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Sondersitzung zum Michendorfer Bahnhof

Deutsche Bahn verschiebt Verkaufstermin Sondersitzung zum Michendorfer Bahnhof

Das Ringen um den Michendorfer Bahnhof geht in eine entscheidende Runde. Die Gemeindevertreter werden bereits am 18. Januar in einer Sondersitzung darüber abstimmen, ob die Kommune ihn kaufen soll oder nicht. Bleiben sie beim Nein, haben die Bürger das letzte Wort. Die Entscheidung will auch die Deutsche Bahn nun abwarten und verschiebt den geplanten Verkaufstermin.

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Jürgen Rose ist einer der Initiatoren des Bürgerbegehrens.

Quelle: Ch. Köster

Michendorf. Im Tauziehen um die Zukunft des Michendorfer Bahnhofs müssen die Gemeindevertreter früher als geplant noch einmal Farbe bekennen. Fünf Abgeordnete aus den Fraktionen von FDP, Linke und SPD haben eine Sondersitzung beantragt. Wenn dies fünf Gemeindevertreter tun, muss die Sondersitzung einberufen werden, die nun am 18. Januar, 19 Uhr, im Gemeindezentrum stattfindet.

Das Parlament hat dann die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zum Bahnhof festzustellen und es wird noch einmal darüber abstimmen, ob das Stationsgebäude von der Gemeinde gekauft werden soll oder nicht. Beim letzten Votum im Oktober 2015 entschied sich die Gemeindevertretung nur äußerst knapp – zehn zu neun Stimmen – gegen einen Erwerb des Bahnhofs.

Sollten Abgeordnete die Seiten wechseln, kann der avisierte Bürgerentscheid abgesagt werden. Bleibt das Gemeindeparlament beim Nein, sollen die Bürger nach neuem Zeitplan laut FDP-Fraktionschef Hartmut Besch bereits am 28. Februar an die Wahlurnen gerufen werden, um in einem Akt direkter Demokratie zu entscheiden, ob die Gemeinde in ihrer Regie den Bahnhof entwickeln soll oder ein privater Käufer zum Zuge kommt. Den Schnellgang haben die fünf Abgeordnete eingelegt, damit die Gemeinde mit ihrer Entscheidung nicht zu spät kommt und den Termin der Bahnhofs-Versteigerung verpasst. Ursprünglich sollte der Bürgerentscheid erst im April stattfinden und die Deutsche Bahn wollte den Bahnhof im Frühjahr 2016 versteigern. Am Mittwochabend wurde indes bekannt, dass die Bahn ihren Plan geändert hat. Wie die SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein mitteilte, verschiebt das Unternehmen den Versteigerungstermin. Das Stationsgebäude soll erst im Sommer unter den Hammer kommen. Das habe ihr die Bahn zugesagt, „um der Gemeinde die Möglichkeit zu geben, ihren bisherigen Beschluss zu ändern und das Empfangsgebäude doch noch zu erwerben“, sagte Wicklein. In dem Fall, so die Bahn, könnten Verkaufsgespräche mit der Gemeinde kurzfristig wieder aufgenommen werden. Wicklein appelliert, diese einmalige Chance zu nutzen. Die Kommune sollte ein Interesse daran haben, „dass ihr Bahnhofsgebäude inmitten dieser wachsenden Region und als attraktive Visitenkarte in öffentliche Hand“ komme.

Mit der Nachricht dürfte der Zeitdruck für die Durchführung des Bürgerentscheids raus sein. Wahlleiterin Bettina Krämer konnte zuvor nicht sagen, ob der avisierte 28. Februar haltbar ist, um den Entscheid ordentlich vorzubereiten. Mit dem Einlenken der Bahn kann nun auf einen Termin im März ausgewichen werden. Bettina Krämer sagte zu, dass bis 18. Januar die Unterschriften des Bürgerbegehrens geprüft sind. In einer ersten Stufe hatten 1759 Menschen den Vorstoß zum Bahnhofskauf unterschrieben. Selbst wenn einige Unterstützer nicht aus der Kommune stammen, „ist der Puffer groß genug“, sagte die Wahlleiterin. Benötigt werden etwa 1000 Unterschriften, um den Bürgerentscheid zu erzwingen.

Die Agentur Bahnstadt könnte an den Tisch geholt werden, um Potenziale für eine Entwicklung des Bahnhofs in Regie der Gemeinde zu analysieren. Die Agentur hat mitgeholfen, viele Bahnhöfe in Brandenburg zu neuem Leben zu erwecken – etwa in Bad Belzig. Von ihr stammt auch eine Studie zu Bahnhöfen in Potsdam-Mittelmark. „Das sind gute Leute mit guten Ideen und viel Erfahrung“, sagte der Michendorfer Rüdiger Herzog, von dem die Idee stammt, das Wissen der Profis zu nutzen. „Der Gedanke sollte auf jeden Fall aufgegriffen werden“, so Bürgermeister Reinhard Mirbach (CDU).

Von Jens Steglich

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