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Kommunalwahl 2014 Auf Wahlzetteln fehlen Namen
Lokales Potsdam-Mittelmark Kommunalwahl 2014 Auf Wahlzetteln fehlen Namen
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17:19 21.05.2014
Die Wahl der Gemeindevertretung Michendorf am 25. Mai steht auf der Kippe. Quelle: MAZ
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Michendorf

Aufgefallen ist der Michendorfer Fall erst am Dienstag, sagte Mittelmarks Kreiswahlleiterin Kerstin Kümpel. Am Mittwoch wurde entschieden, die Wahl der Michendorfer Gemeindevertretung für den 25. Mai abzusagen. Ein neuer Termin wurde noch nicht bekannt gegeben. Aufsichtsbehörde ist der Landrat, der für solche Fälle seine Kommunalaufsicht für die Prüfung einschaltet.

In der Gemeinde Michendorf (Potsdam-Mittelmark) haben bereits mehr als 1000 Bürger per Briefwahl ihre Stimmen abgegeben. Damit nutzten mehr als zehn Prozent der Wahlberechtigten fehlerhafte Stimmzettel für ihr Votum.

Michendorfs Bürgermeister Reinhard Mirbach (CDU) ging bereits am Dienstag davon aus, dass die Gemeindevertreterwahl am 25. Mai nicht stattfindet. "Ich finde es bedauerlich, es ist aber wohl unvermeidlich", sagte er. Laut Mirbach fehlten auf den Stimmzetteln jeweils die Kandidaten, die in der Zeile Nummer 22 hätten stehen müssen. Diese Zeile fehle komplett. Betroffen sind damit alle Parteien und Wählervereinigungen, die mehr als 21 Kandidaten aufstellen - in dem Fall die SPD und die Listenverbindung aus Unabhängiger Wählergemeinschaft und Freie Bürgerliste. Die Briefwähler hatten damit nicht die Möglichkeit, die beiden betroffenen Kandidaten anzukreuzen.

"Wir prüfen jetzt, wie das passieren konnte", sagte Mirbach. Die Umstände seien unklar. "Möglicherweise ist es beim Drucken der Stimmzettel passiert." Die Europa- und Kreistagswahlen können wie geplant am 25. Mai stattfinden, genauso das Votum über die Zusammensetzung der Ortsbeiräte. Wahrscheinlich wird die Wahl der Michendorfer Gemeindevertretung am 14. September nachgeholt - am Tag der Landtagswahl.

Ähnlicher Fall in Heiligengrabe

In Heiligengrabe (Ostprignitz-Ruppin) wird die Wahl der Gemeindevertreter, die bei der Kommunalwahl am 25. Mai stattfinden sollte, auf den 14. September - dem Tag der Landtagswahlen - verschoben. Grund: Auch hier wurde ein Kandidat vergessen - sein Name fehlt auf den Wahlzetteln. mehr >

In Michendorf soll der Patzer am Dienstag dem SPD-Kandidaten Christoph Hoffmüller aufgefallen sein. Er wollte per Briefwahl abstimmen und suchte seinen Namen vergeblich. "Fehler können passieren, wenn Menschen am Werk sind. Da kann man keinem einen Vorwurf machen", sagte Kreiswahlleiterin Kerstin Kümpel.

Für die Parteien und Wählerbündnisse ist es ein harter Schlag: Sie hatten mit großem Aufwand ihren Wahlkampf auf den 25. Mai zugeschnitten.

Die Wahlparty, die am Sonntag ab 18 Uhr im Rathaus in der Potsdamer Straße 33 geplant ist, wird laut Mirbach nicht abgesagt - zumindest drei der vier Wahlen finden ja auch in Michendorf statt.

Von Jens Steglich

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