Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Potsdam-Mittelmark Schiedsstellen finden Wege aus Streitigkeiten
Lokales Potsdam-Mittelmark Schiedsstellen finden Wege aus Streitigkeiten
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:49 13.03.2018
Am häufigsten streiten sich Nachbarn über grenznahe Anpflanzungen von Bäumen und Sträuchern, deren Überwuchs sowie die Beeinträchtigungen der Vegetation auf den Nebengrundstücken. Quelle: imago/photothek
Region Teltow

Wenn sich zwei streiten – dann brauchen sie oft die Hilfe eines dritten, um eine Lösung zu finden. Wie gut, wenn es dann in der betreffenden Gemeinde das Angebot einer Schiedsstelle gibt, bei der ein neutraler Moderator – die Schiedsperson – den uneinigen Kontrahenten dabei hilft, einen Weg aus ihrem Dilemma zu finden, den beide akzeptieren können.

So etwa in Kleinmachnow: Acht Anträge auf Schlichtungsverhandlungen wurden dort im vergangenen Jahr an Schiedsfrau Gisela Stahn und ihre Stellvertreterin Christa Barth herangetragen. Am häufigsten konnten sich dabei Nachbarn nicht über grenznahe Anpflanzungen von Bäumen und Sträuchern, den damit verbundenen Überwuchs sowie die Belästigungen und Beeinträchtigungen der Vegetation auf den Nebengrundstücken aufgrund der zu erwartenden Wuchshöhe einigen. Zwei Mal ging es um Zäune: Einmal wurde um die korrekte Position eines solchen gestritten und einmal über die Reparatur eines Zaunes zwischen zwei Grundstücken.

Kompromissbereit zeigten sich die Kleinmachnower nicht

Lärmbelästigungen durch spielende und musizierende Kinder sowie durch Möbelrücken auch während der Ruhezeiten, Verschmutzungen im gemeinsam genutzten Hausflur sowie verbale Beleidigungen gehörten in Kleinmachnow im Vorjahr ebenfalls auf die Liste der Themen, zu denen Anträge auf Schlichtung gestellt wurden.

So richtig kompromissbereit zeigten sich die Beteiligten 2017 aber nicht: Von den acht Verfahren konnten in Kleinmachnow im Vorjahr nur drei mit Vergleichen abgeschlossen werden, die Parteien der anderen Fälle, bei denen keine Einigungen möglich waren, erhielten sogenannte Erfolglosigkeitsbescheinigungen. Zwölfmal wurde die Kleinmachnower Schiedsstelle außerdem im Laufe des Jahres zu Anfragen kontaktiert, die nicht zu Verfahren führten.

Stahnsdorfer sind einsichtiger

In der Nachbargemeinde Stahnsdorf kümmert sich mit Ines Blumenthal ebenfalls eine Schiedsfrau um Nachbarschaftsstreitigkeiten. Vertreten wird sie von Claus-Peter Martensen. Im vergangenen Jahr haben die beiden insgesamt fünf Schlichtungsverfahren durchgeführt: Vier Mal ging es dabei um klassische Themen wie Uneinigkeiten bei Grenzbepflanzungen, Grenzbebauung oder Zäunen. Einmal wurden Streitigkeiten wie Beleidigungen oder Verleumdungen nach dem Strafgesetzbuch bearbeitet.

Die Stahnsdorfer zeigten sich einsichtig: Nur in einem der fünf Fälle konnte keine Einigung erzielt werden. Elf weitere Anfragen führten erst gar nicht zu Schlichtungsverfahren. Diese Zahl ist übrigens seit dem Jahr 2009 kontinuierlich gestiegen. Damals gab es neben vier Schlichtungsverfahren nur zwei Anfragen. Am meisten zu tun hatte die Stahnsdorfer Schiedsstelle im Jahr 2013, als sie 14 Verfahren und acht Anfragen bearbeiten musste.

