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Potsdam-Mittelmark Wolfgang Blasig will es nochmal wissen
Lokales Potsdam-Mittelmark Wolfgang Blasig will es nochmal wissen
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18:46 07.06.2015
Erfahrungsaustausch am Rande des SPD-Unterbezirksparteitages: Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein, Landrat Wolfgang Blasig und Berlins SPD-Chef Jan Stöß (v. l.). Quelle: Andreas Koska
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Seddiner See

Wolfgang Blasig will im kommenden Jahr erneut antreten und für eine weitere Periode als Landrat kandidieren. Das teilte er den Delegierten des SPD-Unterbezirks am Samstag auf dem Parteitag in der Heimvolkshochschule Seddiner See mit . „Ich habe lange nachgedacht, und fühle mich der Aufgabe gewachsen“, sagte der 61-jährige, der sich noch inspiriert fühlt und die anstehenden Herausforderungen meistern will. Damit meint er vor allem die geplante Kommunalreform.

„In der Stadt Brandenburg wird die Kreisfreiheit wie eine Reliquie vor sich her getragen. Vielleicht liegt es daran, dass in der eigentlich evangelischen Stadt, die Bürgermeisterin katholisch ist“, kritisierte Blasig den Widerstand der Havelstadt. Dabei würde die Stadt durch das Zusammengehen mit Potsdam-Mittelmark nur gewinnen. „Sie bleibt doch wie sie ist und die Wiege der Mark. Allerdings wird es mit mir keine Sonderregelungen geben“, stellte der Landrat fest. Auch Überlegungen, Brandenburg nach Havelland einzugemeinden, erteilte er eine Absage. „Ein Danziger Korridor nach Havelland wird schwierig“, zog er in seinem Grußwort einen Vergleich.

Von allem etwas, nichts voll und ganz. Dieser Eindruck bot sich dem Beobachter nach den Abstimmungen über die vorliegenden Anträge. Einer Parallelgerichtsbarkeit, wie im TTIP-Freihandelsabkommen mit den USA vorgesehen, wurde einhellig abgelehnt. Anders sah es bei Vorschlägen zu auch lokal heiß diskutierten Themen aus. So wurden konkrete Eckpunkte bei dem geforderten Mindestabstand von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung aus dem Antrag des Unterbezirksvorstandes herausgestrichen. Gegen die Stimmen der betroffenen Delegierten aus Beelitz und Treuenbrietzen, wurde statt des geforderten 10-H-Abstandes – zehn Mal Windradhöhe – eine variable Entfernung zwischen sieben und zehn Mal empfohlen. Dabei hatte der Beelitzer Altbürgermeister Thomas Wardin sogar ein eigens angefertigtes maßstabsgetreues Modell mitgebracht. „Die Entscheidung muss bei den Kommunen liegen. Es geht um unsere Menschen und die Gesundheit“, so Wardin. Falls die betroffenen Gemeinde es wünschen, sollen auch geringere Abstände möglich sein, da will man den Gemeinden Entscheidungsfreiheit geben.

Auch der öffentliche Personennahverkehr soll im Landkreis Potsdam-Mittelmark verbessert werden. Die Werderaner Sozialdemokraten wollten eine Optimierung des ÖPNV in den Werderaner Ortsteilen erreichen. Jetzt soll in einer Studie der ganze Landkreis, also auch die ländlichen Gebiete, in Augenschein genommen werden.

Die Kreistagsfraktion und der Landrat wurden aufgefordert, alle Möglichkeiten zu nutzen, die Geburtsstation im Krankenhaus in Bad Belzig wieder zu eröffnen. „Es ist klar, dass in der Fläche querfinanziert werden muss“, betonte der Brücker Michael Klenke. Damit stellte er sich gegen Landrat Blasig. Dieser hat die Schließung unter anderem mit ökonomischen Gründen wegen der sinkenden Geburtenzahlen begründet.

Keine Chance auf eine Beratung hatten die kurzfristig eingebrachten Anträge gegen die dritte Startbahn am künftigen Großflughafen in Berlin-Schönefeld sowie die Einrichtung eines Parteikonvents, der zwischen den Landesparteitagen zusammenkommen sollte. Die Delegierten lehnten eine Behandlung ab, da diese Anträge zu spät eingereicht worden waren.

Von Andreas Koska

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