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Michendorf Pro-Kopf-Verschuldung verdreifacht sich
Lokales Potsdam-Mittelmark Michendorf Pro-Kopf-Verschuldung verdreifacht sich
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20:41 27.11.2018
Die Grundschule Michendorf wird erweitert. Neben einem weiteren Schul- und Hortgebäude entstehen auch ein neuer Sportplatz und eine Turnhalle. Quelle: Dieter Herrmann
Michendorf

Die Investitionen in den beiden vergangenen Jahren und das geplante Millionen-Projekt der Grundschulerweiterung hinterlassen erhebliche Spuren auf den Konten der Gemeinde Michendorf. Die frei verfügbaren Gelder und Guthaben schrumpfen innerhalb kurzer Zeit rasant, die Kommune muss deshalb die 7,7 Millionen Euro teure Erweiterung der Grundschule in Michendorf in den nächsten Jahren fast komplett über Kredite finanzieren. Kämmerer Stephan Ranz, der eigentlich in Nuthetal über die Finanzen wacht und den Job in der Nachbargemeinde während der Baby-Pause der Michendorfer Kämmerin vorübergehend mit übernommen hat, schlug am Montagabend in der Gemeindevertretung Alarm. Er tat das mit ruhigen Worten, die es allerdings in sich hatten. „Die Gemeinde hat viel investiert. Aus meiner Sicht mehr, als sie sich leisten kann“, sagte er.

Durch neue Kreditaufnahmen wachsen die Darlehensverbindlichkeiten der Gemeinde Michendorf laut Ranz von 1,39 Millionen Euro im Jahr 2017 in den nächsten Jahren auf 12,03 Millionen. Er sprach von einer Verdreifachung der Pro-Kopf-Verschuldung, die von aktuell 292 Euro bis 2022 auf 901 Euro. Die Zinslast würde sich im gleichen Zeitraum vervierfachen, was indes wegen der allgemein niedrigen Zinsen dramatischer klingt als es ist. Die jährlich zu zahlenden Zinsen würden aber von derzeit 30 700 auf 125 000 Euro im Jahr 2022 steigen.

Zahlungsbestand sinkt auf 4250 Euro

Als größtes Problem sieht der Kämmerer das schnelle Abschmelzen der liquiden, frei verfügbaren Mittel. Der Zahlungsmittelbestand reduziert sich von anfangs 2,2 Millionen Euro bis zum Jahr 2022 auf nur noch 4250 Euro. Die verbleibende Liquidität am Ende des Finanzplanungszeitraums sei so gering, „dass Mindereinzahlungen oder Mehrauszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit während der nächsten vier Jahre sofort zu einer drohenden Zahlungsunfähigkeit führen könnten, weil weitere Darlehen lediglich für Investitionen aufgenommen werden dürfen“, sagte Ranz.

Der Haushalt für 2019, der am Montagabend von den Michendorfer Gemeindevertretern mehrheitlich beschlossen wurde, konnte mit eigenem Geld noch ausgeglichen werden. Vorher war zudem im Finanzausschuss gekürzt worden. Gespart wird unter anderem bei Straßenausbau und -unterhaltung. Im Etat ist kein Geld für den Ausbau von Anliegerstraßen vorgesehen, was freilich wegen der aktuell laufenden Diskussion über eine mögliche Abschaffung von Ausbaubeträgen für Anlieger als Vorteil gesehen wird.

Zwei Millionen Euro für neues Schul- und Hortgebäude

Für die Erweiterung der Michendorfer Grundschule sind im nächsten Jahr zwei Millionen Euro vorgesehen. Die Platznot in Hort und Grundschule am Meisenweg soll in mehreren Bauabschnitten beseitigt werden, deshalb folgen 2020 und 2021 etwa 3,9 beziehungsweise 1,8 Millionen Euro, die in den Aus- und Umbau investiert werden. Die zwei Millionen im nächsten Jahr sind für den Bau des neuen Schul- und Hortgebäudes mit Cafeteria gedacht. Baubeginn soll im letzten Quartal 2019 sein, sagte Bauamtsleiter Christopher Gerhardt. Der Startschuss schiebt sich ans Ende des Jahres, weil die Schulerweiterung wegen der großen Gesamtsumme von 7,7 Millionen Euro europaweit ausgeschrieben werden muss, was mehr Zeit in Anspruch nehme, sagte Gerhardt. Zum Großvorhaben gehört zudem, das alte Schulgebäude umzubauen. Weil die bisherige Mensa dort nicht mehr gebraucht wird, soll sie zusätzlichen Unterrichtsräumen Platz machen. Außerdem bekommt die Michendorfer Grundschule einen neuen Sportplatz und eine Zwei-Feld-Turnhalle.

Besteht die Chance auf Fördermittel?

Dass für die größte Investition der Gemeinde keine Baukostenzuschüsse aus Förderprogrammen im Etat vorgesehen sind, verwundert Martin Kaspar, Vize-Ortsvorsitzender und Bürgermeisterkandidat der Michendorfer SPD. Er machte in einer Pressemitteilung darauf aufmerksam, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages „am 8.November eine neue Tranche des Förderprogramms ’Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur’ mit 100 Millionen Euro auf den Weg gebracht hat“. Eine Beantragung von Fördermitteln ist laut Kaspar noch bis 19. Dezember möglich. Die Förderquote des Bundes betrage in der Regel 45 Prozent der Projektkosten, das wären bei einer Investitionssumme von 7,7 Millionen Euro für die Schulerweiterung „immerhin bis zu 3,5 Millionen Euro Zuschuss“. Bürgermeister und Gemeindeverwaltung „dürfen hier nichts unversucht lassen, um diesen Zuschuss für die Gemeinde zu sichern“, sagte Kaspar.

Laut Bürgermeister Reinhard Mirbach (CDU) werden Neubauten allerdings mit diesem Programm nicht gefördert. Da die Erweiterung der Michendorfer Grundschule mit dem Bau des neuen Schul- und Hortgebäudes starte, greife die Förderchance in dem Fall nicht. Anders sieht Mirbach die Sache bei der geplanten Brandschutz- und Energie-Sanierung der Wilhelmshorster Grund- und Oberschule. „Wir werden dafür Fördermittel über das Programm beantragen“, sagte er. Generell sagte er zum Haushalt, „wir haben schmerzhafte Kürzungen vornehmen müssen und die Gemeinde muss sich anstrengen, um aus dem Zwischentief wieder herauszukommen“. Es sei aber gelungen, bei Kita, Schulen und Bildung ohne Kürzungen auszukommen und dort die Prioritäten zu setzen.

Weitere Investitionen in Schule und Sportstätte

Die Gemeinde plant auch eine Sanierung der Grund- und Oberschule in Wilhelmshorst.

Dort sollen in den nächsten drei Jahren jeweils 300 000 Euro investiert werden, um den Brandschutz auf den modernen Stand zu bringen. Mit den insgesamt 900 000 Euro sollen außerdem die Schulgebäude energetisch saniert werden.

Solche Investitionen gelten freilich als kommunale Pflichtaufgaben.

Zu den größeren Investitionen im Etat für 2019 gehört auch der Bau der Außenanlagen an der Sportstätte Hellerfichten. Dafür sind 465 000 Euro vorgesehen. Das Geld fürs neue Sportvereinshaus an gleicher Stelle wurde schon im Etat 2018 eingestellt. Der Bau des Hauses soll im Frühjahr 2019 beginnen.

Von Jens Steglich

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