Teltow hat gleich zwei Schiedsstellen

Interessant ist dabei, dass insgesamt die Chance, Unstimmigkeiten zwischen Nachbarn auf diesem Wege beizulegen, offensichtlich stark von der Art des Streits abhängt: Denn während seit Gründung der Schiedsstelle am 1. November 2001 von 85 Nachbarschaftsstreitigkeiten mit 45 immerhin mehr als die Hälfte ganz oder zumindest teilweise geklärt werden konnten, sieht es bei den Beleidigungen und Verleumdungen weniger gut aus: Hier wurden in all den Jahren von zwölf Verfahren nur vier erfolgreich abgeschlossen.

Im Bereich der Streitigkeiten im Vertragswesen und ähnlichen Themen nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) sieht es dagegen wieder erfreulicher aus: Hier wurden von 23 Anfragen immerhin zwölf gelöst.

In Teltow sind seit 2018 zwei Schiedsstellen eingerichtet: Teltow I mit Michael Seifert als Schiedsperson ist zuständig für das nordöstliche Wohngebiet, während Wolfgang Wischnewski (Teltow II) für Ruhlsdorf und das nordwestliche Stadtgebiet der richtige Ansprechpartner ist.

Ansprechpartner in den Schiedsstellen der Region

In Kleinmachnow ist die Schiedsstelle mit Schiedsfrau Gisela Stahn und ihrer Stellvertreterin Christa Barth besetzt. Sie halten jeweils am dritten Dienstag im Monat von 18 bis 19 Uhr im Kleinmachnower Rathaus (3. Etage) eine Sprechstunde. Ein Verfahren kostet in Kleinmachnow je 70 Euro.

Die Stahnsdorfer Schiedsstelle mit Ines Blumenthal und Stellvertreter Claus-Peter Martensen ist unter der Rufnummer 03329/64 61 20 oder schriftlich in der Annastraße 3, 14532 Stahnsdorf erreichbar. Jeden ersten Montag im Monat ab 17.30 Uhr wird hier auch eine Sprechstunde abgehalten – andere Termine können aber telefonisch vergeben werden. Stahnsdorf verrechnet Gebühren und Ausgaben, bei Eröffnung eines Verfahrens ist eine Vorauszahlung von 40 Euro zu leisten.

Die Schiedsstelle Teltow I – Michael Seifert – ist telefonisch unter 03328/47 26 78 erreichbar, Teltow II (Wolfgang Wischnewski) unter 03328/3 36 69 01. Beide Schlichter können auch schriftlich über die Stadtverwaltung Teltow, Marktplatz 1/3, 14513 Teltow kontaktiert werden. Je nach Einzelfall werden Gebühren und Ausgaben für die Tätigkeit der Schiedsstelle erhoben.

Von Konstanz Kobel-Höller

Die Stadt Treuenbrietzen liebäugelt mit dem Bruch eines Tabus. Um dringende Investitionen in neue Infrastruktur für Schulen und Kindergärten kurzfristig realisieren zu können, soll ein Verkauf des umfangreichen Stadtwaldes geprüft werden. Das Thema wühlt die Stadtverordneten auf. Am Montag führt es zu einer erhitzten Debatte im Parlament.

14.03.2018

Trost darf die Realität nicht ausblenden: So sieht es Adelheid Vitenius, sie ist seit fünf Jahren Klinik-Seelsorgerin in Lehnin. Die Rheinländerin ermuntert Schwerstkranke, realistische Perspektiven zu finden und macht ihnen so auch Mut.

11.05.2018

Auf der Autobahn 2 kommt es bis zum 23. März immer wieder zu Verkehrsproblemen. Grund dafür sind Wanderbaustellen in der Nacht wegen bröselnder Fahrbahndecken zwischen dem Dreieck Werder und Ziesar. Trotz millionenschwerer Sanierungen gibt es weiter Schäden durch den Betonkrebs.

13.03.2018