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Streit um Kitaplatz-Vergabe in Caputh

Schwielowsee Streit um Kitaplatz-Vergabe in Caputh

Ein Thema sorgte für Zündstoff im Sozialausschuss der Gemeinde Schwielowsee am Montagabend: Nachdem sich Eltern aus Caputh über ein intransparentes Vergabeverfahren der Kitaplätze beschwert hatten, reichten mehrere Ausschussmitglieder einen gemeinsamen Antrag ein, der letztlich aber keine Mehrzeit fand. Die Bürgermeisterin wehrte sich.

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Rund 200 Kinder, darunter mehr als 60 Krippenkinder, werden in der Kita „Schwielowsee“ in Caputh betreut.

Quelle: Victoria Barnack

Caputh. Für eine hitzige Diskussion sorgte beim Sozialausschuss der Gemeinde Schwielowsee am Montagabend eine Beschwerde von Eltern aus Caputh. Sie beklagen eine intransparente Vergabe der Kitaplätze und werfen der Gemeinde vor, ihren Sohn trotz vorhandener Kapazität nicht in ihrer Wunsch-Kita „Schwielowsee“ in Caputh betreuen zu wollen. Dazu schaltete die Familie das Gericht ein. Über das noch laufende Verfahren wurde im nichtöffentlichen Teil beraten.

Nachdem aber einige Ausschussmitglieder einen Antrag zu diesem Thema in die öffentliche Sitzung eingebracht hatten, wehrte sich Bürgermeisterin Kerstin Hoppe (CDU) gegen die Vorwürfe und zog erste Konsequenzen aus dem Fall. Nach ihrer Aussage ist dies der einzige seiner Art seit Bestehen der Gemeinde. „Wir haben binnen 24 Stunden gehandelt und das Eingewöhnungskonzept der Kita umstrukturiert“, sagte sie. Die Gemeinde sei grundsätzlich nicht in der Lage, einen Platz an der Wunsch-Kita zu versprechen, setze sich aber dafür ein, dass das Kind im Zweifelsfall in einer anderen Einrichtung der Gemeinde untergebracht und betreut wird, so die Bürgermeisterin.

Antrag in der Abstimmung mehrheitlich abgelehnt

Den gemeinsamen Antrag brachten die Grünen, die SPD und Tamara Fahry-Seelig vom Bürgerbündnis ein. Nach ihrer Vorstellung sollte die Verwaltung versichern, dass im Falle eines Rechtsanspruchs und vorhandener Kapazität ein Krippenplatz an der gewünschten Kita zum gewünschten Zeitpunkt gewährleistet wird. „Dieser Antrag ist überflüssig“, sagte Andreas Bothe (CDU/FDP/UBS). Denn das sei genau das, was die Verwaltung bereits macht.

„Wir handeln genau so. Dass es mal Ausnahmen gibt, ist nicht nur in der Gemeinde Schwielowsee so“, erklärte Kerstin Hoppe. Klappt es aus organisatorischen Gründen in der Wunsch-Kita nicht, werden Alternativen angeboten. „Wenn man diese nicht annimmt, ist das was anderes. Aber für uns steht wirklich das Wohl des Kindes im Mittelpunkt“, so die Gemeindechefin weiter. Ginge es weiter nach dem Antrag, wäre der Sozialausschuss künftig direkt in die Vergabe involviert und könnte detaillierte Listen einsehen. Dies sei aus Datenschutzgründen nicht möglich: „Personengebundene Daten können im Sozialausschuss nicht veröffentlicht werden“, sagte Kerstin Hoppe. In der Abstimmung wurde der Antrag mit vier zu drei Stimmen abgelehnt.

Caputher Schule soll ausgebaut werden

Im vergangenen Jahr hatte die Gemeinde mit einigen Engpässen zu kämpfen, weil mehrere Erzieher wegen Krankheit gleichzeitig ausgefallen waren. Da die Kinder in Schwielowsee im Durchschnitt täglich mehr als 7,5 Stunden betreut werden, reicht die vom Gesetzgeber vorgegebene Personaldecke nicht aus. Um den Elternbeitrag nicht zu erhöhen, finanziert die Gemeinde seit Januar fünf Springer-Stellen aus eigener Kasse.

Mittlerweile steht fest, dass die Kinderzahlen, mit denen der Kreis in seinem Kita-Bedarfsplan rechnet, in Schwielowsee nicht stimmen. Kerstin Hoppe zufolge gibt es eine 40-prozentige Abweichung, die sich auch im Schulbereich bemerkbar macht. „Wenn wir die Schulen in der Qualität halten wollen, müssen wir aufstocken“, sagte Kerstin Hoppe. Nicht nur in Geltow wird nun ausgebaut, sondern auch an der Caputher Grundschule. Die Verwaltung wolle im kommenden Jahr mit der Planung beginnen.

Von Luise Fröhlich

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