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Potsdam-Mittelmark Kunden kriegen zehn Cent je Kubikmeter zurück
Lokales Potsdam-Mittelmark Kunden kriegen zehn Cent je Kubikmeter zurück
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17:59 08.10.2015
Trinkwasserkunden in Nuthetal und Michendorf erhalten für das umstrittene Kalkulationsjahr 2013/2014 Geld zurück. Quelle: dpa
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Michendorf/Nuthetal

Jetzt ist es entschieden: Die Trinkwasserkunden des Zweckverbandes „Mittelgraben“ bekommen für das umstrittene Kalkulationsjahr 2013/2014 Geld zurückgezahlt – und zwar zehn Cent pro verbrauchten Kubikmeter. Das hat die Versammlung des Zweckverbandes „Mittelgraben“ am Mittwochabend beschlossen.

Die Rückzahlung, von der die Nuthetaler und Michendorfer profitieren, ist eine Reaktion auf eine Entscheidung des Potsdamer Landgerichts. Es hatte jüngst in einem Streitfall zwischen dem Rehbrücker Institut für Getreideverarbeitung und dem Verband geurteilt, dass in der Zeit zwischen dem 1. Oktober 2013 und dem 30. September 2014 „unbillige“ – also überzogene – Trinkwasserpreise erhoben wurden. Um die Frage, auf welche Weise der Verband auf das Gerichtsurteil reagieren soll, war zuvor lange gerungen worden.

Der Richter sah im Streitfall auf Seiten des Verbandes vor allem einen Mangel: Bei der damaligen Preiskalkulation wurden Kosten für ein Wasserwerk mit eingerechnet, das es noch gar nicht gibt. Bei der Ermittlung der Rückzahlung in Höhe von zehn Cent pro Kubikmeter sind laut Verbandsvorsteher Reinhard Mirbach (CDU) nunmehr alle Kosten des Wasserwerkes aus der Kalkulation herausgerechnet worden. Herausgekommen ist für das umstrittene Jahr ein Trinkwasserpreis von 1,88 Euro pro Kubikmeter – also zehn Cent weniger, als der Verband damals von den Kunden verlangte. Weil die Unterlagen zur Berechnung dieses Preises erst kurze Zeit vor der Entscheidung den Vertretern im Zweckverband zugegangen war, wurde diese neue Kalkulation ausdrücklich nicht mit abgesegnet. Den Antrag, die Rückzahlung zu beschließen, ohne der neuen Kalkulation damit den Segen zu geben, hatte Nuthetals Bürgermeisterin Ute Hustig (Linke) gestellt. „Die zehn Cent waren wichtig, um ein Zeichen zu setzen“, sagte sie.

Die Verbandsvertreter haben damit zugleich mehr Zeit bekommen, die neue Berechnung für das umstrittene Kalkulationsjahr genauer unter die Lupe zu nehmen. Sollte am Ende doch eine weitere Differenz festgestellt werden, kann diese in der nächsten Kalkulation 2016 berücksichtigt werden, bestätigte Felix von Streit, Geschäftsführer der Mittelmärkischen Wasser- und Abwasser GmbH (MWA).

Von Jens Steglich

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