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Wie eine Siedlung legalisiert werden soll

Kleinmachnow: Durchbruch im Streit um „Klein Moskau“ Wie eine Siedlung legalisiert werden soll

Es war ein langer Weg, auf dem die „Klein Moskauer“ jetzt auf die Zielgerade einbiegen. Immerhin 15 Wohnhäuser in der Kleinmachnower Gartensiedlung werden „legalisiert“, das heißt: Dauerhaftes Wohnen ist möglich. Die Gemeindevertreter haben dafür ein neues Bundesgesetz angewendet und den strengen Landkreis ausgebremst.

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Quelle: Detlev Scheerbarth

Kleinmachnow. Die Bewohner rund um den Kleinmachnower Ringweg dürfen erst einmal vorsichtig aufatmen: In der Gemeindevertretung wurde nicht nur einstimmig der Bebauungsplan „Gartensiedlung Kleinmachnow Süd-Ost“ beschlossen, mit dem 15 und damit ein Großteil der dort gebauten Wohnhäuser legalisiert werden, sondern auch eine Empfehlung, wie mit fünf weiteren Grundstücken umgegangen werden soll, für die keine Baugenehmigungen oder entsprechende Papiere vorliegen.

Den Beschlüssen vorangegangen waren für die Bewohner der Häuser im sogenannten Außenbereich Jahre des Bangens. Vor allem jene, die keine Baugenehmigungen vorlegen konnten oder angebaut hatten, waren vom Landkreis bereits mit Verfahren belegt worden. Über Jahre hatten sie die Furcht, dass ihr Zuhause bald nur noch als Wochenendhaus genutzt werden darf und sie entweder illegal dort wohnen oder sich eine neue Bleibe suchen müssen.

In „Klein Moskau“ wird jetzt Wohnsicherheit geschaffen

In „Klein Moskau“ wird jetzt Wohnsicherheit geschaffen.

Quelle: Kobel-Höller

Im Mai dieses Jahres hatte sich nun durch eine Gesetzesnovelle die Möglichkeit geboten, innerhalb von „Sondergebieten Erholung“ über sogenannte vorhabenbezogene Baupläne für einzelne Grundstücke auch Wohnnutzung zuzulassen. Diesen Weg möchte die Gemeinde nun mit den betroffenen fünf Eigentümern gehen. Mit den ersten Bewohnern hat es bereits Gespräche im Beisein des Bürgermeisters gegeben, die anderen sollen folgen. „Und wir haben unsere Unterstützung zugesagt“, betonte Bürgermeister Michael Grubert (SPD). „Mit dieser Empfehlung signalisieren wir, dass wir diesen fünf Fällen zustimmen werden.“

Auch wenn Norbert Gutheins (FDP) erklärte, er könne der Empfehlung nicht folgen, weil er den Versuch sehe, den Gleichheitsgrundsatz auszuhebeln, folgte die große Mehrheit der Idee, Rechtssicherheit für die Bewohner über die vorhabenbezogenen Baupläne zu schaffen. „Wesentliches Gleiches darf nicht ungleich behandelt werden“, betonte Matthias Schubert (SPD). „Sagen Sie es auch weiter, dass wir uns miteinander bemüht haben, Sicherheit zu schaffen“, appellierte Maximilian Tauscher (CDU), Vorsitzender der Gemeindevertreter.

Angelika Scheib (CDU) plädierte außerdem an die Gemeinde, das Gebiet in Zukunft „nicht wieder sich selbst zu überlassen“ und forderte Pflegemaßnahmen, Entwässerung und mehr, zumal die Kommune in „Klein Moskau“, wie das Areal auch genannt wird, selbst mehrere Grundstücke besitzt.

Von Konstanze Kobel-Höller

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