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Werder (Havel) Beschluss zur Therme wird nicht vertagt
Lokales Potsdam-Mittelmark Werder (Havel) Beschluss zur Therme wird nicht vertagt
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17:12 29.06.2018
Visualisierung der „Havel-Therme“ Werder Quelle: Schauer&Co
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Werder

Die Entscheidung zur Vergabe der Blütentherme soll am kommenden Mittwoch in der Stadtverordnetenversammlung in Werder fallen. Mehrheitlich hat der Stadtrat am Donnerstagabend dafür gestimmt, das Ergebnis des Bürgerbegehrens für mehr Transparenz und Mitbestimmung nicht abzuwarten. Die Fraktionen SPD, Linke und Grüne hatten einen Antrag gestellt, der den Unterschriftensammlern eine Frist von acht Wochen einräumen wollte. Der Zuschlagsbeschluss wäre dann erst nach dem 27. Juli gefallen. Sollte das initiierende Bürgerbegehren in ein kassierendes umgewandelt werden, könnte es nach dem Beschluss eingereicht werden.

Peter Kreilinger (CDU), Vize-Vorsitzender des Badausschusses, konstruierte zwei mögliche Szenarien: „Erstens, die Unterschriften kommen nicht zusammen, dann haben wir Zeit verloren und möglicherweise Interessenten verprellt“, erklärte er. Sollten die Unterschriften zusammenkommen, würde mit einem kompletten Bürgerbeteiligungsverfahren ein weiteres Jahr ins Land gehen. „Aus meiner Sicht ist das Kernziel der Initiatoren, die Therme zu verhindern. Unterschreiben lassen sie aber für mehr Transparenz“, monierte er. Dagegen wehrte sich der Sprecher des Begehrens, Elmar Schlenke: „Wir wollen nichts anders als das, was in dem Begehren steht.“

Mehr als 1000 Unterstützer

Peter Hinze (Die Linke) verteidigte das Bürgerbegehren. „Ich habe bei den 50 Millionen Euro auch Bedenken. Aber wir wollen hören, wie die Mehrheit denkt.“ Der Badausschuss-Vorsitzenden Anja Spiegel (SPD) zufolge müsse der Beschluss nicht übers Knie gebrochen werden. „Wir haben die Bürgerbeteiligung als Grundrecht zu schützen“, sagte sie. Claudia Fehrenberg (Freie Bürger), Mitglied des Badausschusses, stellte sich gegen eine Fristverlängerung: „Ich denke, dass wir mehr Risiken haben durch die Verzögerung.“ Aktuell liegt die Zahl der gesammelten Unterschriften bei 1112. 2500 müssten für ein erfolgreiches Begehren zusammenkommen.

Am Montag, 2. Juli, um 18 Uhr tagt der Badausschuss im Schützenhaus zum ersten Mal seit dem Start des EU-weiten Vergabeverfahrens öffentlich. Thema ist die Billigung der Zuschlagserteilung an das bestbietende Unternehmen Schauer & Co.

Von Luise Fröhlich

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