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Treuenbrietzen Bürger können Anliegen nun online formulieren
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16:54 13.03.2019
Zur Auftaktveranstaltung für die Transparenzoffensive in Treuenbrietzen hat Franziska Brocksch das Verfahren erklärt. Quelle: Thomas Wachs
Treuenbrietzen

Der Auftakt ist gemacht. Gut 30 Bürger, Stadtverordnete und Mitarbeiter des Rathauses diskutierten jetzt darüber, wie Bürgerbeteiligung in Treuenbrietzen künftig transparenter gestaltet werden soll.

Zur Auftaktveranstaltung für die Transparenzoffensive eingeladen hatte Franziska Brocksch. Sie koordiniert seit 2016 im Rahmen des Projektes „Transform-Bar“ Schritte zu mehr Bürgerbeteiligung.

Ein Ergebnis ist die jetzt vorgestellte Liste mit zunächst 27 Themen, für die nun eine engere Bürgerbeteiligung geprüft werden könnte.

Nicht alle Projekte geeignet

Doch schon jetzt ist klar: „Nicht alle diese Themen kommen wirklich in ein Beteiligungsverfahren“, erläuterte Brocksch. „Das hängt auch von rechtlichen Möglichkeiten ab“.

Diese werden von der Stadtverwaltung geprüft, bevor es dann dem Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss obliegt, über eine Zulassung der Bürgerbeteiligung zu entscheiden.

Neben den bereits jetzt vorgeschlagenen Themen aus allen Ressorts der Verwaltung gilt dieses Verfahren auch für solche, die jederzeit von Bürgern noch selbst vorgeschlagen werden können. Dazu ist jetzt auf der Startseite der Stadt eine Internetplattform ans Netz gegangen. Vorschläge können dort über ein Formular in einem Steckbrief kurz dargestellt werden.

Künftig stärker gemeinsam

„Idee des neuen Konzeptes ist es, dass Stadtverordnete, Verwaltung und Bürger künftig stärker gemeinsam bestimmte Sachverhalte mit Breitenwirkung erörtern“, erklärte Franziska Brocksch zum Auftaktabend. Die Entscheidung bleibt jedoch immer in der Hoheit der Stadtverordneten. „Das Haushaltsrecht kann ihnen niemand abnehmen.“

„Die für uns noch immer schwer zu beantwortende Frage ist, wann der richtige Zeitpunkt ist für eine Bürgerbeteiligung und welche Kanäle dazu praktikabel sind“, sagte Bürgermeister Michael Knape (parteilos).

Die von einer Anwohnerin der Albert-Schweitzer-Straße gewünschte Kommunikation über soziale Netzwerke halten Knape und Brocksch nicht für praktikabel als Diskussionsebene.

„Um solche Foren fundiert zu bespielen, wäre eine eigene Personalstelle nötig“, so der Bürgermeister. Daher betreibe die Stadt keine eigene Facebook-Seite. „Wir nutzen aber vorhandene Seiten, um unsere Informationen zu teilen“, erklärt Franziska Brocksch.

Jährlich Versammlung geplant

Zur Vorhabenliste nach den neuen Prinzipien für Bürger-Information und -Beteiligung in Treuenbrietzen soll es nun jährlich Versammlungen geben, um über den Verfahrensstand der Themen zu informieren und neue Aspekte aufzunehmen. „Die Liste ist nicht statisch, sondern flexibel“, so Brocksch.

Zum Auftakt erhalten alle Haushalte ab Ende April eine Informationsmappe. Darin sind die zunächst vorgeschlagenen 27 Themen in Steckbriefen genauer skizziert. Zudem gibt es diese Informationen im Amtsblatt und auf der Internetseite der Stadt.

Erreichbar sind die Plattform zur Bürgerbeteiligung und die Vorbabenliste über die Internetseite der Stadt.

Von Thomas Wachs

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