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Potsdam-Mittelmark Werder will den Bedarf selbst berechnen lassen
Lokales Potsdam-Mittelmark Werder will den Bedarf selbst berechnen lassen
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01:43 22.02.2018
Die Grundschüler der Carl-von-Ossietzky-Schule haben in diesem Jahr ihr neues Reich erobern können. Quelle: Stadt/Klix
Werder

Im Kampf gegen den Mangel an Kindergartenplätzen schlägt die Stadt Werder jetzt einen neuen Weg ein. Sie gibt eine sogenannte „Integrierte Kita- und Schulentwicklungsplanung“ in Auftrag, wie der 1. Beigeordnete Christian Große (CDU) in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung ankündigte. Mit professioneller Unterstützung will die Kommune nach einer Prognose der Bevölkerungsentwicklung den Bedarf und die Kapazitäten an Kitas und Schulen abgleichen und Empfehlungen für die Jahre bis 2030 berechnen lassen. Damit reagiert sie auf die derzeit akute Unterversorgung in Hinblick auf den Kitabedarfsplan des Kreises aus dem Jahr 2015. Dort heißt es noch, dass in Werder mit den geplanten und mittlerweile umgesetzten Neubauten eine Überkapazität entstehen wird. Das Gegenteil ist der Fall, denn im aktuellen Kitajahr fehlen 200 Plätze.„Wir erwarten die Ergebnisse im ersten Quartal 2018, um mit ihnen dann die nötigen Schlüsse zu ziehen“, sagt Christian Große. Das Kommunalberatungsunternehmen „Complan“ mit Sitz in Potsdam wird den Auftrag ausführen.

Vorausgegangen war eine Debatte der Stadt mit dem Landkreis zum Kitabedarfsplan. Im Sommer haben die Stadtverordneten mehrheitlich beschlossen, dass die Stadt Werder eigenständige Prognosen für den künftigen Bedarf erstellen und daraus ableiten soll, wie viele weitere Einrichtungen benötigt werden. Die Entscheidung ging auf einen Antrag der CDU-Fraktion zurück (MAZ berichtete). Die Stadtverwaltung fühlte sich vom Landkreis, der im Bedarfsplan mit alten Zahlen rechnete, im Stich gelassen und der Kreis kritisierte, dass die Stadt nicht alles getan hätte, um dem Mangel entgegenzutreten. Kommune und Kreis sind laut Kitagesetz gleichermaßen für die Kindertagesbetreuung verantwortlich. Allerdings ist nur für Kitas, die im Bedarfsplan stehen, eine öffentliche Förderung möglich.

Daten bei der Kommune abzufragen, ist laut Kreis üblich

Die Diskrepanz bestehe zwar weiterhin, allerdings habe der Landkreis die Werderaner Zahlen als weitere Planungsgrundlage nach einem erneuten Gespräch akzeptiert, erklärt Christian Große. Noch mehr: „Es gab die Aussage: ,Sagen Sie uns, was wir eintragen sollen, und wir machen es.’“ Dies bedeute allerdings nicht, dass die Aufgabe der Bedarfsplanung komplett an die Kommune übertragen wurde, erklärt Kreissprecher Kai-Uwe Schwinzert auf MAZ-Anfrage. Die Kommune nach Daten des Einwohnermeldeamtes oder Prognosen zu fragen, sei ein üblicher Schritt für die Planung, die nun noch mit Kennzahlen der freien Kitaträger ergänzt werden muss. „Das Ergebnis der Bedarfsplanung ist eine gemeinsame Entscheidung aller Beteiligten in der jeweiligen Verantwortung“, so Kai-Uwe Schwinzert. Auch beim vorherigen Plan sei dies so gehandhabt worden, und zwar einvernehmlich.

Die Stadt erklärt indes, dass sie auch zuvor alles andere als untätig geblieben sei. Innerhalb zwei Jahre wurden von ihr und einem freien Träger 183 Kitaplätze geschaffen. Hinzu kommen der Anbau der Carl-von-Ossietzky-Schule, der zum Schuljahresbeginn eingeweiht wurde, und das Investitionsprogramm „Fit für die Zukunft“, mit dem sämtliche Schulen und Kitas auf Vordermann gebracht werden. Allein in diesem Programm steckten knapp fünf Millionen Euro für dieses und kommendes Jahr. „Und wir wissen trotzdem alle: Das ist noch nicht genug und die Eltern, die auf einen Kitaplatz warten, brauchen unsere Hilfe“, so Christian Große weiter.

Babyboom schlecht vorhersehbar

Unterdessen wurde im Rathaus nach den Gründen für den rasanten Anstieg des Bedarfs gesucht. Auf den Zuzug sei durchaus reagiert worden. Jüngst verkündete das Einwohnermeldeamt, dass die 26 000er-Marke geknackt ist. Im Zuzugsgebiet Havelauen sind zum Beispiel insgesamt vier Kitas mit 350 Plätzen entstanden, erklärte Christian Große. Dass es trotz aller Bemühungen nicht ausreicht, spricht für einen Babyboom in der Blütenstadt: Eltern würden sich immer häufiger für ein zweites oder drittes Kind entscheiden. „Ich finde das toll. Aber die Entscheidung, ein Kind zu bekommen, können Kommune und Landkreis nicht voraussehen“, so der 1. Beigeordnete.

Hinzu kommt ein weiteres Phänomen. Paragraf 34 des Baugesetzbuches erschwert die Prognose, weil dadurch nicht mehr nur Einfamilienhäuser genehmigt werden, sondern verstärkt auch Geschosswohnungsbau – ohne dass die Stadt über ein B-Planverfahren Einfluss darauf hätte. Vereinfacht erklärt, erlaubt der Paragraf, Häuser zu bauen, die wie die benachbarten aussehen, wenn diese vom Bauamt genehmigt wurden.

Eine neue Kita zu bauen, sei zudem ein langwieriges Unterfangen. „Sollte der Gesetzgeber nicht handeln und für Baumaßnahmen, die für die soziale Infrastruktur genutzt werden, nicht schnellere Genehmigungsprozesse auf den Weg bringen, dann werden zwischen Entscheidung und Eröffnung einer Kita oder Schule immer noch 24 Monate oder mehr liegen“, mahnt Große.

Zwei neue Kindergärten geplant

Das Kindertagesstättengesetz des Landes Brandenburg regelt im Paragraf 16 die Kostenverteilung einer Tagesstätte.

Zur Eigenleistung des Trägers kommen Elternbeiträge und Zuschüsse der Gemeinde und des örtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe.

Der Fachdienst Finanzhilfen für Familien des Landkreises zahlt zu rund 85 Prozent das pädagogische Personal. Die Kommune deckt die restlichen 15 Prozent und die kompletten Sach- und Betriebskosten ab. Das gilt nicht nur für die eigenen Kitas, sondern auch für die der freien Träger.

In Partnerschaft mit der kommunalen Haus- und Grundstücksgesellschaft Werder (HGW) sollen in den Jahren 2018 und 2019 zwei neue Kitas mit 100 und 120 Plätzen gebaut werden, wie es im Haushaltsplan heißt.

Von Luise Fröhlich

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