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Potsdam-Mittelmark Wende im Michendorfer Bahnhofsstreit
Lokales Potsdam-Mittelmark Wende im Michendorfer Bahnhofsstreit
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11:46 15.01.2016
Um die Zukunft des Michendorfer Bahnhofs wird seit Monaten heftig gerungen.   Quelle: Julian Stähle
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Michendorf

 Im Tauziehen um den Michendorfer Bahnhof bahnt sich eine entscheidende Wende an. Die CDU als größte Fraktion will unter bestimmten Voraussetzungen nun für den Kauf des Stationsgebäudes votieren. Damit würden sich die Mehrheiten in der Gemeindevertretung umkehren, die zuletzt mit zehn zu neun Stimmen einen Erwerb ablehnte. Die CDU betont, das Bürgerbegehren mit mehr als 1700 Unterschiften sollte nicht aus formalen Gründen scheitern und nennt sechs Voraussetzungen für ihre Zustimmung zum Erwerb des Bahnhofs. So dürfe der Kaufpreis den tatsächlich ermittelten Wert des Gebäudes nicht überschreiten. Zudem müsse ein ergebnissoffenes Nutzungskonzept erarbeitet werden. Verlangt wird unter anderem auch Kostentransparenz und ein Zeitplan für die Sanierung, bei dem nicht die Schnelligkeit das vorrangige Ziel sei, sondern die größtmögliche Akquise von Fördermitteln. Und: „Bei der Vermietung muss sich an den marktüblichen Mieten orientiert werden.“

 Linksfraktionschef Peter Pilling signalisierte „im Interesse der Sache“ Kompromissbereitschaft auf der Seite der Kaufbefürworter, zu denen von Anfang Linke, FDP und SPD gehören. „Es ist ja schön, wenn die CDU sich bewegt. Wir sind die Letzten, die sich gegen eine Einigung stellen würden“, so Pilling. Viele der genannten Voraussetzungen seien selbstverständlich. Für Wohnungen im Stationsgebäude könnten wegen der Beeinträchtigung durch den Bahnverkehr aber nicht Mieten von acht oder neun Euro pro Quadratmeter verlangt werden. Pilling kritisierte wie der Bahnkundenverband, dass das Bürgerbegehren zum Kauf des Bahnhofs wegen unzureichender Angaben zu Kosten und deren Deckung unzulässig sein soll. „Mit welchem Recht werden derartige Hürden für eine Bürgerinitiative aufgebaut?“, so Pilling.

Von Jens Steglich

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