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Treuenbrietzen Stadt will mit Bürgern ins Gespräch kommen
Lokales Potsdam-Mittelmark Treuenbrietzen Stadt will mit Bürgern ins Gespräch kommen
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15:08 26.09.2018
Franziska Brocksch koordiniert das Projekt zu mehr Bürgerbeteiligung in Treuenbrietzen. Sie soll auch künftig die zentrale Ansprechpartnerin für die Einwohner sein. Quelle: Josephine Mühln
Treuenbrietzen

 Die Stadt Treuenbrietzen hat sieben Prinzipien formuliert, mit denen die Themen Bürgerinformation und -beteiligung in Zukunft umgesetzt werden sollen. „Wir wollen damit einen Pfad aufzeigen, der eine verbindliche Form bekommt“, sagt Bürgermeister Michael Knape (parteilos) dazu. „Natürlich wird das Ganze weiterhin ein Lernprozess bleiben – auch in den kommenden Jahren. Wenn man das Thema ernst nimmt, dann muss man es richtig machen – und nicht nebenbei.“

Die Prinzipien sind unter anderem das Ergebnis einer TED-Umfrage, die von März bis Mai stattgefunden hat. An ihr haben insgesamt 423 Menschen teilgenommen. Gesammelt wurden Antworten auf Fragen wie: Welche formellen Möglichkeiten zur Mitgestaltung haben Sie bisher vor allem genutzt? Was verstehen Sie vor allem unter Bürgerbeteiligung? Wünschen Sie sich, mehr über Projekte und Vorhaben informiert zu werden?

Projekt läuft noch bis Mai 2019

Die Stadt will dadurch näher mit den Bürgern zusammenrücken und die Kommunikation stärken. „Die endgültige Verantwortung hat weiterhin die Stadtverordnetenversammlung – und sie sollte auch die letzte Entscheidung treffen, denn die Vertreter sind vom Volk gewählt“, sagt Knape. „Aber es ist hilfreich, die Bürger früh einzubinden. Spannend wird sein, wie die Einwohner das Angebot annehmen.“

Das Beteiligungsprojekt „Kommunen innovativ – Transformbar“ läuft seit August 2016 und noch bis Mai 2019. Begleitet und koordiniert wird es von Franziska Brocksch, die eigens dafür bei der Stadtverwaltung angestellt wurde. Geht es nach Michael Knape, soll Brocksch auch künftig zentrale Ansprechpartnerin für die Bürger sein.

Die sieben Prinzipien

Nach diesen Prinzipien soll die Bürgerbeteiligung in Treuenbrietzen künftig funktionieren:

1. Respektvoller Umgang ist die Grundlage für sachlichen Austausch und Beteiligung.

2. Einwohnerbeteiligung bedeutet Politikberatung.

3. Einwohnerbeteiligung kann informieren, Wissen aktivieren, Präferenzen abfragen,Engagement fördern und die Folgen eines Vorhabens abwägen.

4. Die Stadt Treuenbrietzen ist eine transparente Kommune.

5. Die Stadtverwaltung Treuenbrietzen hat ein offenes Ohr für Belange der Einwohnerschaft.

6. Die Stadt Treuenbrietzen unterstützt nach Möglichkeit die Mitgestaltung des Stadtlebens und Stadtbildes durch Einwohner, Vereine oder andere Initiativen.

7. Bei Vorhaben, die bestimmte Einzelinteressen besonders betreffen,werden im Falle eines Beteiligungsprozesses Zufallsbürger eingebunden.

Was die Themen angeht, ist die Stadt offen. Wenn jemanden eine Sache beschäftigt, für die er sich eine Lösung mit Bürgerbeteiligung wünscht, kann er auf Franziska Brocksch zugehen und das Ganze mit ihr besprechen. Sie prüft dann, ob es rechtlich möglich ist, dass sich die Einwohner beteiligen. Fällt das Urteil positiv aus, kommt das Vorhaben mit einem Beschluss in den Hauptausschuss. Dieser entscheidet, ob es umgesetzt wird oder nicht.

„Selbst wenn sich der Ausschuss dagegen ausspricht, müssen wir transparent bleiben und erklären, warum das Vorhaben nicht umgesetzt werden soll“, erläutert Brocksch. „Wird das Vorhaben auf den Weg gebracht, wird es in einer Vorhabenliste veröffentlicht und ein Aufruf zur Beteiligung gestartet.“ Wichtig war der Stadt, dass die Prinzipien umsetzbar und auf Treuenbrietzen zugeschnitten sind. Besondere Herausforderung sei zudem, die Leute langfristig zu halten. In der Vergangenheit sei oft die Erfahrung gemacht worden, dass das zu Interesse schnell wieder abgeflacht sei.

Präsentation am 10.Oktober

Öffentlich vorgestellt werden sollen alle Prinzipien am 10. Oktober ab 18 Uhr im Bürgerhaus „Alte Feuerwehr“, bevor sie direkt im Anschluss vom Hauptausschuss diskutiert werden. Franziska Brocksch hofft auf ein positives Votum der Abgeordneten und eine Empfehlung für die Sitzung der Stadtverordneten im November. Denn unmittelbar mit der Abstimmung verbunden ist auch die Stelle von Brocksch als Koordinatorin, die zunächst bis zum Ende des Projekts im Mai 2019 befristet ist – aber eigentlich erhalten bleiben soll. „Wir brauchen dieses hauptamtliche Bindeglied zwischen Verwaltung und engagierten Bürgern“, sagt Michael Knape.

Von Josephine Mühln

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