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Nachbarkommunen wollen enger kooperieren

Treuenbrietzen/Niemegk Nachbarkommunen wollen enger kooperieren

Die Stadt Treuenbrietzen und das Amt Niemegk wollen ihre begonnene Kooperation auf Verwaltungsebene vertiefen und auf weitere Bereiche ausbauen. Damit möchten die Kommunen auf freiwilliger Basis in ihrer Region die Richtung für eine im Land Brandenburg immer intensiver diskutierte Gebietsreform vorgeben.

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Niemegk und Treuenbrietzen hoffen für Fusionsprojekt auf Unterstützung aus Potsdam.

Quelle: Thomas Wachs

Treuenbrietzen/Niemegk. Was auf Verwaltungsebene bereits gut funktioniere, soll bald auf weitere Bereiche ausgedehnt werden. Die Stadt Treuenbrietzen und die Gemeinden des Amtes Niemegk wollen ihre Kooperation ausbauen. Ziel ist eine langfristig vorbereitete Fusion. Mit dem Schritt wollen die Partner politisch selbst agieren, um nicht auf Grundlage einer später gesetzlich von der Landespolitik vorgegebenen neuen Gemeindestruktur reagieren zu müssen. So heißt es in den Begründungen für die Grundsatzbeschlüsse zur Vorbereitung von Fusionsverträgen. Sie werden derzeit gleichlautend in den Gremien der Stadtverordnetenversammlung Treuenbrietzen sowie in den kommunalen Parlamenten im Amt Niemegk diskutiert. Der Hauptausschuss in Treuenbrietzen hatte den Beschluss bereits einstimmig an die Stadtverordneten empfohlen.

Rabensteiner durften zuerst entscheiden

Im Amt Niemegk hatten die Vertreter der Gemeinde Rabenstein/Fläming das Thema als erste auf der Tagesordnung ihrer Sitzung am Dienstagabend in Raben. Aus Sicht von Niemegks Amtsdirektor Thomas Hemmerling seien Aktivitäten nötig, „weil das Amt Niemegk in seiner jetzigen Form mit deutlich weniger als 10 000 Einwohnern nach den diskutierten Vorgaben des Landes so wohl keinen Bestand haben kann“. Bereits jetzt gebe es „ein sehr partnerschaftliches Verhältnis in den Gesprächen auf Augenhöhe“, sagte der Amtsdirektor in Raben. Kooperation der Verwaltungen gibt es bereits im Meldewesen und im Brandschutz. Auch geografisch sieht Hemmerling mit dem kompakten Gebilde eine geeignete Struktur für eine fusionierte Kommune der Nachbarn. „Beschlossen ist freilich noch gar nichts“, betonte Rabensteins Bürgermeister, Ralf Rafelt, der die Idee unterstützt.

Weiterer Verlust an Identität befürchtet

Zunächst sollen vier Arbeitsgruppen für verschiedene Fachgebiete gebildet und mit Vertretern der Politik besetzt werden, die unter dem Motto arbeiten „alles kann, nichts muss“, sagte Hemmerling. Gemeinsamkeiten und Differenzen sollen so aufgelistet und diskutiert werden. „Wir haben in beiden Kommunen sehr ähnliche Probleme“, sagte Treuenbrietzens Vizebürgermeister, Ralf Gronemeier. Er war mit Hauptamtsleiterin Anke Becker in der Gemeindevertretung Raben dabei. Sie fasste den Grundsatzbeschluss mit knapper Mehrheit.

Die Partner in Zahlen

Die Stadt Treuenbrietzen besteht aus dem Kernort sowie 18 Dörfern. Ende Mai lebten dort 7437 Menschen.

Allein in der Kernstadt haben 4639 Personen ihren Hauptwohnsitz.

Verwaltungschef ist seit Januar 2002 Michael Knape (parteilos). Im September 2009 wurde er für eine zweite Amtszeit von acht Jahren bestätigt.

Das Amt Niemegk besteht aus der Stadt und den drei Gemeinden Planetal, Rabenstein/Fläming sowie Mühlenfließ mit insgesamt rund 4700 Einwohnern.

Verwaltungschef ist seit 1. Mai 2009 der Dahnsdorfer Thomas Hemmerling.

Doch befürchteten Abgeordnete wie Bernd Moritz aus Rädigke einen weiteren Verlust an Identität für die Dörfer, wenn diese in immer größeren Strukturen aufgehen. Moritz plädierte für die Beibehaltung der Ortsnamen, die heute schon durch Gemeindenamen überlagert seien. Die Daseinsvorsorge für die Bürger in dünn besiedelten Regionen lasse sich nur noch mit Kooperationen organisieren, sagte indes Thomas Hemmerling.

Fusionsgespräche auf Augenhöhe

Auch Michael Knape spricht von einem „angenehmen Gefühl“ bei den Vorgesprächen auf Verwaltungsebene. „Das gemeinsame Ziel, Verträge auf Augenhöhe anzustreben, ist auf beiden Seiten spürbar“, sagte der Treuenbrietzener Bürgermeister der MAZ. Als Terminschiene für die Vorgespräche schwebt den Partnern ein Zeitraum bis mindestens 2018 vor. Die Grundsatzbeschlüsse zur Fusionsabsicht seien nötig, um vom Land finanzielle Unterstützung für das von Niemegk und Treuenbrietzen angestrebte Pilotprojekt zu erhalten. Das habe das Innenministerium bei einem gemeinsamen Termin deutlich gemacht, bestätigten Knape und Hemmerling.

Dritter Partner eher sachlich als emotional

Dritter Partner für eine Verwaltungs-Kooperation war ursprünglich auch mal das Amt Brück. Nach ersten Gesprächen sei die Bereitschaft von dort inzwischen „eher sachlich als emotional“, sagte der Treuenbrietzener Bürgermeister. Diesen Eindruck teilt auch Thomas Hemmerling, wie er gegenüber der MAZ sagte.

Zudem hatte der Brücker Amtsdirektor Christian Großmann schon bei seiner kürzlich erfolgten Wiederwahl verkündet, dass er sich nach einer Gemeindegebietsreform den Fortbestand des Amtes Brück mit aktuell etwas mehr als 10 000 Einwohnern in jetziger Struktur vorstellen könne.

Von Thomas Wachs

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