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Potsdam-Mittelmark Viele Wünsche, aber wenig Geld
Lokales Potsdam-Mittelmark Viele Wünsche, aber wenig Geld
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00:28 04.06.2015
Bürgermeister Michael Knape. Quelle: MAZ
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Treuenbrietzen

„Viel zu verteilen gibt es nicht“, räumt Bürgermeister Michael Knape (parteilos) ein. Dennoch hält er es für sinnvoll, „zu wissen, welche Wünsche es gibt und wo den Ortsteilen der Schuh drückt“, so der Rathauschef. „Für nächstes Jahr haben wir voraussichtlich ja nur noch 320.000 Euro für Investitionen frei zur Verfügung“, so Knape.

Dennoch könnte es durch die Prioriträtenlisten der einzelnen Orte erleichtert werden, „bestimmte Projekte womöglich auch mit Förderanträgen zu untersetzen, wenn die Vorhaben schon mal entsprechend im Haushaltsplan verankert sind“, erklärte der Bürgermeister auf Nachfrage der MAZ. Sinnvoll sei das aus dem Rathaus vorgeschlagene Verfahren zudem, weil damit besser klar werde, „wo die Betroffenen selbst ihre wichtigsten Projekte sehen“, so Knape.

Den Ortsbeiräten bescheinigt er Augenmaß: „Große Brocken waren in den ersten Rückläufen aus den Dörfern bislang nicht dabei.“ Oftmals handele es sich bei den Wünschen um kleinere Dinge wie Gehweg-Reparaturen oder den Neubau von Straßenlampen. In Brachwitz beispielsweise hat der Umbau des Sport- und Spielplatzes am Gemeinschaftshaus aus Sicht des Ortsbeirates aktuell den höchsten Stellenwert.

Neun Ortsteile

Zur Stadt Treuenbrietzen zählen derzeit neun Ortsteile. Sie verfügen über einen Ortsbeirat. Er wird zumeist von drei, mitunter aber auch von zwei, gewählten Vertretern gebildet.
Ortsbeiräte haben Bardenitz, Brachwitz, Feldheim, Frohnsdorf, Lobbese, Lühsdorf, Marzahna, Niebel und Rietz.
Gemeindeteile haben keine eigene Instanz zur politischen Mitsprache.

Ein finanzieller großer Kraftakt für die Stadt ist freilich schon die erwogene Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses in der ehemaligen Schule in Marzahna. Wie berichtet, soll dort auch der örtliche Kindergarten sein neues Domizil finden. Die Treuenbrietzener Stadtverordneten unterstützten diesen Wunsch des Ortsbeirates kürzlich bereits mit einem Grundsatzbeschluss für ein Konzept.

Auch wenn die Ortsteile jetzt selbst ihre Prioritäten setzen, erhalten sie weiterhin kein eigenes Budget. „Die Gestaltung des Haushaltes bleibt Aufgabe der Stadtverordneten und der Verwaltung“, sagte der Bürgermeister. Jedoch sei dies vor allem für die ehrenamtlich tätigen Abgeordneten einfacher, „wenn die Orte eine gewisse Vorauswahl treffen“, so Knape.

Ihm gehe es mit dem Vorschlag für Prioritätenlisten auch darum, „den Bedarf für alle besser sichtbar zu machen.“ Das Modell habe sich schon bei der Prioritätenliste im Rahmen der Brandschutzkonzeption bewährt, die von allen Chefs der Ortsfeuerwehren gemeinsam erarbeitet wird. „Das erhöht die Akzeptanz“, so Knape. Freilich verfügen die Feuerwehren dabei über ein gemeinsames Budget aus dem Haushalt.

Von Thomas Wachs

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