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Knoppke gegen geplanten Grundstückskauf

Später Widerspruch Knoppke gegen geplanten Grundstückskauf

Die stellvertretende Bürgermeisterin von Stahnsdorf hat den Beschluss zum Ankauf eines Privatgrundstückes für die Freiwillige Feuerwehr beanstandet. Der Kaufpreis liegt weit über dem Verkehrswert, behauptet sie. Pikant sind allerdings die Zeitpunkte des Widerspruchs sowie der Auftragsvergabe für ein unabhängiges Verkehrswertgutachten zum Grundstück.

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Die Geduld der Feuerwehrleute in Stahnsdorf wird auf eine Zerreißprobe gestellt. Die stellvertretende Bürgermeisterin hat den Beschluss zum Ankauf des Grundstückes für das neue Depot beanstandet.

Quelle: Bernd Gartenschläger

Stahnsdorf. Eine Woche vor der Bürgermeisterwahl in Stahnsdorf haben die Gemeindevertreter den Ankauf eines Grundstücks für die Feuerwehr am Güterfelder Damm noch einmal beschließen müssen. Vize-Bürgermeisterin Anja Knoppke hatte den Beschluss vom Februar beanstandet. Bürgermeister Bernd Albers (Bürger für Bürger) befindet sich seit dem 5. März bis zum Wahlsonntag am 17. April im Urlaub. Knoppke kündigte in der Sitzung am Donnerstag an, auch das erneute Mehrheitsvotum für den Ankauf anzufechten und den Beschluss der Kommunalaufsicht zur Prüfung vorzulegen.

Sie hält den Beschluss für rechtswidrig. Die Verwaltung soll das Privatland für 170 000 Euro kaufen. Nach einem Gutachten, das Knoppke in Auftrag gab, soll die Waldfläche aber nur 12 800 Euro wert sein. Außerdem enthalte der Entwurf des Kaufvertrages eine Klausel, wonach die Gemeinde nach der Umwandlung einer Restfläche in Bauland nachträglich bis zu 1,6 Millionen Euro an die vormaligen Eigentümer zahlen soll. Albers Stellvertreterin befürchtet strafrechtliche Konsequenzen wegen Veruntreuung von Gemeindevermögen. Für den Standort setzen sich hauptsächlich CDU und SPD in Stahnsdorf ein.

Dann habe sich auch Bürgermeister Albers strafbar gemacht, der den Eigentümern 136 000 Euro angeboten habe, sagte Gemeindevertretervorsteher Dietmar Otto (SPD). Der Ankauf als Wald und die Wertsteigerung als Bauland sei für die Gemeinde ein Gebot der Wirtschaftlichkeit. Die Klausel solle gerade den Restwald schützen, in dem später einmal ein Spielplatz und ein Weg zur Zille-Grundschule angelegt werden könnten.

Nach der Kommunalverfassung hätte der Bürgermeister den Beschluss unverzüglich nach der Februar-Sitzung anfechten müssen, so Otto. Stellvertreterin Knoppke hatte allerdings erst zum 29. März Einspruch angemeldet – drei Wochen nach Albers’ Urlaubsantritt. Das Verkehrswertgutachten soll erst am 23. März in Auftrag gegeben worden sein, heißt es. Im laufenden Wahlkampf glauben einige Gemeindevertreter, dass sich absichtlich „jemand mit der Beanstandung Zeit gelassen“ habe.

Im Februar griff die Gemeindevertretung ein

Die Fläche ist rund 11 000 Quadratmeter groß. Auf etwa 5000 Quadratmetern soll das neue Feuerwehrdepot entstehen.

Das Angebot der Eigentümer lag bei rund 350 000 Euro.

Der Ankauf war schon im vorigen August beschlossen worden. Da Bürgermeister Albers nichts unternommen haben soll, wurde im Februar 2016 festgelegt, ihm Hilfe aus der Gemeindevertretung zur Seite zu stellen.

Von Heinz Helwig

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