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Potsdam-Mittelmark Gemeinde listet Huckelpisten auf
Lokales Potsdam-Mittelmark Gemeinde listet Huckelpisten auf
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11:39 12.03.2017
Stahnsdorf will in den nächsten Jahren seine Straßen im Gemeindegebiet weiter ausbauen. Dazu diskutieren die Gemeindevertreter derzeit über eine Liste, in welcher Reihenfolge welche Straße erneuert werden soll. .
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Stahnsdorf

Eine Prioritätenliste soll in Stahnsdorf festlegen, welche Straßen in der Gemeinde zu welcher Zeit in den nächsten zehn Jahren ausgebaut werden sollte und welche Kosten damit auf die Gemeinde zukommen. Ein entsprechender Beschlussantrag wird derzeit von den verschiedenen Ausschüssen behandelt und soll schließlich in der Gemeindevertretung beschlossen werden. Für Diskussionen sorgte ein Passus in dem Entwurf, in dem vermerkt war, dass zwar grundsätzlich ein Votum der Anlieger gegen eine Baumaßnahme bindend sei, dieses aber übergangen werden könne, wenn das Allgemeininteresse höher zu bewerten sei als das der einzelnen Anwohner. Als Beispiel wurde der Bereich von Schulwegen genannt. Mit diesem Passus würde ein Beschluss der Gemeindevertretung relativiert werden, in dem 2015 detailliert festgelegt wurde, wie die Abläufe und insbesondere auch die Bürgerbeteiligung beim Straßenbau auszusehen hat.

Der Bauausschuss in Stahnsdorf konnte sich mit dieser Vereinfachung nicht anfreunden und stimmte für eine Streichung des entsprechenden Absatzes mit Ausnahme des Hinweises, dass die vor zwei Jahren beschlossenen Abläufe grundsätzlich zu berücksichtigen sind.

Im Finanzausschuss wurde die Abstimmung zum Thema auf die nächste Sitzung verschoben, damit die Mitglieder sich zuvor ausführlich mit dem Inhalt der Prioriätenliste und den bereits durch den Bauausschuss erfolgten Änderungen beschäftigen können. Es wurde jedoch bereits darauf hingewiesen, dass es sich dabei nur um einen Plan handeln könne, der jährlich mit dem Haushalt und „dem wahren Leben“ fortgeschrieben werden müsse. KKH

Von Konstanze Kobel-Höller

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