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Potsdam-Mittelmark „Neuanschließer“ müssen zahlen
Lokales Potsdam-Mittelmark „Neuanschließer“ müssen zahlen
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08:37 02.10.2015
Es geht um Abwasseranschlüsse, die in den 1990er Jahren bis Anfang der 2000er Jahre gebaut und abgerechnet wurden. Quelle: Archiv/Peter Geisler
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Michendorf/Nuthetal

Jetzt will auch der Zweckverband Mittelgraben „Neuanschließer“, deren Grundstücke in den 1990er Jahren bis Anfang 2000 ans Abwassernetz angebunden wurden, zur Kasse bitten. Die Bescheide sollen noch in diesem Jahr verschickt werden, wie Felix von Streit, Geschäftsführer der Mittelmärkischen Wasser- und Abwasser GmbH (MWA), auf MAZ-Anfrage bestätigte. Die MWA ist Geschäftsbesorger des Verbandes. Bei den geplanten Nacherhebungen berufen sich Verband und MWA auf das Brandenburger Kommunalabgabengesetz (KAG). Nach KAG ist der Verband zur vollständigen Beitragserhebung verpflichtet, sagte von Streit. Den Maßstab, wer in Nachwendejahren zu wenig oder zu viel für den Abwasseranschluss zahlte, setzt dabei die erste rechtsgültige Beitragssatzung des Verbandes.

Die ist laut von Streit seit 1. Januar 2011 in Kraft. In dieser Satzung ist fürs Abwasser ein Anschlussbeitrag von 3,79 Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche festgelegt. Anhand dieser Größenordnung wurden die Beitragsbescheide der Nachwendejahre unter die Lupe genommen. „Wir nehmen jedes Grundstück und gucken, was haben die Eigentümer gezahlt.“ Die Differenz zu der seit 2011 geltenden Berechnungsgrundlage „wird nacherhoben oder zurückgezahlt“, so der MWA-Geschäftsführer.

Zahlen, um welche Summen es geht und wie viele Arealeigentümer drauf zahlen müssen oder Geld zurückerhalten, nannte er mit Verweis auf die Verbandsversammlung am 7. Oktober nicht. An dem Tag soll das Gremium erstmals über Einzelheiten informiert werden. „Wir bereiten dann auch eine Pressemitteilung vor“, so von Streit, der betonte: „Die Nacherhebung resultiert aus einer Gesetzesforderung, es ist keine Idee des Verbandes oder der MWA.“

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Dem Vernehmen geht es um 3950 Grundstücke, bei denen Diskrepanzen im Vergleich zu der Berechnung nach der heute geltenden Satzung festgestellt wurden. „Das ist mehr als die Hälfte aller angeschlossenen Grundstücke im Verbandsgebiet“, sagte Nuthetals Verbandsvertreter Werner Wienert (Linke). Er hält die Nacherhebung für rechtswidrig. Und sie werde Unfrieden stiften „Anschlussbeiträge kann man nur erheben bei der Erstherstellung der Anlage.

Nacherhebungen wären dann möglich, wenn ein weiterer wirtschaftlicher Vorteil aus dem Anschluss für das Grundstück erwächst“, so Wienert. Das aber sei nicht der Fall. Er rät: „Wenn der Verband klug wäre, würde er fragen: Haben die Grundstückseigentümer bis Anfang 2000 zu wenig oder die danach zu viel gezahlt?“ Wienert geht davon aus, dass die 3,79 Euro pro Quadratmeter, die jetzt verlangt werden, zu hoch angesetzt sind.

Von Jens Steglich

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