden. Haller erinnert an die derzeit laufenden Verhandlungen über eine Erhöhung des Tarifs für das Kitapersonal. Die Personalkosten machen etwa Dreiviertel der gesamten Betriebskosten aus, erklärt Haller. Im Zusammenhang damit arbeite die Stadt Teltow an einer Aktualisierung der Beitragssatzung von 2007, um die Kosten der aktuellen Einkommensentwicklung der Eltern anzupassen.

Auch Kleinmachnows Leiterin des Kita-Verbundes, Susanne Feser, kann sich nur schwer vorstellen, Einnahmen aus Elternbeiträgen zu reduzieren oder ganz auf sie zu verzichten. Damit würde Kleinmachnow jährlich auf rund zwei Millionen Euro verzichten, sagt sie. Die Gemeinde müsse im Gegenteil ihren Zuschuss im nächsten Jahr aufgrund der steigenden Personalkosten sogar auf etwa zwei Millionen Euro erhöhen .

Von Heinz Helwig

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