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Potsdam-Mittelmark Wiesenburg soll Flagge für Frieden zeigen
Lokales Potsdam-Mittelmark Wiesenburg soll Flagge für Frieden zeigen
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18:09 08.05.2017
Friedensforum der Linken zu Besuch in Wiesenburg. Quelle: Die Linke
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Wiesenburg

Geht es nach Wiesenburgs Bürgermeister Marco Beckendorf (Linke), sollte seine Kommune ruhig Flagge zeigen. „Wiesenburg/Mark – atomwaffenfreie Gemeinde“ könnte nach Beckendorfs Meinung auf einem Banner mit dem Symbol der Friedenstaube stehen, das im Zentrum des Ortes platziert werden sollte. „An der Fassade der Kunsthalle sind ja Plätze für solche Imagewerbung reserviert.“

Voraussetzung ist, dass es ein entsprechendes politisches Votum gibt. Eine Beschlussvorlage, wie sie von linken Kommunalpolitikern vielerorts im Landkreis und darüber hinaus in die Parlamente gleichlautend eingebracht wird, soll demnächst auch in der Gemeinde Wiesenburg/Mark auf der Tagesordnung stehen. „Ich glaube, dass sie Zustimmung finden wird“, ist Marco Beckendorf zuversichtlich.

In der Welt mit zahlreichen Konflikten und Krisen besteht nach Einschätzung der Linken nicht nur die latente Gefahr eines Nuklearkriegs, sondern die dringende Notwendigkeit des Handelns. Zu ihrem Forum konnte die Partei immerhin rund 30 Teilnehmer im Quergebäude begrüßen.

Obwohl Deutschland selber keine Nuklearwaffen besitze, sagt Initiator Bernd Lachmann, sei es doch „nuklearer Teilhaber“. Die Bundesregierung habe den USA den Verbleib der Nuklearwaffen zugesichert, berichtete der Lokalpolitiker aus Wusterwitz. Beim UN-Votum für die Aufnahme von Verhandlungen für ein weltweites Atomwaffenverbot habe Deutschland dagegen gestimmt.

Mehr noch, die Umrüstung der in Büchel (Rheinland-Pfalz) stationierten Bomben vom Typ B61 auf den Typ B61-12, eine zielgenauere Variante mit variabel einstellbarer Sprengkraft, scheine beschlossene Sache zu sein. „Die Bundesregierung spielt mit unseren Leben“, sagte der Landtagsabgeordnete Andreas Bernig (Linke) aus Kloster Lehnin. Vor diesem Hintergrund würden überparteilichen Resolutionen im Landkreistag sowie im Städte- und Gemeindebund angestrebt. Rechtlich wäre das womöglich bindend, aber trotzdem komme es auf viele kleine Zeichen an.

Orte und Institutionen zur kernwaffenfreien Zone zu erklären, hat vor allem in der westdeutschen Friedensbewegung schon Tradition. So wurde in den 80er-Jahren der Protest gegen den Nato-Doppelbeschluss zum Ausdruck gebracht

Von René Gaffron

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