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Potsdam-Mittelmark Mittelmark: Elternbeiträge meist stabil
Lokales Potsdam-Mittelmark Mittelmark: Elternbeiträge meist stabil
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00:18 01.04.2016
Buntes Treiben in der Tagesstätte „Tausenfüßler“ in Bad Belzig. Es ist die größte Einrichtung zur Kinderbetreuung im Hohen Fläming. Quelle: Thomas Wachs
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Bad Belzig

Die Elternbeiträge für die Betreuung in den Tagesstätten zwischen Havel und Fläming werden wohl noch für einige Zeit stabil bleiben. Das jedenfalls ist das Fazit aus den jüngsten Diskussionen in den Stadt- und Gemeindeparlamenten sowie dem Jugendhilfeausschuss des Kreistages Potsdam-Mittelmark. „Die Landesregierung Brandenburg bereitet eine Empfehlung vor. Die meisten Kommunen wollen dieses Papier abwarten“, berichtet Thomas Schulz. Nach Einschätzung des Fachbereichsleiters im Landratsamt Bad Belzig sind nicht wenige der Satzungen in den Kommunen schon zehn Jahre alt und müssten längst eine Anpassung erfahren.

Das ist schwierig genug, wie die Beelitzer Stadtväter erfahren haben. Nachdem 2014 eine Arbeitsgruppe mit Sachkundigen daran gearbeitet hatte, musste der voriges Jahr gefasste Beschluss in diesem Frühjahr geheilt werden. Denn Eltern mit mittleren Einkommen sollten zunächst deutlich mehr bezahlen, um jene mit geringeren Einkommen zu entlasten.

Elternbeiträge sollen stabil bleiben

Der Hintergrund: Seit 2010 ist vom Jugendhilfeausschuss des Kreises Potsdam-Mittelmark festgelegt, dass für jene mit dem niedrigsten Einkommensniveau der Beitrag monatlich nicht über 15 bzw. 10 Euro (bei sechs bzw. vier Stunden Betreuung am Tag) liegen darf. Darauf achtet die Aufsichtsbehörde und genehmigt Satzungen nur noch, bei denen dieser geringste Satz eingehalten wird.

Häufig genug wird von den Geringverdienern mehr verlangt, weshalb sie einen Zuschuss aus einem 200 000-Euro-Budegt des Kreises Potsdam-Mittelmark beantragen können und in der Regel auch erstattet bekommen. In Bad Belzig werden für die etwa 75 Betroffenen beispielsweise 45 Euro je Monat für die volle Betreuung in der Krippe, 33 Euro im Kindergarten und 24 Euro im Hort fällig.

Zeitnahe Abrechnung in Arbeit

Die Städte und Gemeinden ringen derzeit mit der Kreisverwaltung Potsdam-Mittelmark um die möglichst passgenau Erstattung der Personalkosten.

Bislang hat das Landratsamt Bad Belzig – basierend auf Zahlen des Vorjahres – pauschal die laut Gesetz durchschnittlich üblichen 84 Prozent der Personalkosten überwiesen.

Erhöhte Kinderzahlen und die jüngsten Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst haben zuletzt häufig dazu geführt, dass einige Kommunen zuletzt erheblich in Vorleistungen gehen mussten. Die Stadt Werder/Havel wollte die Fehlbeträge einklagen, hat das Vorhaben aber noch auf Eis gelegt, denn die Kompromisslösung ist in Arbeit.

Nach Ostern soll ein Papier vorgelegt werden, wie den Kommunen ab nächstes Jahr per sogenannter Spitzabrechnung zeitnah das Geld bereit gestellt wird. Positive wie negative Differenzen sollen ebenfalls fristgemäß ausgeglichen werden.

Die Mindereinnahme, die sich sonst ergäbe, müsste von den anderen Beitragszahlern beglichen werden. Wobei es die Kommune theoretisch in der Hand hat, ob der Fehlbedarf als lineare Steigerung allen oder nur einer speziellen Gruppe in Rechnung gestellt werden soll. Doch gibt es in Bad Belzig und Umgebung erfahrungsgemäß nicht so viele Schwerverdiener, denen allein die zusätzliche Belastung aufgebürdet werden könnte.

Beitragszahler müssten Mindereinnahme stemmen

Deshalb bestand im Parlament der Kur- und Kreisstadt über die Fraktionsgrenzen hinweg große Einigkeit, die Finger von jeglicher Änderung zu lassen. Bedarf zeichnet sich aber durchaus ab. Denn die Elternbeiträge fließen ja in die Gesamtkalkulation für die Kindertagesstätten ein, deren Betrieb in den vergangenen Jahren zumindest nicht preiswerter geworden ist. Für ihre zwei Einrichtungen in Bad Belzig sowie Dippmannsdorf und den Hort an der Geschwister-Scholl-Grundschule gibt die Stadt Bad Belzig pro Jahr einen Zuschuss von 450 000 Euro.

Insgesamt werden 514 Jungen und Mädchen in den städtischen Einrichtungen betreut: 75 in der Krippe, 183 in Kindergärten und 256 im Hort. Daneben bestehen, unterstützt mit jährlich insgesamt 345 000 Euro, in Lütte und am Weitzgrunder Weg noch Tagesstätten sowie der Paradieshort Dippmannsdorf in Trägerschaft des Wir-Vereins, wo 190 Kinder betreut werden; 30 Kinder besuchen den Hort der Freien Schule Fläming. Eine Hand voll Tagesmütter komplettiert das Angebot, das von der Verwaltung als bedarfsgerecht eingeschätzt wird.

Von René Gaffron

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