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Paul untersucht kommunale Zusammenarbeit

Bad Belzig/Wiesenburg Paul untersucht kommunale Zusammenarbeit

Machen sie es oder machen sie es nicht miteinander? Der frischstudierte Politiklehrer und Bad Belziger Stadtverordnete Tobias Paul (CDU) hat für seine Masterarbeit an der Uni Potsdam die mögliche Zusammenarbeit zwischen Wiesenburg/Mark und Bad Belzig erforscht. Dabei stieß er auf auskunftsfreudige Gemeindevertreter und eine einseitige politische Liebe.

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Tobias Paul mit seiner fertigen Masterarbeit.

Quelle: Tobias Potratz

Bad Belzig. Machen sie es oder machen sie es nicht miteinander? Der frischstudierte Politiklehrer und Bad Belziger Stadtverordnete Tobias Paul (CDU) hat für seine Masterarbeit an der Uni Potsdam die mögliche Zusammenarbeit zwischen Wiesenburg/Mark und Bad Belzig erforscht. Dabei stieß er auf auskunftsfreudige Gemeindevertreter und eine einseitige politische Liebe.

In Ihrer Abschlussarbeit behandeln Sie das mögliche Zusammenwirken von Wiesenburg/Mark und Bad Belzig. Welche Frage haben Sie genau verfolgt?

Tobias Paul: Es gibt ein Problem: Im Leitbild der Verwaltungsstrukturreform ist eine Mindesteinwohnerzahl für hauptamtliche Gemeindeverwaltungen von 8000 Einwohnern festgelegt. Da Wiesenburg/Mark nur 4300 Einwohner aufweist, habe ich die möglichen Konsequenzen untersucht.

Heißt das, Sie haben einen Partner für Wiesenburg/Mark gesucht?

Ja. Bad Belzig ist aufgrund der räumlichen Nähe der logische Partner, weil umliegende Gemeinden wie Görzke bereits in anderen Ämtern gebunden sind.

„Interkommunale Zusammenarbeit“ würde so eine Liaison laut Ihrer Arbeit dann heißen. Was bedeutet das?

Ein bisschen ist es hier wirklich wie in einer Beziehung. Zwei Kommunen müssen schauen, ob sie zusammenpassen. Keiner darf abhängig vom anderen sein und beide sollten etwas von der Verbindung haben. Wissenschaftlich ausgedrückt, klingt das nicht ganz so liebevoll. (greift zum Lehrbuch und erklärt weiter) Interkommunale Kooperation wird in der Kommunalverfassung definiert als eine freiwillige, auf gemeinsamen Zielen basierende, eine oder mehrere kommunale Leistungen umfassende, durch Koordination entstehende, formelle oder informelle Zusammenarbeit zwischen mindestens zweier Kommunen. (legt das Buch wieder weg) Romantisch, oder?

Welche Varianten einer Zusammenarbeit stehen denn für Wiesenburg/Mark und Bad Belzig zur Auswahl?

Es gibt drei Möglichkeiten. Die erste Möglichkeit: Ein ‚Zusammenschluss per Gesetz‘. Der beinhaltet die Anordnung zur Fusion ohne weitere politische Selbstständigkeit. Die Zweite: Interkommunale Zusammenarbeit könnte sowohl für Einsparmaßnahmen bei gemeinsamen Aufgaben, als auch zum Aufbau von gegenseitigem Vertrauen auf Augenhöhe genutzt werden. Die freiwillige Fusion, die dritte Variante, lässt dagegen die sogenannte Mitverwaltung zu. Dabei könnten die politischen Vertretungen in beiden Gemeinden eigenständig bleiben, während die Verwaltung zusammengelegt wird. Weitereichende Außenstellen in Wiesenburg sind dabei meiner Meinung nach notwendig.

Und? Geht da was zwischen Wiesenburg/Mark und Bad Belzig?

Na ja. Die Liebe ist hier etwas einseitig. In meiner Forschung wurden sämtliche Gemeindevertreter sowie Ortsbeiräte beider Kommunen befragt. Die Kreisstädter scheinen für Kooperationen in jedem Politikfeld aufgeschlossen. Die Kommunalpolitiker aus Wiesenburg/Mark aber haben deutliche Vorbehalte, da sie ihre lokale Identität und Mitspracherechte in Gefahr sehen. Trotz der weit verbreiteten Ansicht, dass ihre Gemeinde möglicherweise von einem ‚Zusammenschluss per Gesetz’ durch die Landesregierung betroffen sein wird, ist eine interkommunale Zusammenarbeit ebenso nicht erwünscht wie eine freiwillige Fusion.

Das klingt nicht nach einem Traumpaar.

Die Leute haben Angst, ihre lokale Identität zu verlieren. Also das Gefühl des Abgehängtseins und der verschlechterten Mitsprache- und Entscheidungsrechte. Ob das unter den Bürgern auch so ist, kann ich nicht sagen. Die wissenschaftliche Untersuchung hat sich zunächst auf die Kommunalpolitiker konzentriert.

Wie wichtig ist die lokale Identität, wenn zwei Kommunen zusammenarbeiten?

Ich denke schon, dass die politische Mitbestimmung in der jeweiligen Gemeinde wichtiger für die lokale Identität ist, als die Verwaltung selbst. Für den Bürger ist es nicht entscheidend, wo genau sein Antrag bearbeitet wird, sondern dass er durch Wahlen und Kommunikation Einfluss nehmen kann.

15 Wochen haben Sie für die Abschlussarbeit geforscht. Wie muss sich das ein Wissenschaftslaie vorstellen? Macht sowas Spaß?

Mal so, mal so. Es gibt interessante Phasen. Klar. Aber es gibt leider auch weniger spaßige Wochen mit sehr wenig Schlaf. Insgesamt hat es aber Spaß gemacht. Die Zusammenarbeit mit den Menschen unserer Region war sehr angenehm und bereichernd.

Mit wem haben Sie zusammengearbeitet?

Mit den Verwaltungen der beiden Gemeinden, den Bürgermeistern Marco Beckendorf und Roland Leisegang sowie den Kommunalvertretern. Die Zusammenarbeit war eine Grundlage für meine Forschung. Ohne sie wäre es nicht gegangen. Dafür bin ich ihnen sehr dankbar. Eine Teilnahmequote von über 66 Prozent unter allen Ortsbeiräten, Gemeindevertretern und Stadtverordneten ist eine sehr hohe im Vergleich zu ähnlichen Untersuchungen.

Wie sind Sie überhaupt auf das Thema gekommen?

Ich wollte ein praktisches Thema aus der Politik angehen. Aufgrund des Volksbegehrens gegen die Kreisgebietsreform, für das wir Bürger derzeit in den Rathäusern unsere Unterschriften leisten können, interessiere ich mich für deren mögliche Auswirkungen auf unsere Heimatregion Hoher Fläming.

Die Arbeit wurde mit „Sehr Gut“ bewertet. Sie sind jetzt Politik-Lehrer am Fläming-Gymnasium und selbst weiter Kommunalpolitiker. Wie sieht es mit der Wissenschaft aus?

(lacht) Die wissenschaftliche Forschung war Teil des Studiums. Das ist jetzt erst einmal vorbei. Ich freue mich auf die Praxis. Ich würde mir wünschen, wenn die Ergebnisse der Arbeit Anregung für Diskussionen zur zukünftigen Zusammenarbeit zwischen beiden Gemeinden sein würden.

Von Tobias Potratz

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