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Potsdam-Mittelmark Wo Bürgerbeteiligung viele Fragen aufwirft
Lokales Potsdam-Mittelmark Wo Bürgerbeteiligung viele Fragen aufwirft
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15:30 19.04.2018
Groß war der Zulauf beim „Markt der Beteiligung“ am Dienstagabend in Treuenbrietzen. Dort präsentierten auch Projektgruppen ihren Arbeitsstand und suchten Mitstreiter. Quelle: Thomas Wachs
Treuenbrietzen

Viele Treuenbrietzener Bürger wollen sich für die Entwicklung ihrer Stadt engagieren und tun dies vielfach bereits aktiv. Das wurde am Dienstagabend beim „Marktplatz der Beteiligung“ deutlich. Dort gab es eine elektronische TED-Umfrage.

Anders als kürzlich noch zu der lediglich von fünf Bürgern besuchten öffentlichen Debatte zur Fortführung des kommunalen Leitbildes, gab es nun eine große Resonanz. Rund 75 Akteure und Gäste tauschten sich in der Aula des Gymnasiums darüber aus, wie Bürgerbeteiligung gut gelingen kann. Welche Grundlagen sind nötig? Welche Erfolgsfaktoren gibt es? Wann ist der richtige Zeitpunkt bei wichtigen Entscheidungen? Und vor allem: Welche Erwartungen haben die Bürger selbst für ihre aktive Beteiligung?

Sozialwissenschaftler begleiten Kommunen

Hilfe bei der Beantwortungen dieser und weiterer Fragen gab es von Frank Ulmer und seiner Kollegin Anna Deckert von der Forschungseinrichtung „Dialogik“ aus Stuttgart. Sie und weitere Wissenschaftler arbeiten im Rahmen des Projektes „Kommunen innovativ – Transformbar“ seit 2016 mit der Stadt Treuenbrietzen und weiteren Modellkommunen.

Frank Ulmer von der Forschungseinrichtung „Dialogik“ begleite das Modellprojekt „Kommune innovativ – Transformbar“. Quelle: Thomas Wachs

„Seit 20 Jahren forschen wir zur Bürgerbeteiligung“, sagte Ulmer in Treuenbrietzen. „Das zentrale Problem ist jedoch überall, dass jeder anders dazu denkt“, so der Sozialwissenschaftler. „Manche wollen direkt mitreden und mitbestimmen bei kommunalen Projekten, andere hauptsächlich stets gut informiert sein“, sagte Ulmer. Klar sei jedoch, „dass Verwaltung und Politik die Bürger brauchen.“ Dabei gehe es vor allem um aktive Mitgestaltung und nicht um Protest.

TED-Umfrage noch möglich

Für die Befragung mittels Ted-Abstimmung gibt es weitere Möglichkiten zur Teilnahme.

Die Koordinatorin Franziska Brocksch möchte damit in Schulen gehen sowie Vereine besuchen und Interessengruppen, die den Wunsch dafür an sie herantragen.

Zudem kann die Abstimmung auch im Internet erfolgen, wo die Fragen demnächst auf der Seite der Stadt verfügbar sein sollen.

Franziska Brocksch ist zu erreichen im Rathaus unter 03 37 48/7 47 62 oder per E-Mail unter: F.Brocksch@treuenbrietzen.de

Welche Erwartungen konkret die Treuenbrietzener haben, ist beim Marktplatz der Beteiligung nun mit Hilfe eines Fragenkataloges und einer elektronischen Abstimmung per TED-Umfrage direkt im Saal ermittelt worden. Für rund 50 Prozent der 64 Teilnehmer bedeutet Bürgerbeteiligung demnach eigenes aktives Engagement. Mehr Informationen wünschen sich 96 Prozent und mehr Möglichkeiten zur Mitgestaltung wurden von 63 Prozent der TED-Teilnehmer gewünscht. Eine deutliche Mehrheit sprach sich auch dafür aus, bei Entscheidungen nicht nur direkt betroffene Bürger einzubeziehen. Eine Auswertung der gesamten Umfrage soll erfolgen, nachdem bis Juli weitere Termine absolviert sind (siehe Infobox).

Verbindliche Beteiligungskultur ist das große Ziel

Ziel des insgesamt seit August 2016 und noch bis Mai 2019 laufenden Prozesses zur Bürgerbeteiligung ist es, „eine Beteiligungskultur für die Stadt zu entwickeln, die dann auch von den Stadtverordneten verbindlich beschlossen wird“, erklärte Franziska Brocksch. Sie ist im Rahmen des Projektes „Transformbar“ seit 2016 als befristete Mitarbeiterin des Rathauses für die Fragen und Projekte der Bürgerbeteiligung zuständig.

Viele Treuenbrietzener wollten mitreden und Abstimmen beim „Markt der Beteiligung“. Quelle: Thomas Wachs

Erste Schritte gab es bereits. So beim gut besuchten Markt der Ideen im Mai 2017 als Auftakt. Aus diesem gingen Schwerpunktthemen hervor. Unterschiedlich gut besuchte Arbeitsgruppen kümmern sich seither unter anderem um die Innenstadtbelebung mit Ansiedlung von Familienzentrum, Bibliothek und Stadtinformation im ehemaligen Komplex des Aldi-Marktes sowie mit der Verbesserung von Spielplätzen.

Ferner geht es um den Wunsch zur Ansiedlung eines Regionalladens, um Anlaufpunkte für Jugendliche sowie besserer Mobilität und eine zentrale, neue Lösung für die Essenversorgung von Kindern in kommunalen Einrichtungen. Die jeweiligen Projektgruppen präsentierten ihren Arbeitsstand am Dienstagabend in der Aula bei individuellen Diskussionsrunden.

Große Resonanz bei Umfrage zu Schul- und Kita-Essen

Als „Pilotprojekt für gelungene Bürgerbeteiligung“ bezeichnete Rathausmitarbeiter Jens Heinze dabei die derzeit laufende Suche nach neuen Wegen für die Essenversorgung in Kindergärten und Schulen zum Januar 2019. „In unserer Arbeitsgruppe sind wir regelmäßig um die 30 Teilnehmer“, erklärte der Mitarbeiter des Bürgeramtes. Eine Umfrage zu den Erwartungen und Erfahrungen fand bereits statt. Die Resonanz war sehr gut. Von 560 Schülern in Grundschule und Gymnasium nahmen 304 daran teil. Bei den Eltern waren es 315 von 1020 sowie bei den Lehrern 53 von 100.

Andere Arbeitsgruppen wie die zur Jugendarbeit und zum Umbau von Spielplätzen suchen indes noch aktive Mitstreiter und Helfer.

Von Thomas Wachs

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