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Teltow Grüne Wünsche: So soll sich Teltow weiter verändern
Lokales Potsdam-Mittelmark Teltow Grüne Wünsche: So soll sich Teltow weiter verändern
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17:40 24.01.2019
Wie Teltow mit dem Wachstum in Zukunft umgehen soll, wird im Stadtentwicklungskonzept geklärt. Quelle: Stadt Teltow
Teltow

 „Nein, es sollte keine Wahlveranstaltung sein. Wir wollten wirklich die Bürger informieren, damit sie rechtzeitig auf die Termine zur Bürgerbeteiligung eingestimmt werden“, versicherte Teltows Grünen-Fraktionsvorsitzender Eberhard Adenstedt. Die Fraktion hatte für Mittwochabend zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion eingeladen, Thema: die Stadtentwicklungsplanung von Teltow. Trotz recht hohen Werbeaufwands blieben die Grünen und ihre Anhänger weitgehend unter sich.

Frage für Teltow: Wie viel Wachstum ist noch verträglich?

Was aus Teltow werden soll, ist im Integrierten Stadtentwicklungskonzept (Insek) festgeschrieben. Es wurde 2008 in Kraft gesetzt und soll nun fortgeschrieben werden. Das ist vor allem nötig, weil Teltow stark wächst. Es steht die zentrale Frage im Raum: Wie viel Wachstum ist noch verträglich? Sollte man es aus Umwelt- und Verkehrsgründen vielleicht begrenzen? Zur Insek-Erstellung sollen mehrere Veranstaltungen mit Bürgerbeteiligung stattfinden.

Die Grünen hatten nun die Idee – ob vor dem Hintergrund der Kommunalwahlen im Mai oder nicht, sei dahingestellt –, die Teltower schon vorher zu informieren und deren Meinungen und Wünsche anzuhören. Auch die Bearbeiterin des Insek-Planungsbüros, der Berliner Firma Planergemeinschaft für Stadt und Raum, wollten die Veranstalter einladen. Sie wird aber nur im Rahmen des Verfahrens selbst Rede und Antwort stehen. Von der Verwaltung war ein Beobachter gekommen.

Grünen-Kommunalpolitiker Eberhard Adenstedt und Landschaftsarchitektin Sabine Herig in Teltow. Quelle: Stephan Laude

Den Einstiegsvortrag hielt die Landschaftsarchitektin Sabine Herig aus Nuthetal. Die Grünen-Politikerin stellte die Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürger bei der Stadtplanung vor, erläuterte, dass die Bürger beteiligt werden müssen. Wie genau das zu geschehen habe, sei allerdings nicht gesetzlich geregelt. Es gebe Planungen, die „oben“, also bei der Politik, beginnen und dann nach „unten“ zu den Bürgern gegeben würden und umgekehrt.

Formen der Mitwirkung für Bürger bei Planungen

Egal, welchen Weg sie nehmen, grundsätzlich gibt es vier Formen der Mitwirkung: von der reinen Information der Bürger bis zu deren Mitentscheidung. Herig appelliert besonders an Kinder und Jugendliche, sich in die Planungen einzubringen. „Sie haben ein Recht auf Teilhabe“, sagte sie. Das sei ein wichtiger Baustein der Demokratie. Und ganz wichtig: Jeder Bürger sollte die Möglichkeit nutzen, sich frühzeitig über eventuell bevorstehende Bauarbeiten in seinem Kiez zu informieren. „Wenn der Bagger vor der Tür steht, ist es zu spät“, so Herig.

In Anbetracht der Zusammensetzung des Publikums äußerte in der Diskussion erwartungsgemäß niemand den Wunsch nach breiteren Straßen und mehr Parkplätzen in Teltow. Die geforderten Schwerpunkte bei der Stadtentwicklung ähnelten sich. So ging es um das Defizit an Bäumen und mehr Sicherheit für den Radverkehr. So sei zum Beispiel Radfahren auf Kopfsteinpflaster „katastrophal“ bis „unzumutbar“.

Das steckt hinter einem Stadtentwicklungskonzept

Integrierte Stadtentwicklungskonzepte (Insek) sind als informelle Planwerke eine wichtige Grundlage, um die künftige Stadtentwicklung zu definieren. Sie werden etwa aller zehn Jahre fortgeschrieben.

Darüber hinaus ist die Erarbeitung eines Insek Grundlage für Fördermaßnahmen von Bund, Ländern und EU.

Bei der Insek-Erstellung müssen wichtige Personen und Akteure des Stadtlebens wie Vereine und Unternehmen, die nichtkommunalen öffentlichen Träger der Infrastruktur oder Stiftungen sowie Behörden wie die Denkmalpflege einbezogen werden. Auch eine regelmäßige Öffentlichkeitsarbeit gehört dazu.

Im Land Brandenburg gibt es die Konzepte unter anderem für Königs Wusterhausen, Cottbus und Frankfurt (Oder).

Die Teltower Stadtverordneten hatten sich nach der Ausschreibung zum Insek für die Planergemeinschaft für Stadt und Raum entschieden, weil diese in ihrer Bewerbung der Organisation der Bürgerbeteiligung besonders viel Aufmerksamkeit gewidmet hatte.

Nach Auskunft von Stadtsprecher Jürgen Stich wird es zwei große Bürgerwerkstätten geben, zusätzliche Gespräche sollen mit Wirtschaft und Vereinen sowie den Nachbargemeinden geführt werden. Außerdem wird das Planerbüro in den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung seine Vorstellungen darlegen. Jeder hat auch die Möglichkeit, sich per Internet zu beteiligen. Die Termine zu all diesen Vorhaben werden in der kommenden Woche geklärt.

Von Stephan Laude

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