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Nuthetal Feuerwehrmann kostet 45 Cent pro Minute
Lokales Potsdam-Mittelmark Nuthetal Feuerwehrmann kostet 45 Cent pro Minute
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21:12 11.03.2019
Für die Rettung ihrer Hauskatze müssen die Nuthetaler künftig tiefer in die Geldbörse greifen. Quelle: Julian Stratenschulte/DPA
Nuthetal

Wer mit seinem Auto eine Ölspur hinterlässt oder die Feuerwehr ruft, um die in Not geratene Katze retten zu lassen, muss künftig in der Gemeinde Nuthetal deutlich mehr für den Feuerwehreinsatz bezahlen. Die Kämmerei hat die Feuerwehrgebührensatzung überarbeitet und den Kostensatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren neu kalkuliert. Die überarbeitete Satzung soll am 2. April in der Gemeindevertretung beschlossen werden und rückwirkend zum 1. April in Kraft treten. Ab diesem Termin kann dem Verursacher eines Schadens oder einer Gefahr zum Beispiel für den einstündigen Einsatz des Mannschaftstransportwagens der Freiwilligen Feuerwehr Bergholz-Rehbrücke 292 Euro in Rechnung gestellt werden – das sind 167 Euro mehr als bisher.

Alte Kalkulation von 2015

„Der neuen Kalkulation liegen die tatsächlichen Kosten im Durchschnitt der vergangenen Jahre zugrunde, die bei Feuerwehreinsätzen angefallen sind“, erklärte Nuthetals Bau- und Ordnungsamtsleiter Rainer vom Lehn. Die Gründe für die zum Teil deutlichen Steigerungen gegenüber den bisher geltenden Sätzen will die Kämmerei bis zum nächsten Finanzausschuss vorlegen. „Wir müssen uns die alte Kalkulation noch einmal genau ansehen“, sagte Kämmerer Stephan Ranz. Die alten Kostensätze stammen aus dem Jahr 2015.

Für Feuerwehreinsätze müssen Bürger zahlen, wenn sie die Gefahr oder den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. In anderen Fällen gibt es Interpretationsspielraum. So wird nicht jeder, der einen Fehlalarm auslöste, zur Kasse gebeten. Wer aus gutem Glauben die Feuerwehr gerufen hat, weil er beim Nachbarn Rauch aus dem Küchenfenster aufsteigen sehen hat, muss laut Nuthetals Gemeindewehrführer Mathias Heide nicht zahlen, auch wenn sich am Ende herausstellt, dass nur das Essen im Kochtopf angebrannt war. „Kostenpflichtig ist die Tierrettung. Zu zahlen hat hier der Tierhalter“, sagt er. Auch das Auspumpen des Kellers kann teuer werden, wird aber nicht in Rechnung gestellt, wenn die Überschwemmung durch Unwetter verursachte wurde, so vom Lehn. „Es gilt das Verursacherprinzip.“

Preise vereinheitlicht

Steht ein Keller wegen einer fahrlässig ausgelösten Havarie unter Wasser und muss ausgepumpt werden, zahlt der Hausbesitzer. Zum Kellerauspumpen rückt die Feuerwehr in der Regel mit einem Löschgruppenfahrzeug an. Das kostet künftig pro Stunde in Nuthetal 305 Euro. Zum Vergleich: Rückte bisher das Löschgruppenfahrzeug aus Tremsdorf an, kostete das nach den alten Sätzen pro Stunde 100 Euro, das aus Saarmund 284 Euro. „Wir haben für die Fahrzeugtypen aus den Ortswehren jetzt Mischkalkulationen gemacht, damit die gleiche Summe gezahlt wird, egal ob ein neues oder altes Fahrzeug anrückt“, sagte der Ordnungsamtschef.

In Rechnung gestellt werden auch die Personalkosten, die minutengenau abzurechnen sind. Pro Minute kostet ein Feuerwehrmann in Nuthetal künftig 45 Cent – sieben Cent mehr als bisher. „Berechnet werden aber nur die Kameraden, die wirklich im Einsatz aktiv tätig werden“, sagt der Gemeindewehrführer. Wenn zum Beispiel an der Tierrettung – inklusive dem Fahrer – sechs Kameraden aktiv beteiligt sind, muss für diese sechs Feuerwehrleute gezahlt werden, auch wenn neun angerückt sind.

135 Einsätze im vergangenen Jahr

Die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Nuthetal rückten im vergangenen Jahr zu 135 Einsätzen aus.

Kostenpflichtige Einsätze sind nur ein sehr geringer Anteil an den Gesamteinsätzen, sagt Nuthetals Gemeindewehrführer Mathias Heide. Er rechnet aber damit, dass der Anteil wachsen wird, sobald die geplante Novellierung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes des Landes Brandenburg beschlossen ist und in Kraft tritt.

Für die Beseitigung von Ölspuren bekommt übrigens der Fahrzeughalter die Rechnung, aus dessen Auto das Öl ausgelaufen ist, auch wenn er am Unfall nicht Schuld war. „Er kann aber versuchen, es über seine Versicherung oder über die Versicherung des Unfallverursachers zu regeln“, sagt Heide.

Bei Autokollsionen können die Kosten für das Beseitigen von Ölspuren oft nicht eingetrieben werden, weil zum Beispiel der Verursacher eines Unfalls auf der Autobahn Ausländer ist und die Gemeinde keinen Zugriff hat, sagt Nuthetals Bau- und Ordnungsamtschef Rainer vom Lehn.

Die Gemeinde ist verpflichtet, in regelmäßigen Abständen die Kostensätze für Feuerwehreinsätze zu überprüfen und neu zu kalkulieren.

Wobei der oft zitierte Fall von der Katze, die von einem Baum gerettet werden muss, selten ist. „Katzen kommen in der Regel von allein wieder herunter“, sagt Heide. Die Einsätze zur Rettung von Katzen in den vergangenen 20 Jahren könne er an einer Hand abzählen. Etwas häufiger brauchten in der Gemeinde mit den vielen Reiterhöfen Pferde Hilfe, weil sie zum Beispiel im Morast versunken waren. „Dass die Tierrettung kostenpflichtig ist, bekommt der Anrufer schon am Telefon gesagt“, so Heide.

Kommen Fahrzeuge zum Einsatz, muss auch das auf die Minute genau abgerechnet werden. Ein Mannschaftstransportwagen kostet künftig in der Gemeinde Nuthetal 4,88 Euro je Minute, ein Rüstwagen 4,91 Euro und ein Löschgruppenfahrzeug 5,09 Euro. Welche Fahrzeuge zum Einsatz kommen, „bestimmt nicht die Gemeinde, sondern die Ausrücke-Ordnung“, stellte Ordnungsamtschef vom Lehn klar. Die minutengenaue Abrechnung war außerhalb von Nuthetal von Klägern vor Gericht erstritten worden, denen die Kommunen Pauschalbeträge für Feuerwehreinsätze in Rechnung gestellt hatten. Die Gemeinde Nuthetal hatte vor gut sechs Jahren auf die Gerichtsurteile reagiert und auf eine minutengenaue Abrechnung umgestellt.

Von Jens Steglich

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