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„Wir wollen die Anwälte arbeitslos machen“

Radikalwende im Mittelgraben-Verband „Wir wollen die Anwälte arbeitslos machen“

Da staunt der Beobachter: Der Zweckverband Mittelgraben hat bereits im Mai 3,5 Millionen Euro zu Unrecht eingenommene Anschlussbeiträge zurückgezahlt. Und während alle Welt erwartet, dass die Preise nach den Rückzahlungen steigen, senkt der Verband die Abwassergebühren zum 1. Oktober drastisch um 75 Cent pro Kubikmeter.

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Auch Kritiker des Verbandes haben eine spürbare Wende ausgemacht. Im Bild die Nuthetaler Helmut Grosser und Werner Wienert (r.).

Quelle: JST

Michendorf/Nuthetal. Wenn man als Abwasserkunde in Michendorf oder Nuthetal die vergangenen Monate verschlafen hätte, würde man sich verblüfft die Augen reiben. Vor Monaten gehörte der Zweckverband Mittelgraben zu den meistbeschimpften Institutionen, die zwei Mitgliedskommunen hatten sich vor allem im Konflikt um die Altanschließerbeiträge zerstritten und in Nuthetal überlegte man, ob man den Verein nicht verlassen sollte. Kurzum: Der Verband stand kurz vor dem Abgrund.

Wenige Monate später ist alles anders, sind die Rauchwolken der Schlacht um Anschlussbeiträge weitgehend verzogen. „Im Nieplitz-Verband ist man noch im Dreißigjährigen Krieg, wir haben ihn hinter uns“, sagt Werner Wienert, der für Nuthetal in der Verbandsversammlung sitzt. Während im Nachbarverband der Unmut der Beitragszahler erst richtig hochgekocht ist, steht der Mittelgraben-Verband an der Spitze der Bewegung, die zeigen will, wie man den Streit aus der Welt schafft. Bereits im Mai zahlte er 3,5 Millionen Euro zu Unrecht eingetriebene Anschlussbeiträge zurück. Und während alle Welt erwartet, dass die Abwasserpreise nach den Rückzahlungen steigen, senkt der Verband die Gebühren zum 1. Oktober drastisch um 75 Cent pro Kubikmeter. Die zeitliche Abfolge mag Zufall sein. Kein Zufall ist, dass die Verbandsversammlung ein zusätzliches Signal setzt, Spielräume in der Kalkulation nutzt und die Gebühr deutlicher senkt als geplant. Unaufgeregt ging auch der Schritt über die Bühne, das nächste Problem zu lösen – den Umgang mit Beitragsbescheiden, die bestandskräftig geworden sind, weil die Betroffenen widerspruchslos zahlten. Eine Arbeitsgruppe soll Varianten prüfen, mit denen weitgehende Beitragsgerechtigkeit hergestellt werden kann. Den Beschluss dazu fassten die Michendorfer und Nuthetaler einstimmig – nach der Gebührensenkung die zweite Sensation. Die Nuthetaler sprechen von einer Wende, „die wir mit den Michendorfern vollziehen“. Für Nuthetals Bürgermeisterin Ute Hustig (Linke) ist das, was gerade passiert, eine Besinnung darauf, dass der Verband im Interesse der Bürger und der Kommunen zu handeln hat. „Wir sind da gut vorangekommen“, sagt sie. Michendorfs Bürgermeister Reinhard Mirbach (CDU), zugleich Verbandsvorsteher, sieht das nicht anders: „Wichtig ist, dass wir wieder an einem Strang ziehen.“ Mittlerweile ist er Anhänger einer Radikalreform – der Umstellung auf das Gebührenmodell. Es durchzurechnen, ist eine Aufgabe der AG, die paritätisch mit Michendorfen und Nuthetalern besetzt wird. Wienert wertet das als Vorbote, dass auch in der Verbandsversammlung Stimmengleichheit zwischen den Gemeinden hergestellt wird. Festhalten kann man zumindest ein gemeinsames Ziel: „Wir wollen in Abwasserfragen die Anwälte arbeitslos machen“, sagt Wienert.

Gebührenmodell

Die Arbeitsgruppe prüft Varianten für eine Lösung im Umgang mit bestandskräftigen Bescheiden und rechnet auch den Umstieg auf ein Gebührenmodell durch. In dem Fall würden Anschluss-Beiträge wegfallen, alle bereits gezahlten müssten zurückerstattet werden. Der Verband würde dafür einen Kredit aufnehmen. Zins und Tilgung würden auf die Abwassergebühren aufgeschlagen, die alle Haushalte zahlen.

Die derzeit niedrigen Zinsen sprechen dafür, so Verbandsvorsteher Reinhard Mirbach. „Die Gebührenerhöhung wäre nicht derart gravierend“, glaubt er.

Von Jens Steglich

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