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Potsdam-Mittelmark Treuenbrietzen erledigt letzte Investitionen
Lokales Potsdam-Mittelmark Treuenbrietzen erledigt letzte Investitionen
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02:17 10.01.2016
Dietmar Tietz (re.) und Michael Schmidt von der Treuenbrietzener Firma ELA Sicherheitstechnik bauen Brandmelder im Kino ein. Quelle: Thomas Wachs
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Treuenbrietzen

Endspurt beim Geldausgeben: Die Stadt Treuenbrietzen investiert derzeit die letzten Euros aus der üppigen Förderung, die das Land Brandenburg ihr voriges Jahr aus dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) zukommen ließ.

Derzeit arbeiten Handwerker verschiedener Gewerke noch eifrig im Kino „Kammerspiele“. Dort werden neueste Auflagen zum Brandschutz erfüllt. Für insgesamt 93 000 Euro werden in dem kommunalen Gebäude, das vom Kinoförderverein betrieben wird, zusätzliche Fluchtwege angelegt sowie Rauchmelder installiert.

Noch vor Jahresfrist ist bereits die Sanierung eines maroden Kellerfundamentes des Gymnasiums „Am Burgwall“ abgeschlossen worden. Dort war es aufgrund von Baumängeln zu einem Wasserschaden gekommen. Daraufhin musste der Schulclub den Kellerbereich vor Jahren räumen. Nun haben Bauarbeiter Fundamente und Kellerwände freigelegt, um für eine Ableitung des Wassers sorgen, dass durch Risse in den Keller des 1994 errichteten Neubautrakt eingedrungen war. „Die zunächst noch unverputzten Räume können demnächst mit bestimmten Auflagen wieder genutzt werden“, erklärt Bauamtsleiter Christoph Höhne. Geplant ist noch die Erneuerung des Fußbodens.

Wasserschaden im Gymnasium

Insgesamt standen für Treuenbrietzen aus dem Ausgleichsfonds für Not leidende Kommunen rund 900 000 Euro bereit. Sie flossen in diverse dringende Projekte, die sich die klamme Kommune aus eigener Finanzkraft allein nicht hätte leisten können.

Größter Brocken waren 512 000 Euro für die Erfüllung von Brandschutzauflagen an der Grundschule und im Gymnasium sowie in der Stadthalle, wo weitere 26 500 Euro verbaut wurden. Aus dem Ausgleichsfonds finanziert wurden zudem Arbeiten zur Vermeidung von Überflutungen am maroden Nieplitzdamm nahe der Steinmühlenstraße. Mit rund 200 000 Euro Fördergeld aus dem Fonds erfolgt im Ortsteil Bardenitz zudem der Umbau des einstigen Konsum-Ladens zur Stützpunktfeuerwehr. Der Neubau soll im Frühjahr in Betrieb gehen.

Brandschutzauflagen schlucken eine halbe Million

Für das bereits mehrfach bewilligte, üppige Fördergeld musste die Stadt Treuenbrietzen allerdings auch Bedingungen erfüllen. So forderte das Land die Anpassung von Steuersätzen an den Landesdurchschnitt. Diese Auflage war in Treuenbrietzen im Zusammenhang mit früheren Zuweisungen aus dem Fonds bereits weitgehend erfüllt worden.

Über die Schlüsselzuweisungen hinaus können finanzschwache Kommunen im Land seit 2013 aus dem Finanzausgleichsgesetz Bedarfszuweisungen für unabwendbare Investitionen erhalten.

Wohlhabende Kommunen im Land Brandenburg – unter anderem die Gemeinde Linthe – müssen eine sogenannte Reichensteuer in den Ausgleichsfonds für ärmere Gemeinden zahlen.

Von Thomas Wachs

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