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Kommunalwahl 2014 Ganz große Koalition hat Chancen
Lokales Potsdam-Mittelmark Kommunalwahl 2014 Ganz große Koalition hat Chancen
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14:39 27.05.2014
Quelle: D. Fröhlich
Bad Belzig

Im Kreistag Potsdam-Mittelmark herrscht künftig noch mehr politische Vielfalt. Nicht weniger als zehn Parteien und Wählergruppen sind am vergangenen Sonntag in das Parlament gewählt worden. Doch rein rechnerisch könnte das Regieren einfacher gestaltet werden. Denn mit 16 von der CDU und 15 von der SPD hätten beide die klare Mehrheit der 56 Mandate. Auf die bisher übliche Mitwirkung von Freien Demokraten sowie Freien Bauern und Bürgern könnten sie verzichten.

„Diese Koalition der vier Fraktionen hat sich bislang als arbeitsfähig bewährt“, hat Saskia Ludwig (CDU) eingeschätzt. Für die Kreisparteichefin des Wahlsiegers ist es deshalb durchaus eine Option, das Bündnis fortzusetzen. Besonders umworben scheinen die Freien Bauern und Bürger (FBB). „Die Kooperation war bislang sehr angenehm“, bestätigt Günter Baaske (SPD), der freilich der Beratung in der Fraktion noch nicht vorgreifen wollte. „Doch ist es für die beiden Parteien, in denen der Norden des Landkreises etwas dominiert, von Nutzen, wenn sie eine Rückkopplung zu den Interessen auf dem Lande erfahren.“

Wolfgard Preuß hat die Anzeichen bereits wohlwollend zur Kenntnis genommen, wie er auf MAZ-Anfrage berichtet. Nicht von ungefähr, denn er sieht sich trotz einiger Verluste insgesamt in guter Ausgangsposition. Die „nur noch“ drei Abgeordneten des von ihm geführten Kreisbauernverbandes und die neuerdings zwei Vertreter des Bürgervereins Brandenburg/Freie Wähler werden wohl wie in der vergangenen Wahlperiode gemeinsame Sache machen und sich als fünftstärkste Kraft etablieren.

Obwohl die Bedeutung der kleinen Partner in der Vergangenheit darin bestand, dass sich FBB und FDP (mitder Bürgerinitiative Kleinmachnow/Teltow) mehr oder weniger gemeinsam ins Bündnis mit Rot-Schwarz eingebracht haben, ist die Position der Liberalen erheblich geschwächt. Ihre Fraktion ist von sechs auf drei Mitglieder zusammengeschmolzen. „Das heißt, das Pensum verdoppelt sich. Da müssen Schwerpunkte gesetzt werden, denn alles kann nicht in der nötigen Qualität abgedeckt werden“, sagt Hans-Peter Goetz. „Wenn sie uns nicht brauchen, werden sie uns nicht fragen“, gibt sich der Vorsitzende des FDP-Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark ziemlich desillusioniert, was die künftige Teilhabe an der großen Koalition betrifft. Als Mitglied im Landtag hat er bereits Erfahrungen in der Opposition. In der Rolle sieht er jede der nicht an der Macht beteiligten Fraktionen auf sich gestellt.
Für 26.Juni ist die konstituierende Sitzung des Kreistages Potsdam-Mittelmark vorgesehen.

Von René Gaffron

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