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Potsdam-Mittelmark Lange Gesichter in einigen Kämmereien
Lokales Potsdam-Mittelmark Lange Gesichter in einigen Kämmereien
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11:43 11.08.2014
Der versprochene Geldsegen erreicht nur einen Teil der Kommunen. Quelle: dpa (Archiv)
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Bad Belzig

Statistiker der Landesregierung sagen für Brandenburg finanziell ein rosiges Jahr 2015 voraus. Dann rechnet das Land mit deutlichen Steuermehreinnahmen. Darüber sollen sich auch die Kommunen freuen können. Denn mit den Landeseinnahmen steigt insgesamt die Höhe der Schlüsselzuweisungen. Jetzt wurden die sogenannten vorläufigen Orientierungsdaten für diesen Landeszuschuss an Städte und Gemeinden veröffentlicht. Die Zuweisungen sollen 2015 um 3,5 Prozent ansteigen. Damit könnten 1,69 Milliarden Euro an Städte und Kommunen verteilt werden. Das wären 57 Millionen Euro mehr als 2014.

Auch im Hohen Fläming werden Städte und Gemeinden von diesem Geldsegen profitieren. Jedoch gibt es in einigen Kämmereien auch lange Gesichter. Unter anderem in Bad Belzig und Treuenbrietzen. „Nach den positiven Haushaltsprognosen und den wesentlichen Mehreinnahmen des Landes bestand schon die Hoffnung, dass sich auch die Landeszuweisungen an unsere Stadt positiv entwickeln würden“, sagt Birgit Bein auf Nachfrage der MAZ. Die Leiterin der Bad Belziger Finanzverwaltung muss jedoch nach aktueller Prognose einen Rückgang um knapp 48.000 Euro bei den Schlüsselzuweisungen verbuchen. „Im Jahr 2015 sind die steigenden Aufwendungen der Stadt ohne die erhofften Gelder schwer zu kompensieren“, so Birgit Bein. „Durch die Senkung der investiven Schlüsselzuweisung fehlt das Geld insbesondere für Investitionen“, erklärt die Kämmerin. „Der Landkreis, der von den Einnahmen der Kommunen partizipiert, sollte auf Grund dieser Umstände über eine Senkung der Kreisumlage nachdenken“, fordert Bein.

So viel bekommen Fläming-Kommunen

Höhere Schlüsselzuweisungen sollen im kommenden Jahr folgende Städte und Gemeinden im Hohen Fläming erhalten:

 Wiesenburg/Mark (Schlüsselzuweisung 2015: 2,12 Millionen, 180.200 mehr als 2014),
 Brück (1,39 Millionen, +5764),
 Görzke (647.900, +16.900),
 Borkwalde (638.000, +9750),
 Planebruch (594.500, +29.100),
 Rabenstein/Fläming (439.500, +36.600),
 Planetal (426.900, +32.700),
 Niemegk (400.200, + 103.300),
 Borkheide (360.000, +318.000).
 

Weniger Schlüsselzuweisungen als im Jahr 2014 sind eingeplant für:

 Bad Belzig (6,05 Millionen, -47.900),
 Treuenbrietzen (3,24 Millionen, -481.000),
 Mühlenfließ (414.000, -1100)
 

Keine Schlüsselzuweisung erhält:

 die Gemeinde Linthe, weil sie pro Einwohner eine hohe Steuerkraft hat.

(Alle Angaben in Euro)

Größtes Plus für Borkheide

Die Stadt Treuenbrietzen trifft es noch härter. Sie bekommt 481.000 Euro weniger überwiesen als dieses Jahr. „Wir rechnen laut einer langfristigen Prognose ohnehin schon jedes Jahr mit weiter sinkenden Schlüsselzuweisungen“, sagt der stellvertretende Bürgermeister, Ralf Gronemeier. Entsprechend schwieriger gestalte sich die Haushaltsdebatte für die Stadtverordneten.

Im Hohen Fläming erhalten neun Kommunen nächstes Jahr mehr und drei weniger Geld als Schlüsselzuweisung. Das größte Plus von 318.331 Euro wird für Borkheide prognostiziert. Dort gab es dieses Jahr lediglich 42.397 Euro. 2015 sollen es 360.728 Euro sein. Keine Schlüsselzuweisung erhält traditionell die Gemeinde Linthe, weil sie bezogen auf die Einwohnerzahl über sehr hohe Steuereinnahmen verfügt.

Maßgeblich für die Berechnung der Landeszuweisungen ist nämlich die Steuerkraft einer Kommune zwei Jahre zuvor. Darin begründet sich auch die jährliche Anpassung. „Sinkende Schlüsselzuweisungen zeugen in diesem Fall von einer erfreulichen wirtschaftlichen Entwicklung der Kommune“, sagt Thomas Vieweg, ein Sprecher des brandenburgischen Finanzministeriums. Wie viel Geld die Kommunen im nächsten Jahr tatsächlich bekommen, wird allerdings erst nach der Landtagswahl im September entschieden. Denn das neue Parlament muss zunächst über den Haushalt 2015/2016 entscheiden, teilte der Ministeriumssprecher mit.

Von Thomas Wachs und Nadine Pensold

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