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Machtwechsel bei SPD in Potsdam-Mittelmark

SPD-Unterbezirksparteitag Machtwechsel bei SPD in Potsdam-Mittelmark

Der vorgezogene Parteitag des Unterbezirks Potsdam-Mittelmark versprach schon im Vorfeld spannend zu werden. Hatte sich der Vorsitzende Matthias Schubert erst kürzlich mit einer Aussage gegen den Konsens der Partei geäußert. Die Wahl des Vorsitzenden war dementsprechend überraschend.

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Der neue Vorsitze und sein Vorgänger, Robert Dambon und Matthias Schubert (v.li.nach re.)

Quelle: foto: L. Neumann

Seddin. Der SPD-Unterbezirk Potsdam-Mittelmark hat seit dem Wochenende einen neuen Vorsitzenden. Robert Dambon aus Werder löst seinen Vorgänger Matthias Schubert aus Kleinmachnow ab. Ursprünglich war die Wahl des Vorstands für Juli geplant, wurde aber wegen der heftigen internen Debatte bezüglich der Flüchtlingspolitik vorgezogen. Grund hierfür war eine Äußerung Schuberts, der ein restriktiveres Vorgehen in der Flüchtlingspolitik forderte. Das eigenmächtige Vorgehen des Vorsitzenden führte dazu, dass einige seiner Parteigenossen seinen Rücktritt forderten. Schubert lenkte nicht ein. Seine Stellvertreter Robert Dambon und Nicole Beißel erklärten damals, dass Schubert nicht für die gesamte SPD in Mittelmark spräche.

Neuwahlen als Lösung

Nun also der Kompromiss: vorgezogene Neuwahlen auf dem Unterbezirksparteitag. Dem Wechsel ging eine aufgewühlte und teilweise emotionale Debatte voraus. Die Delegierten kritisierten unter anderem, dass Anträge nicht erst diskutiert, sondern gleich boykottiert werden würden. Teamarbeit und Zusammenhalt wurde eingefordert. Unruhig wurde es im Saal der Heimvolkshochschule am Seddiner See, als einer der Abgeordneten erklärte, dass ein Vorsitzender auch die Funktion eines Pressesprechers innehabe und spielte somit indirekt auf die individuelle Offensive Schuberts in der Flüchtlingsfrage an. Aus den anfänglich nur vereinzelten Wortmeldungen entwickelt sich schnell eine rege Diskussion, in dessen Verlauf immer deutlicher wurde, wie gespalten und letztlich zerstritten die Parteimitglieder untereinander sind. Teilweise wurde allerdings nur die Art und Weise kritisiert, wie sich Schubert geäußert habe und dass eine Entschuldigung zu lange auf sich hatte warten lassen. Für die folgende Wahl war eine absolute Mehrheit vonnöten. Während Dambon still an seinem Platz saß, wirkte Schubert im Verlauf der Auszählung gelassen und entspannter. Schon im Vorfeld war Schubert zuversichtlich, dass er die Parteigenossen hinter sich vereinen kann. Die Diskussion verdeutlichte aber bereits, dass die Wahl kein deutliches Ergebnis offenbaren würde. Am Ende kamen 36 Stimmen auf Schubert, 38 auf Dambon. Kein epochaler Sieg, eher überraschend, wie beide sagten. Dambons Ziele in den nächsten zwei Jahren sind unter anderem die unterschiedlichen Interessenlager zusammenzubringen, gute Lösungen für den Landkreis zu finden und Landrat Wolfgang Blasig (SPD) zu unterstützen. Schubert konzentriert sich auf sein Amt als Vorsitzender des Bauausschusses Kleinmachnow.

Von Lisa Neumann

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