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Schon mehr als 1000 Unterschriften

Bahnhof Michendorf: Erste Hürde genommen Schon mehr als 1000 Unterschriften

Jetzt gibt es kaum noch Zweifel daran: Erstmals in der Geschichte der Gemeinde Michendorf werden die Bürger an die Wahlurnen gerufen, um über eine Sachfrage zu entscheiden – über die Zukunft des Bahnhof. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens haben bereits 1085 Unterschriften gesammelt – 940 sind nötig, um den Bürgerentscheid zu erzwingen.

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Der Bahnhof, den die Deutsche Bahn verkaufen will, „soll nicht zu einem Spekulationsobjekt werden“: Jürgen Rose, Initiator des Bürgerbegehrens.
 

Quelle: Christel Köster

Michendorf.  Auch wenn die Prüfung der Unterschriften noch aussteht: Die Initiatoren des Bürgerbegehrens über die Zukunft des Michendorfer Bahnhofs dürften schon jetzt die erste Hürde genommen haben. Wie von Jürgen Rose zu erfahren war, unterschrieben bereits 1085 Bürger der Gemeinde die Forderung, über einen Kauf des Bahnhofs durch die Kommune die Einwohnerschaft abstimmen zu lassen. Rose und seine Mitstreiter brauchen für ihr Anliegen zunächst die Unterstützung von zehn Prozent der Wahlberechtigten – das sind nach jetzigem Stand etwa 940 Unterschriften.

„Selbst wenn ich 100 Unterschriften abrechne, weil möglicherweise der eine oder andere etwa sein Geburtsdatum nicht angegeben hat, kann man sagen: Wir schaffen das, wie es Frau Merkel ausdrücken würde“, so Rose. Mindestens 100 bis 200 weitere Unterschriften würden ehedem noch dazukommen. Eine Liste mit 60 Unterschriften wird etwa noch von den Fußballern der SG Michendorf erwartet. Damit stehen die Signale für einen Bürgerentscheid auf Grün. Dieser Akt direkter Demokratie, bei dem die Einwohner über das Schicksal des Bahnhofes bestimmen, ist ein Novum in der Geschichte der Kommune.

Laut Wahlleiterin Bettina Krämer haben die Initiatoren immer noch bis 18. Dezember Zeit zum Sammeln von Unterschriften. Danach werden sie auf ihre Richtigkeit geprüft. Unterschreiben dürfen nur Wahlberechtigte, die in der Gemeinde leben. Auch Bürgermeister Reinhard Mirbach (CDU) geht davon aus, dass es zum Bürgerentscheid kommen wird. Vorsorglich sind bereits 10 000 Euro dafür eingestellt worden, sagte er. Der Fahrplan sieht derzeit vor, das Ansinnen der Kaufbefürworter am 15. Februar noch einmal in der Gemeindevertretung vorzubringen. Bleibt das Gemeindeparlament dabei, den Kauf des Bahnhofs abzulehnen, würde der Bürgerentscheid voraussichtlich am 10. oder 17. April 2016 stattfinden, sagte die Wahlleiterin.

Von Jens Steglich

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