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Michendorf Gemeinde und Kita-Erzieher schließen Vergleich
Lokales Potsdam-Mittelmark Michendorf Gemeinde und Kita-Erzieher schließen Vergleich
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19:28 17.04.2019
Der Streit um die Wiedereinstellung eines früheren Kita-Erziehers endet mit einem Vergleich. Quelle: dpa
Michendorf

Die Gemeinde Michendorf und ein ehemaliger Kita-Erzieher haben sich im juristischen Streit um seine Wiedereinstellung auf einen Vergleich geeinigt. Der frühere Erzieher, den die Kommune wegen Missbrauchsvorwürfen 2016 gekündigt hatte, wird nicht wieder eingestellt. Er bekommt aber ein Zeugnis vom damaligen Arbeitgeber, das sich auf seine berufliche Tätigkeit und das reine Arbeitsverhältnis beziehen soll.

Der Rechtsstreit ist damit beendet, sagte Richter Jan Leege nach der Verhandlung am Mittwoch im Arbeitsgericht Potsdam. Er hatte zuvor dem Kläger mit Verweis auf Gerichtsurteile in vergleichbaren Fällen wenig Hoffnung gemacht, dass seine Klage auf Wiedereinstellung Erfolg haben könnte, auch wenn er dessen Rehabilitierungsinteresse verstehen könne. Der frühere Kita-Beschäftigte, der gegen seine Kündigung im Jahr 2016 nicht juristisch vorgegangen war, hatte gegen die Gemeinde auf Wiedereinstellung geklagt, nachdem die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen gegen ihn wegen des Anfangsverdachts des sexuellen Missbrauchs eines Kindes eingestellt hatte. Laut Richter Leege wurden die Ermittlungen eingestellt, weil das in der Sache befragte Kind nicht den „kognitiven Reifezustand“ hatte, um zeugenfähig zu sein.

In einem Rechtsstaat gilt die Unschuldsvermutung. Deshalb drängte das Gericht darauf, dass der frühere Kita-Erzieher ein Zeugnis bekommt und damit die Möglichkeit eines Neustarts.

Von Jens Steglich

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