Volltextsuche über das Angebot:

10 ° / 5 ° Sprühregen

Navigation:
Nieplitz-Verband soll Stellung nehmen

Beelitzer Fraktion drängt auf Rückzahlung der Altanschließer-Beiträge Nieplitz-Verband soll Stellung nehmen

Die GFT-Fraktion im Beelitzer Stadtparlament drängt auf eine Rückzahlung der Altanschließer-Beiträge, die der Verband „Nieplitz“ kassiert hat. Der Verband, der für Beelitz und Seddiner See zuständig ist, soll zudem Stellung nehmen zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das die rückwirkende Erhebung der Beiträge für grundgesetzwidrig erklärte.

Beelitz 52.239001 12.9700563
Google Map of 52.239001,12.9700563
Beelitz Mehr Infos
Nächster Artikel
Jugendfeuerwehr neu eingekleidet

Eine rückwirkende Erhebung von Beiträgen für Abwasseranschlüsse, die schon zu DDR-Zeiten gelegt wurden, ist grundgesetzwidrig, entschied das Bundesverfassungsgericht.

Quelle: R. R.

Beelitz. Die Beelitzer GFT-Fraktion fordert den Zweckverband „Nieplitz“ auf, klar Stellung zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Altanschließer-Problematik zu nehmen. Der Verband, der für Beelitz und Seddiner See zuständig ist, hält sich bisher noch bedeckt und wartet auf Signale der Landesregierung und des Oberverwaltungsgerichts. Die GFT-Fraktion hatte bereits in der Stadtverordnetenversammlung den Antrag eingebracht, das kommunale Parlament möge die Beelitzer Vertreter in der Verbandsversammlung darauf einschwören, dass sie auf eine Umsetzung des Verfassungsgerichtsurteils hinwirken sollen – mit dem Ziel, die Rückzahlung der kassierten Altanschließer-Beiträge zu veranlassen. Das gelte auch für die Nachforderungen, die Grundstückseigentümer für Abwasseranschlüsse aus den 1990er Jahren zahlen mussten, heißt es im Antrag, den GFT-Fraktionschef Gerhard Thiele unterschrieben hat. Der Antrag ist jüngst mit Verweis auf eine noch unklare Lage aber in den Hauptausschuss verwiesen worden. Das Bundesverfassungsgericht hatte Ende 2015 die rückwirkende Erhebung von Altanschließer-Beiträgen für grundgesetzwidrig erklärt.

Auch zur nächsten Versammlung des Nieplitz-Verbandes am Mittwoch steht das Thema nicht auf der Tagesordnung. Beschlossen werden soll der Wirtschaftsplan für 2016. Verbandsvertreter Hartwig Frankenhäuser (GFT) kündigte an, dass er dem Wirtschaftsplan nicht zustimmen können, weil unklar sei, welche Rückzahlungsforderungen auf den Verband zukommen könnten.

Von Jens Steglich

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Potsdam-Mittelmark

Sollte Rauchen im Auto verboten werden, wenn Kinder dabei sind?

57811e88-cc1d-11e5-9fb5-3858ea6ed044
Babys aus Oberhavel (6)

Babys aus Oberhavel, Januar/Februar 2016

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg