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Potsdam-Mittelmark Stahnsdorf entscheidet am 1. Juni
Lokales Potsdam-Mittelmark Stahnsdorf entscheidet am 1. Juni
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18:21 19.05.2017
Blumenpflege vor dem Kleinmachnower Rathaus: Der Bauhof arbeitet auch bereits für Teltow, nun soll Stahnsdorf hinzukommen. Quelle: Jürgen Stich
Stahnsdorf

Zu einer Kampfabstimmung über die Gründung eines regionalen Bauhofs wird es wohl am 1. Juni in der Stahnsdorfer Gemeindevertretung kommen. Zwei Anträge stehen sich dabei diametral gegenüber: Bürgermeister Bernd Albers (BfB) will einen Beschlussantrag einbringen, „keinen Zweckverband Bauhof mit den Nachbarkommunen Teltow und Kleinmachnow zu gründen“. Stahnsdorf, so sein Hauptargument, müsste „jährlich Mehrkosten von zunächst mindestens 380 000 Euro“ tragen, obwohl der gemeinsame Bauhof keine zusätzlichen Leistungen gegenüber dem Ist-Zustand erbringen würde.

SPD und Linke stellen sich gegen den Bürgermeister

Gegen den Bürgermeisterantrag stellen sich zunächst SPD und Linke. Wie SPD-Fraktionschef Heiko Spleet der MAZ bestätigte, werden die beiden Fraktionen für den 1. Juni einen eigenen Antrag formulieren, in dem die Fusion der Bauhöfe befürwortet wird. „Der gemeinsame Zweckverband ist ein regionales Projekt, das wir nicht gefährden sollten, auch wenn es finanzielle Mühen erfordert“, so Spleet. Er habe das „schale Gefühl“, so der SPD-Politiker, „dass sich Bürgermeister und Verwaltung gegen jede Art der Veränderung und Modernisierung in der Gemeinde stemmen“.

Im Vorfeld hatten die Nachbarn in Teltow und Kleinmachnow ihren Druck auf Stahnsdorf erhöht und eine schnelle Entscheidung zum gemeinsamen Bauhof eingefordert. Noch vor wenigen Tagen gab es dann ein positives Votum des Stahnsdorfer Finanzausschusses, nachdem neue Zahlen zur finanziellen Belastung vorlagen. Im Hauptausschuss am Donnerstagabend kippte die Lage jedoch wieder. Dem überraschend eingebrachten Antrag von Bürgermeister Albers, das Projekt rundweg abzulehnen, verweigerte sich eine Mehrheit der Gemeindevertreter und verwies das Papier in die Fachausschüsse. Albers seinerseits setzte sich darüber hinweg und ließ gestern mitteilen, dass er „die Vorlage der Verwaltung in jedem Fall bereits in der kommenden Sitzung am 1. Juni zur Abstimmung stellen“ werde.

Das Projekt droht nun zu scheitern

Geplant war ursprünglich, den gemeinsamen Bauhof in Stahnsdorf anzusiedeln und von dort aus Grünpflege und Winterdienst für die drei Kommunen zu organisieren. Wenn nun Stahnsdorf ausscheren sollte, dann scheitert entweder das gesamte Projekt, oder es wird zu einer Zweier-Lösung mit Kleinmachnow und Teltow kommen.

Von Jürgen Stich

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