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Brief verschwand in der Verwaltung

Nach der Akteneinsicht in die Stahnsdorfer Wahlunterlagen Brief verschwand in der Verwaltung

Der Brief der Kreisverwaltung mit der Bestätigung des Termins der Bürgermeisterwahl in Stahnsdorf verschwand für sechs Monate in der Gemeindeverwaltung. Das ergab eine Akteneinsicht, die SPD und CDU gefordert hatten. Stahnsdorfs Bürgermeister Bernd Albers (Bürger für Bürger) konnte den Verbleib des Schreibens nicht erklären.

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FDP-Gemeindevertreter Kümpel rät Albers, nicht erneut zu kandidieren.

Quelle: Archiv

Stahnsdorf. Das Schreiben der Kommunalaufsicht mit der Bestätigung des Termins der Bürgermeisterwahl in Stahnsdorf blieb in der Gemeindeverwaltung monatelang verschwunden. Das ergab jetzt die Akteneinsicht in die Wahlunterlagen, die die Fraktionen von SPD und CDU eingefordert hatten. Beide Parteien werfen dem Bürgermeister Bernd Albers (Bürger für Bürger vor), mit dem früheren Wahlleiter den 14. Februar 2016 als Wahltermin beantragt und die Zusage des Kreises der Gemeindevertretung vorenthalten zu haben, um sich im Wahlkampf einen Vorteil zu verschaffen. Auf dem Umschlag des Landkreises ist der 10. April als Eingangsdatum aufgestempelt. Einem handschriftlichen Vermerk zufolge hatte der Wahlleiter die Terminbestätigung jedoch erst Ende September erhalten. Der FDP-Gemeindevertreter Christian Kümpel hat im Namen seiner Partei Albers aufgefordert, nicht erneut für das Bürgermeisteramt zu kandidieren.

Wo der Brief der Kommunalaufsicht in den vergangenen sechs Monaten abgeblieben war, konnte Albers in der Sondersitzung der Gemeindevertreter am Montag nicht beantworten. Er habe den Posteingang nicht abgezeichnet, sagte er. Aus Zeitgründen habe er schon vor Jahren angewiesen, eine Vorauswahl der Post zu treffen, die ihm vorgelegt werden müsse. Die Terminbestätigung der Kommunalaufsicht sei nicht dabei gewesen. Nach dem Wahlgesetz ist der Bürgermeister zugleich auch Wahlbehörde in der Gemeinde.

Auf die Frage, warum sich Albers nicht beim Landkreis nach einer Antwort erkundigt habe, wiederholte dieser, der Wahlleiter sei für die Bekanntmachung des Wahltermins verantwortlich. Ob er diesem untersagt habe, den Wahltermin weiterzugeben, wich der Bürgermeister mit dem Hinweis aus, der Wahlleiter sei nicht weisungsgebunden. Albers beteuerte, er bedauere, den Eindruck erweckt zu haben, den Wahltermin verheimlichen zu wollen.

Für die Stahnsdorfer FDP klingt das nicht glaubwürdig. Sie unterstellt Albers, auch zu unfairen Mitteln greifen zu wollen, um seinen Posten zu sichern. In der Sitzung haben die Gemeindevertreter mehrheitlich beschlossen, bei der Kommunalaufsicht einen neuen Termin zwischen Mitte April und Mitte Mai zu beantragen. „Die Situation ist vom Bürgermeister heraufbeschworen worden. Wir sollten aber versuchen, in den nächsten Monaten vernünftig miteinander zu arbeiten“, erklärte Grünen-Fraktionschef Thomas Michel.

Von Heinz Helwig

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