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Potsdam-Mittelmark Mittelmarks Piraten rüsten sich für Wahlen
Lokales Potsdam-Mittelmark Mittelmarks Piraten rüsten sich für Wahlen
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02:17 05.11.2015
Die Chefpiraten des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark. Quelle: René Gaffron
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Bad Belzig

Die Piraten werden einen Kandidaten für die erste Direktwahl des hiesigen Landrates benennen. Außerdem wollen sie einen Personalvorschlag unterbreiten, wenn der Bürgermeisterposten in der Kur- und Kreisstadt zu besetzen ist. Das ist beim Parteitag des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark am Sonntagnachmittag angekündigt worden.

Beide Urnengänge stehen im kommenden Jahr an. Da jedoch noch keine Termine dafür benannt sind, war die endgültige Kür der Bewerber nicht – wie zunächst erwogen – auf die Tagesordnung der jüngsten Zusammenkunft der politischen Freibeuter gekommen. Dabei ist vielmehr der eigene Vorstand entlastet und in gleicher Zusammensetzung für ein weiteres Jahr bestätigt worden. Außerdem kann die Geschäftsstelle im Zentrum von Bad Belzig erhalten bleiben – ein Ankerplatz für die bevorstehenden Wahlkämpfer.

Gute Möglichkeiten, eigene Standpunkte vorzustellen

„Sie bieten gute Möglichkeiten, eigene Standpunkte in der Politik darzustellen“, sagt Jeannette Paech. Die Kreisparteichefin sieht es als Beitrag zur Demokratie. „Wenn es viele Offerten gibt, ist die Chance größer, dass sich die Leute wiederfinden und entsprechend ihre Stimme abgeben“, sagt die 48-Jährige. Immerhin müssen mindestens 15 Prozent der Wahlberechtigten einer Person ihre Zustimmung geben. Sonst bestimmt das Parlament wie eh und je, wer den Chefsessel an der Niemöllerstraße einnehmen darf.

Jeannette Paech aus Teltow ist wieder Kreisvorsitzende. Quelle: Rene Gaffron

Bislang hat Wolfgang Blasig (SPD) mehrfach erklärt, dass er für weitere acht Jahre Dienst dort bereit stehe. Dies ist für 61-Jährigen möglich, nach dem die Landesregierung Brandenburg, dieses Jahr die Altersbegrenzung für Wahlbeamte aufgehoben hat. Offiziell nominiert ist der Verwaltungschef von seinen Genossen noch nicht. Von den etablierten Mitbewerbern hat ebenfalls noch niemand seine Alternativen präsentiert.

Konstant 84 Mitglieder

Der Kreisverband Potsdam-Mittelmark der Piratenpartei ist im Januar 2012 gegründet worden. Bei der Parlamentswahl 2014 erhielten sie knapp 2600 Stimmen (ein Prozent).

Die politischen Freibeuter zählen im Kreis Potsdam-Mittelmark 84 Mitglieder, davon etwa 15 Aktive. In der Mark gibt es laut Statistik mehr als 1000 Mitglieder.

Beim Parteitag sind in den Vorstand gewählt worden: Jeanette Paech aus Teltow als Vorsitzende; Matthias Taege als Stellvertreter, Andreas Schramm aus Kleinmachnow und Gerhard Luhmer aus Locktow als Beisitzer sowie Raoul Schramm als Kassenwart.

Ähnlich verhält es sich mit dem Bürgermeisterposten in Bad Belzig. Die aktuelle Amtszeit von Hannelore Klabunde-Quast (parteilos) geht 2016 ebenfalls zu Ende.

Sachorientierte Zusammenarbeit mit demokratischen Parteien

Dass es in der Kommunalpolitik eine sachorientierte Zusammenarbeit mit demokratischen Parteien gibt, um Lösungen für lokale Probleme zu finden, haben Matthias Taege aus Reetz und Andreas Schramm aus Kleinmachnow berichtet. Gleichwohl haben die Mitglieder ihre Parteispitze ebenfalls aufgefordert, klar zu zeigen, wo es Unterschiede gibt. Gerhard Luhmer, nach wie vor für ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle engagiert, sieht deshalb Anlass zur Fundamentalkritik am ökonomischen System.

Von René Gaffron

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