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Windkraft-Gewinne fließen an Stadt vorbei

Treuenbrietzen Windkraft-Gewinne fließen an Stadt vorbei

Der Traum von sprudelnden Einnahmen ist geplatzt. Die Stadt Treuenbrietzen kann zwei in ihrem Wald errichtete Windräder nicht mehr kaufen, um sie selbst zu betreiben. Für diese Option liefen die mit dem Investor vereinbarten Fristen ab, weil Kommunalaufsicht und Innenministerium die bislang einmalige Option der Kommune nach mehr als einem Jahr noch immer prüfen.

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Immer mehr Windräder wachsen in der Fläming-Region. Von Gewinnen auf eigenem Boden wollte auch die Stadt Treuenbrietzen profitieren.

Quelle: Thomas Wachs

Treuenbrietzen. Im Treuenbrietzener Stadtwald bei Tiefenbrunnen drehen sich zwei neue Windkraftanlagen im Wind. Die Gewinne aus deren Stromerzeugung fließen fortan allerdings weitgehend am Haushalt der Kommune vorbei. Dabei sollten sie den angeschlagenen Stadtetat über mindestens 20 Jahre hinweg mit Einnahmen von insgesamt bis zu sechs Millionen Euro deutlich aufbessern. Diese Idee ist jetzt geplatzt. Das bestätigte Bürgermeister Michael Knape (parteilos) am Montagabend in der Sitzung der Stadtverordneten auf Nachfrage einer Einwohnerin.

Seit 2014 verfolgt die Stadt Treuenbrietzen das Projekt für den eigenen Einstieg als Betreiber der Anlagen. Damals wurde ein Pachtvertrag mit der seit 1994 bereits mehrfach im Stadtgebiet aktiven Firma Energiequelle zum Betrieb von maximal zwei Windrädern auf dem kommunalen Areal befürwortet. Vereinbart wurde zugleich ein Vorkaufsrecht, um die Anlagen später erwerben und betreiben zu können. Eine dazu zunächst bis Dezember 2016 gesetzte und bis März verlängerte Frist zur Entscheidung der Kommune ist nun jedoch ungenutzt verstrichen.

Behörden bewerten Risiken unterschiedlich

Grund sind die noch immer nicht abgeschlossenen Prüfungen der Kommunalaufsicht. Für die bislang neue Materie hat die Kreisbehörde das Innenministerium mit zu Rate gezogen. Involviert ist zudem das Wirtschaftsministerium des Landes. „Abgelehnt wurde unser Projekt noch nicht, aber es herrschen innerhalb der Behörden unterschiedliche Ansichten zu Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen und Risiken für die Kommune“, erklärte Knape. Gefordert worden sei nun ein weiteres, unabhängiges Gutachten.

Mehr als 200 Meter hoch

Im Jahr 2014 hatte die Firma Energiequelle unter vier Interessenten von den Treuenbrietzener Stadtverordneten den Zuschlag erhalten, um auf dem kommunalen Flurstück 40 in der Flur 34 als Bauherr für zwei Windräder aufzutreten.

Das Ladesamt für Umwelt hatte vor einem Jahr die Genehmigung nach Bundes-Immissionsschutzgesetz erteilt. Bis 25. Mai lagen die Unterlagen unter anderem im Bauamt der Stadtverwaltung öffentlich aus.

Errichtet wurden inzwischen zwei Windräder vom Typ Enercon E 115 mit einer Gesamthöhe von knapp 207 Metern.

Sie stehen in einem Treuenbrietzener Waldstück an der Bundesstraße 102 gegenüber des einstigen russischen Kasernengeländes.

Dabei habe die Kommune im Antragsverfahren schon Gutachten vorgelegt und versucht, durch höhere Abschläge in der Kalkulation die Risiken zu minimieren. Zudem habe es die Zusage einer Bank gegeben, die über die gesamte Laufzeit von 20 Jahren hinweg einen konstant günstigen Zinssatz zugesagt habe. „Das hätte das Risiko höherer Zinsen ausgeschlossen“, so Knape. „Ein hundertprozentige Sicherheit in allen Punkten kann es bei solchen Projekten freilich auch für Kommunen nicht geben“, sagte der Bürgermeister. Er hatte sich für das Pilotprojekt schnellere Rückendeckung der Landesregierung erhofft. Immerhin habe Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) eine stärkere Beteiligung der Bürger an Einnahmen aus der Windkraftnutzung favorisiert, um die Akzeptanz der vielfach umstrittenen Anlagen zu erhöhen.

Anlagen nun an andere Investoren verkauft

„Die jeweils rund sechs Millionen Euro teuren Anlagen bei Tiefenbrunnen sind unterdessen an andere Investoren verkauft worden“, so der Rathauschef. „Uns bleibt also nur noch der Spatz in der Hand“, bestätigte Knape am Dienstag auf Nachfrage der MAZ. Aus der Pacht und Umsatzbeteiligungen fließen Einnahmen für die Stadt, die zunächst auf mindestens 78 000 bis 90 000 Euro jährlich vereinbart sind. „Sie hätten jedoch um das Dreifache höher ausfallen können“, so Knape. Wenn wir selbst investieren könnten, wären durchschnittlich in den nächsten 20 Jahren mindestens circa 290 000 Euro pro Jahr in der Haushaltskasse eingenommen worden.“

Für das Projekt zum Kauf und eigenen Betrieb der beiden Anlagen unmittelbar an der Kreisgrenze zu Teltow-Fläming hatte Treuenbrietzen anfangs auch die Kooperation mit der direkt benachbarten Stadt Jüterbog ins Gespräch gebracht. Auch sie will stärker von der Energiewende profitieren und suchte nach passenden Projekten auch in der eigenen Region. Arm an sonstigen Einnahmen, verspricht sich auch die Kommune in Teltow-Fläming von den Gewinnen aus dem Betrieb eigener Windräder eine Aufbesserung ihrer Finanzen.

Letztlich wurde das Vorhaben dann in Treuenbrietzen aber allein verfolgt. Unter den Stadtverordneten war das umstritten. Einzelne Abgeordnete sprechen sich prinzipiell gegen weitere Windkraftanlagen im Stadtgebiet aus.

Die Baufläche im Treuenbrietzener Stadtwald ist jedoch im Teilflächennutzungsplan „Windkraftnutzung“ der Kommune als Konzentrationszone für Windenergie ausgewiesen. Im Regionalplan Havelland-Fläming gehört die Fläche zum Eignungsgebiet 34 um Altes Lager.

Von Thomas Wachs

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