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Potsdam-Mittelmark AfD-Fraktion im Kreistag bricht auseinander
Lokales Potsdam-Mittelmark AfD-Fraktion im Kreistag bricht auseinander
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12:58 17.01.2019
Der Austritt von Steffen Königer aus der AfD blieb auch für die Kreistagsfraktion der Partei nicht ohne Folgen. Quelle: dpa
Mittelmark

Mit dem neuen Jahr gibt es im Kreistag von Potsdam-Mittelmark eine Fraktion weniger. Das aus nur noch zwei Mitgliedern bestehende Gremium der AfD hat seine Auflösung bekanntgegeben. Das Ende der AfD-Fraktion ist eine Folge des Parteiaustritts von Steffen Königer. Der Werderaner verließ die Partei Ende des vergangenen Jahres überraschend, weil sie sich immer weiter nach rechts bewegt habe. So jedenfalls seine Begründung.

Retourkutsche der Partei

Schon bei der Kreistagssitzung am 6. Dezember 2018 war Königer nicht mehr Mitglied der AfD, genoss aber zusammen mit Kornelia Kimpfel aus Kleinmachnow immer noch einen Fraktionsstatus. Damit ist es seit Januar 2019 vorbei. Denn die Retourkutsche der Partei ließ nicht lange auf sich warten. „Ich hätte mit Frau Kimpfel den Fraktionsstatus bis zur Neuwahl des Kreistages im Mai gerne fortgesetzt, doch das war von der AfD auf Kreis- und Landesebene nicht gewollt“, bedauerte Königer gegenüber der MAZ.

Ab sofort fraktionslos

Mit sofortiger Wirkung zählen Königer und Kimpfel als fraktionslose Kreistagsabgeordnete. „Die Mindeststärke von zwei Personen zur Bildung einer Fraktion ist nicht mehr gegeben“, sagte Kreis-Sprecher Kai-Uwe Schwinzert der MAZ. Ursprünglich bestand die AfD-Fraktion aus drei Mitgliedern. Doch schon 2015 verließ Christian Kümpel aus Stahnsdorf Partei und Fraktion. Er wechselte daraufhin zur Fraktion der FDP/BiK-BiT. Das Zerbrechen der Mini-Fraktion hat vor allem finanzielle Folgen.

Das Landratsamt in Bad Belzig ist auch Sitz des Kreistages. Dort gibt es nach dem Ende der AfD-Fraktion noch sechs Fraktionen aus SPD, CDU, die Linke, Freie Bauern und Bürger, Bündnis 90/Die Grünen und FDP/BiK-BiT. Quelle: Frank Bürstenbinder

So entfällt die monatliche Fraktionszuwendung in Höhe eines Sockelbetrages von 1100 Euro. Außerdem ist es mit dem zusätzlichen Kopfbetrag von 100 Euro je Mitglied vorbei. Ohne Fraktion gibt es auch keinen Vorsitzenden mehr. Eine Funktion, die noch einmal 250 Euro im Monat ausmachte. Nicht verbrauchte Mittel müssen von der AfD an den Kreishaushalt zurückgezahlt werden. Dabei soll es sich laut Königer um mehrere tausend Euro handeln. Fraktionslosen Kreistagsabgeordneten bleibt die monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 250 Euro und das Sitzungsgeld von 13 Euro.

Keine Zukunft auf Kreisebene

Königer selbst sieht nach seinem AfD-Austritt für sich keine politische Zukunft auf Kreisebene mehr. Am 26. Mai steht neben der Kommunalwahl auch die Wahl eines neuen Kreistages an. „Ich bin kein Parteienspringer. Und als Einzelbewerber hätte ich keine Chance“, sagte Königer auf Nachfrage. Allerdings will er sich erneut um den Einzug in die Stadtverordnetenversammlung von Werder (Havel) bewerben. Und zwar mit einer Gruppe von Mitstreitern, die ihm unter der Flagge der AfD nicht gefolgt wären, jetzt aber für die Kommunalwahl bereitstünden, so Königer.

Von Frank Bürstenbinder

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