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Treuenbrietzen verfehlt einige Leitbild-Ziele

Stadtentwicklung mit finanziellen Hürden Treuenbrietzen verfehlt einige Leitbild-Ziele

Seit fünf Jahren verfolgt die Stadt Treuenbrietzen ihr Leitbild. Am Montagabend ist in einer jährlichen, jedoch nur wenig besuchten Bürgerversammlung Bilanz gezogen worden. Viele Ziele für 2015 wurden nicht erreicht. Grund sind Finanzprobleme und der Umbau der Rathausstruktur. Für die Fortschreibung sind auch Vorschläge von Bürgern erwünscht.

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André Hoyer war bis Juni 2015 Energie- und Klimaschutzmanager in Treuenbrietzen. Seine befristete Stelle zur Arbeit am Klimaschutzkonzept lief aus.

Quelle: Thomas Wachs

Treuenbrietzen. Die Bilanz fällt nicht so rosig aus. Von den im Rahmen des Leitbildes der Stadt Treuenbrietzen für das vorige Haushaltsjahr gesteckten Zielen wurden einige nicht erreicht. Das wurde am Montagabend bei der Auswertung im Rahmen einer Einwohnerversammlung deutlich. Dafür gebe es jedoch Gründe, erklärte Bürgermeister Michael Knape (parteilos) im Trauzimmer des Rathauses. Dorthin hatte die Stadtverwaltung eingeladen, um einerseits Bilanz zu ziehen. Andererseits sollten im Vorfeld der im Mai beginnenden Haushaltsplanung für das Jahr 2017 jetzt auch neue Ziele abgesteckt werden. Zudem sollten Schritte aktualisiert werden, die zur Ausgestaltung des zunächst bis zum Jahr 2025 formulierten Leitbildes dienen. Es gilt seit 2011 als Richtschnur für Beschlüsse der Stadtverordneten und Handlungsempfehlung der Verwaltung.

„Einige der Ziele für 2015 blieben auf der Strecke, weil die Umsetzung der beschlossenen neuen Verwaltungsstruktur intern mit einigem Aufwand verbunden war“, erklärte Sandra Hoedt bei der Auswertung. Sie ist im Rathaus für die Koordination der Arbeit am Leitbild verantwortlich. Es sei allerdings auch bei einigen Rathausmitarbeitern „noch nicht so vor Augen, wie es wünschenswert wäre“, räumte der Verwaltungschef ein. Dennoch sei die Konzentration auf die im Leitbild festgelegten zehn Oberziele hilfreich, „um das wenige für reine Investitionen zur Verfügung stehende Geld entsprechend der Zielvorgabe einzusetzen“, sagte Michael Knape.

Konzept für Gemeinschaftshäuser fehlt noch

Doch nach wie vor machen Finanzierungsprobleme einige Striche durch die Wunschliste des Vorjahres. Vielfach blieb die zur Bedingung gemachte komplette Förderung für einige Projekte aus. So konnten die energetische Sanierung der Aula an der Grundschule sowie die Erneuerung der Beleuchtung und Elektroanlagen in Grundschule sowie Turnhalle und die energetische Deckensanierung noch nicht erfolgen. Auch ein Konzept zum weiteren Umgang mit Gemeinschaftshäusern in den Ortsteilen fehle noch.

Stelle des Klimaschutzmanagers wird neu ausgeschrieben

Probleme bereitet auch die nun eigentlich anstehende Umsetzung des im Juni beschlossenen Klimaschutzkonzeptes. Denn der Energie- und Klimaschutzmanager stand ab Sommer 2015 nicht mehr zur Verfügung. Da lief seine befristete Stelle zum Aufbau des Konzeptes aus. Zur Umsetzung der Strategie sei nun eine komplett geförderte Ganztagsstelle nötig. Dafür sei ein Antrag gestellt. „Die Besetzung der Stelle kann frühestens im Mai 2016 erfolgen“, kündigte der Rathauschef an. Bis dahin müssten größere Projekte mit höherem Arbeitsaufwand zurückgestellt werden. Immerhin könne die Stadt nun über eine noch in Regie des Managers erfolgte europaweite Sammelausschreibung zum Bezug von Öko-Strom und -Gas nun 80 000 Euro Energiekosten pro Jahr sparen, sagte Knape.

Richtschnur für Abgeordnete

Das LeitbiId der Stadt Treuenbrietzen steckt zunächst bis zum Jahr 2025 Ziele zur kommunalen Entwicklung ab. Es soll verbindlicher Wegweiser für Stadtverordnete und Verwaltung sein.

Diese Richtschnur war seit Mai 2010 unter Mitwirkung des Berliner Instituts für Public Management erarbeitet und im Januar 2011 beschlossen worden.

Zuvor gab es mehrere gut besuchte Bürgerversammlungen. In diesen waren Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken zu Themenfeldern zusammengetragen worden.

Seit dem Jahr 2014 werden alle Beschlüsse auf ihre Verknüpfung mit den Zielen des Leitbildes überprüft.

In Bürgerversammlungen wird das Leitbild alljährlich fortgeschrieben.

Nach seiner Einschätzung beginne die neue Struktur der Verwaltung jetzt Früchte zu tragen. Zum Beispiel im Bürgeramt, wo die gegenseitige Vertretbarkeit von Mitarbeitern des Ordnungs- und des Sozialressorts zu kürzeren Wartezeiten und verlässlicheren Öffnungszeiten geführt habe. Eine Ausweitung in Abendstunden oder gar auf einige Sonnabende konnte jedoch noch nicht erfolgen, erklärte der Bürgermeister.

Vorschläge auch von Bürgern gefragt

Aus den Vorschlägen des Vorjahres realisiert wurden unterdessen die Willkommenstafeln an den Ortseingängen. Auch ein Verkehrskonzept ist seit dem Sommer in Arbeit. Es soll demnächst in Gutachten und Handlungsempfehlungen münden und 2016 zur Diskussion fertig sein.

Knapp 20 Besucher verfolgten am Montagabend die Jahresbilanz zum Leitbild. Diskussionen gab es kaum. „Wir hoffen jetzt zur Fortschreibung des Leitbildes auf weitere Vorschläge und Hinweise auch von den Bürgern ”, sagte Sandra Hoedt. Dazu sollen die Bilanz und Formulare für Anregungen in den nächsten Tagen auf der Internetseite der Stadt abrufbar sein. Die Vorschläge sollen dann in die Haushaltsdebatte für 2017 einfließen.

Von Thomas Wachs

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