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Potsdam-Mittelmark Was Blasig den Bürgermeistern bietet
Lokales Potsdam-Mittelmark Was Blasig den Bürgermeistern bietet
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17:43 11.10.2018
So harmonisch kann eine Kreistagssitzung sein. Die Weseramer Landfrauen übergeben ihre Erntekrone an Landrat Wolfgang Blasig (SPD). Quelle: Frank Bürstenbinder
Mittelmark

Überraschende Wende bei den Linken im Kreistag. Die Fraktion hat ihren Antrag auf Rückzahlung der überplanmäßigen Kreisumlage an die Städte und Gemeinden zurückgezogen. Die Einreicher um Fraktionschef Thomas Singer folgten damit einer Empfehlung der CDU. Für die Christdemokraten hatte Hermann Bobka in einer Stellungnahme zum Beschlussantrag auf den 15. Oktober verwiesen. Am kommenden Montag wollen sich Landrat Wolfgang Blasig (SPD und weitere Vertreter der Verwaltungsspitze mit den hauptamtlichen Bürgermeistern und Amtsdirektoren treffen.

Brisante Runde

Mit in der Gesprächsrunde dabei ist Kämmerer André Köppen. Denn in der brisanten Runde wird Geld eine große Rolle spielen. So fordern die hauptamtlichen Kommunalvertreter eine Absenkung der Kreisumlage um 3,9 Prozent im noch zu beschließenden Doppelhaushalt 2019/20. Eine Forderung, die den Landrat gar nicht schmeckt. Er bietet lieber Kostenübernahmen durch den Landkreis im ÖPNV sowie ein zusätzliches Kreisentwicklungsbudget über vier Millionen Euro für Kitas und Bildung an.

Auf Vorschlag der CDU-Fraktion soll nun das Ergebnis der Gesprächsrunde abgewartet werden. Womöglich lassen sich die Bürgermeister und Amtsdirektoren auf einen Deal mit dem Landkreis ein, und verzichten am Ende auf einen Teil ihrer Forderung. Noch immer stehen Spekulationen im Raum, der Kreis hätte sich aus den Mitteln der von den Kommunen aufzubringenden Kreisumlage eine satte Rücklage von 50 bis 70 Millionen Euro aufgebaut. Außerdem werden die Kommunalvertreter am Montag viele Fragen zum umstrittenen Masterplan PM haben, der eine Zentralisierung der Kreisverwaltung in Beelitz-Heilstätten vorsieht

Keine Rückzahlung

Landrat Blasig schließt in der Tat nicht aus, dass sich die Ergebnisse der Krisensitzung am Montag im Haushaltsentwurf widerspiegeln werden. Entweder in Form großzügiger Fördertöpfe oder einer teilweisen Absenkung der Kreisumlage. Die von den Linken in ihrem Beschlussantrag geforderte Rückzahlung von außerplanmäßiger Kreisumlage lehnt Blasig dagegen strikt ab. Dafür gebe es keine Rechtsgrundlage, so der Verwaltungschef. Vielmehr habe ihm das Finanzministerium das Gegenteil signalisiert. Die in diesem Jahr ausgeschütteten Mehreinnahmen seien bewusst in das Gesamtsystem gegeben worden, um auch die Kreise von der guten Einnahmesituation des Landes profitieren zu lassen, so Blasig.

Von Frank Bürstenbinder

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