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Potsdam-Mittelmark Mehrheit hält am Standort für Bauhof fest
Lokales Potsdam-Mittelmark Mehrheit hält am Standort für Bauhof fest
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12:23 27.02.2018
Stahnsdorfs Bürgermeister Bernd Albers (r.) und seine BfB-Fraktion tun sich nach wie vor schwer mit einem gemeinsamen Bauhof für die Region Teltow-Kleinmachnow-Stahnsdorf Quelle: Stephan Reitzig
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Stahnsdorf

Erneut gescheitert ist in der jüngsten Sitzung der Stahnsdorfer Gemeindevertretung der Versuch der Fraktion BfB, das für den regionalen Bauhof reservierte Grundstück im kommunalen Gewerbegebiet an einen anderen Interessenten zu verkaufen. Die Vorbereitungen für den gemeinsamen Zweckverband mit Teltow und Kleinmachnow laufen unterdessen auf Hochtouren. Noch vor dem Sommer soll über Details zur Gründung entschieden werden.

Stahnsdorf hatte von Anfang an Probleme damit, sich für das gemeinsame Vorhaben mit Teltow und Kleinmachnow zu entscheiden – schon der Beschluss für die Teilnahme am regionalen Bauhof war erst verspätet im Sommer 2017 erfolgt. Dies hatte zu Verstimmungen mit den anderen beiden Kommunen geführt. Im November hatte die Gemeindevertretung dann beschlossen, ein Grundstück im Gewerbegebiet am Hamburger Ring für den Verkauf zu sperren, damit es als Fläche für den neuen Bauhof frei bleibt. Gleich in der nächsten Sitzung im Dezember hatte die Fraktion BfB/Die Neuen wieder die Aufhebung dieses Beschlusses beantragt, um bei einem Verkauf der Flächen Geld für die notwendige Überbauung des Säulenganges der Zille-Grundschule generieren zu können. Dem wollten die Gemeindevertreter jedoch nicht zustimmen.

Ergebnisse der Arbeitsgruppe Bauhof nicht gefährden

Nun folgte ein neuer Antrag der Fraktion, diesmal gemeinsam mit Bürgermeister Bernd Albers: Die kreiseigene Abfallwirtschaftsgesellschaft APM hätte „unaufgefordert angefragt“, ob Stahnsdorf denn eine freie Fläche für einen Wertstoffhof anbieten könne. Derzeit würde man pachten, doch ein Grundstückskauf wäre die bevorzugte Lösung. Gerold Maelzer (BfB) erklärte, diese Fläche jetzt zu reservieren würde nur bedeuten, etwas zu blockieren, was absolut sinnfrei wäre. Im Gewerbegebiet gäbe es ausreichend Flächen von anderen Anbietern, dort könnte sich ja der Bauhof dann einkaufen. Es wäre doch eine sauberere Lösung, würden sich alle drei am Bauhof beteiligten Kommunen gemeinsam ein Grundstück aussuchen und es von einem Dritten kaufen, schlug Maelzer erneut vor.

Aber dieser Idee wollten nicht alle Gemeindevertreter folgen. Außerdem hatte Kleinmachnows Bürgermeister Michael Grubert (SPD) bereits mehrfach klargestellt, dass auch der Zweckverband den vollen von Stahnsdorf verlangten Quadratmeterpreis für das Grundstück bezahlen werde. Dietmar Otto (SPD) erinnerte daran, dass die Nachbarkommunen auch darauf schauen würden, wie Stahnsdorf mit dem Bauhof-Beschluss umginge. Sein Fraktionskollege Heiko Spleet sprach sich deutlich dafür aus, die Fortschritte der Arbeitsgruppe Bauhof – bestehend aus den drei Bürgermeistern der Region sowie den zuständigen Sachbearbeitern – nicht zu gefährden.

Kostenschätzung soll Anfang Juni vorliegen

Bürgermeister Grubert freut sich als Vertreter der AG gegenüber der MAZ darüber, dass mittlerweile auch von der Gemeinde Stahnsdorf alle notwendigen Unterlagen in brauchbarer Qualität abgegeben worden seien. Nun seien alle Leistungsumfänge bekannt, die der künftige gemeinsame Bauhof leisten solle, sagte Kleinmachnows Gemeindeoberhaupt. Gleichzeitig sei ein Unternehmen beauftragt worden, das die Wirtschaftlichkeitsberechnung erarbeiten wird. „Darin soll nicht nur nachgewiesen werden, ob solch ein Bauhof funktioniert, sondern auch, ob wir überhaupt berechtigt sind, das Unternehmen zu gründen. Wir müssen ja beweisen, dass wir das mindestens genauso gut wie private Anbieter können“, so Grubert. Anfang Juni sollen die entsprechenden Ergebnisse vorliegen, inklusive der voraussichtlichen Kosten für das gesamte Vorhaben, so dass daraufhin die Gemeindevertretungen darüber entscheiden können. „Was dann noch fehlt, ist nur das Grundstück.“

Kleinmachnows Bürgermeister Michael Grubert (SPD) ist froh, dass sich die Mehrheit der Stahnsdorfer Gemeindevertreter für den gemeinsamen Zweckverband Bauhof in der Region Teltow-Kleinmachnow-Stahnsdorf und für den vereinbarten Standort in Stahnsdorf entschieden haben. Quelle: Christel Köster

Jetzt kann Kleinmachnows Verwaltungschef hoffen, dass dieses Grundstück die geplante und von ihm bevorzugte Fläche im Gewerbegebiet Stahnsdorf sein wird, nachdem die Stahnsdorfer Gemeindevertreter den Antrag ablehnten, einen Teil an die APM zu verkaufen. Stahnsdorfs Pressesprecher Stephan Reitzig erklärte, dass nicht zu erwarten sei, dass Albers noch weitere Anträge für die betreffende Fläche einbringen werde. „Es ist nicht davon auszugehen, dass weitere kreiseigene Gesellschaften, die ein für die Region Teltow bedeutsames Serviceangebot bieten, Kaufanträge stellen werden.“

Gleichzeitig verwies Reitzig aber darauf, dass auch die Gemeinde Kleinmachnow über eine gemeindeeigene Fläche für einen gemeinsamen Bauhof verfüge. Diese läge im sogenannten TIW-Gebiet (Technik-Innovation-Wissenschaft).

Von Konstanze Kobel-Höller

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